Die Gemeinde Rothrist hat am Dienstag Details zum Budget 2023 veröffentlicht, über das an der Gmeind vom 24. November abgestimmt wird.  Darin hat der Gemeinderat als Folge der beschlossenen Steuergesetzrevision zu erwartende Steuerausfälle bei den natürlichen und juristischen Personen berücksichtigt. Und er versucht, die Kosten im Griff zu halten: «Der Gemeinderat hat sämtliche Verwaltungsabteilungen angewiesen, die beeinflussbaren Kosten nach Möglichkeit auf dem Vorjahresniveau zu halten», heisst es in der entsprechenden Pressemitteilung. «Trotz diesen Bemühungen weist das Budget 2023 ein negatives operatives Ergebnis von minus 1,556 Millionen Franken aus.» Dank der Entnahme von 1,557 Millionen aus der Aufwertungsreserve schliesst das Budget mit einem geringen Ertragsüberschuss von rund 1000 Franken ab. «Das Ergebnis ist zwar nicht wirklich befriedigend, kann aber aufgrund der speziellen Ausgangslage vertreten werden», schreibt der Gemeinderat. Bei den Steuereinnahmen erwartet die Gemeinde 2023 bei den natürlichen Personen einen Ertrag von 20,749 Millionen Franken; das ist ungefähr eine halber Million mehr als im diesjährigen Budget. Bei den juristischen Personen sollen 2,5 Millionen Franken in die Kassen fliessen, das sind 0,9 Millionen Franken mehr als im Budget 2022. 

Im Jahr 2023 sollen netto rund 3,49 Millionen Franken investiert werden. Einige Posten sind:
-> 180’000 Franken für den Ersatz der Server Infrastruktur in der Gemeindeverwaltung
-> 200’000 Franken für den Ersatz des Atemschutzfahrzeuges der Feuerwehr
-> 1,06 Millionen Franken für den Kauf des Doppelkindergartens «Breiten»
-> 250’000 Franken für die  die Anschaffung von Hardware an der Oberstufe und Primarschule
-> 350’000 Franken für bauliche Massnahmen bei den Gemeindestrassen.

Per Ende 2023 wird das Fremdkapital voraussichtlich bei 24 Millionen liegen. Gemäss Aufgaben- und Finanzplan sind bis ins Jahr 2031 Nettoinvestitionen von rund 42 Millionen vorgesehen. Bei einem unveränderten Steuerfuss von 110 Prozent würde das Fremdkapital bis ins Jahr 2027 auf 50 Millionen ansteigen. Die Nettoschuld pro Einwohner würde dann bei 3239 Franken pro Einwohner liegen. Eine Pro-Kopf Verschuldung bis 2500 Franken kann noch als tragbar bezeichnet werden. «Die Selbstfinanzierung ist mit 2,48 Millionen knapp ungenügend. Ziel sollte es sein, dass die Selbstfinanzierung zwischen 2,5 Millionen und 3,5 Millionen zu liegen kommt. Damit wäre die Selbstfinanzierung auf einer angemessenen Höhe und die zukünftige Verschuldung könnte auf einem vertretbaren Mass stabilisiert werden. Ohne Gegenmassnahmen steigt die Verschuldung ungebremst an», schreibt der Gemeinderat. Das heisst konkret: Ab 2024 dürfte in Rothrist eine Steuerfusserhöhung unumgänglich sein.

Bei der Erarbeitung des Budgets wurde die mutmassliche Teuerung im kommenden Jahr berücksichtigt. Für Personalwechsel, generelle, individuelle oder strukturelle Lohnanpassungen wurde ein Betrag von 166000 Franken budgetiert. Über die Anpassung der Gehälter wird im November 2022 entschieden. Gesamthaft steigt der Personalaufwand um rund 490’000 Franken an. Dies hängt hauptsächlich mit höheren Sparbeiträgen bei der beruflichen Vorsorge (plus 162’000 Franken), höheren Beiträgen an die Krankentaggeldversicherung (plus 65’000 Franken) und den in diesem Jahr bewilligten Stellenplan-Erhöhungen zusammen. (zt)