Stadt Olten bleibt bei Planung mit im Boot: Parlament spricht Nachtragskredit über 600’000 Franken
Das Verdikt war eindeutig, viel eindeutiger als die diversen Voten aus dem Plenum erwarten liessen: Mit 31 Ja zu 6 Nein bei einer Enthaltung gab das Gemeindeparlament grünes Licht zu einem Nachtragskredit über 600’000 Franken. Und zwar für die Fortführungen von Planungsarbeiten rund um die Stadtteilverbindung Hammer-Olten SüdWest.
Im Vorfeld Staub aufgewirbelt
Das Geschäft hatte eigentlich im Vorfeld am meisten Staub aufgewirbelt, weil der Stadtrat den Kredit in aller Eile, quasi im Notrecht beziehungsweise in Eigenregie guthiess und erst auf Beschwerden von Parteien auf sein eigenmächtiges Verhalten zurückkam. Das bekam der Stadtrat auch mehrfach zu hören in den zahlreichen Voten.
«Mit diesem Geschäft haben wir ganz sicher keinen Schönheitspreis gewonnen.»
So reumütig taxierte Stadtpräsident Thomas Marbet die jüngere Geschichte des Kreditbegehrens.
Nun, das Parlament hatte ein Einsehen. Schliesslich empfand eine grosse Mehrheit das Projekt, eine Kooperation von Stadt, SBB und Bundesamt für Verkehr, als echte Chance und Bereicherung für die Stadt. Denn die bisherige Anbindung von Olten SüdWest sei alles andere als gut. «Ein Nein zum Kredit würde bedeuten, dass wir aus dem Planungsbetrieb aussteigen», hatte Stadträtin Marion Rauber noch gesagt. Und: «Die Anbindung auf Jahre dahin.»
Lediglich die SVP wollte das Thema bis zur bitteren Neige ausgereizt wissen und stellte einen Rückweisungsantrag. Auch deshalb, weil die Finanzierung des 22 Millionen Franken schweren Gesamtprojekts nicht gesichert sei, wie Robin Kiefer betonte. Jetzt auszusteigen würde noch mehr Schaden anrichten, fand das Parlament und verweigerte den Rückweisungsantrag mit 32 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung.