Normalerweise dauert es Monate oder Jahre, bis der Baustart für Grossprojekte erfolgen kann. Beim Notkraftwerk Birr ist das anders: Weil der Bundesrat die Bewilligungspflicht angepasst hat, haben die Bauarbeiten bereits begonnen – die AZ hat vor etwas mehr als einer Woche einen Augenschein vor Ort genommen.

Mittlerweile ist die Frist für Einsprachen abgelaufen. Wie das Regionaljournal Aargau Solothurn berichtet, ist beim Bundesamt für Energie eine Beschwerde gegen das Kraftwerk eingegangen. Dies hat das Bundesamt gegenüber Radio SRF bestätigt.

Was heisst das jetzt? Kann das Notkraftwerk mit den acht Turbinen, die mit Gas oder Öl betrieben werden könnten, nun gar nicht gebaut werden? Doch, heisst es im SRF-Beitrag. Auswirkungen auf den Bau hat die Einsprache keine. Weil die Verordnung des Bundesrats unter Notrecht fällt, hat die Einsprache keine aufschiebende Wirkung, wie das sonst üblich ist. Das heisst: Die Arbeiten in Birr können planmässig voranschreiten.

Von wem die Einsprache eingereicht worden ist, teilt das Bundesamt für Energie nicht mit. Ebenso wenig gibt es bekannt, worum es bei der Einsprache inhaltlich geht – beispielsweise den Lärm, die CO2-Belastung oder den generellen Standort.

Gerade dies sorgte zuletzt für grosse Diskussionen. Gemäss den aktuellen Planungen würde das Kraftwerk direkt gegenüber einer Wohnsiedlung und der Schule errichtet. Das passt auch dem Kanton Aargau nicht. So sagt Energiedirektor Stephan Attiger etwa, der Kanton würde es bevorzugen, wenn das Kraftwerk an einem «in Bezug auf die Immissionen geeigneteren Ort platziert würde».

Angesprochen auf die Problematik sagte Marianne Zünd, Sprecherin des Bundesamts für Energie vor wenigen Tagen zur AZ: «Dazu laufen derzeit Abklärungen, denen ich nicht vorgreifen kann.» Dies dürfte bedeuten, dass der Standort gegenüber der Wohnsiedlung und nahe bei der Schule noch nicht definitiv ist.

Dass die Bauarbeiten überhaupt schon begonnen haben, kritisiert derweil die Klimastreik-Bewegung scharf. Vor einer Woche schrieb sie in einer entsprechenden Mitteilung: «Vor einigen Tagen hat der Bundesrat den Bau von acht Öl- und Gasturbinen eigenhändig angeordnet. Dies geschieht ohne jegliche demokratische Mitsprachemöglichkeiten. Das Recht zur Einsprache hat dabei keine aufschiebende Wirkung und verkommt wohl zur Farce.»

Man wolle gegen das Kraftwerk demonstrieren. Diese Demonstration findet am kommenden Samstag, 8. Oktober statt und beginnt um 14 Uhr beim Bahnhof Birr – in unmittelbarer Nähe des Bauplatzes für das Kraftwerk. (cri)