Cyberangriffe auf Behörden, Firmen und Privaten zählen auch in der Schweiz zu den verbreitetsten Sicherheitsrisiken. Es erstaunt deshalb nicht, dass die Bedeutung der Cybersicherheit in den letzten Jahren auch für Behörden und die Politik stetig zugenommen hat. Bereits im Mai hatte der Bundesrat deshalb beschlossen, das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in ein Bundesamt zu überführen.

Seit Freitag ist klar: Das NCSC wird neu im Verteidigungsdepartement (VBS) angesiedelt. Bekannt ist auch dessen neuer Name: Es heisst künftig Bundesamt für Cybersicherheit. Das hat der Bundesrat entschieden. Bislang war das Cyberzentrum organisatorisch dem Finanzdepartement (EFD) unterstellt. Doch auch bei der Armee, dem Nachrichtendienst und in verschiedenen anderen Departementen befassen sich Expertinnen und Experten mit dem Thema.

Verteidigungsministerin Viola Amherd sagte vor den Medien, der Entscheid sei eine logische Folge. Ihr Departement erbringe bereits heute viele Querschnittsleistungen im Cyberschutz. So erstelle der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) das Cyberlagebild. Auch betreibe das VBS die einzige Fachstelle für Kryptologie. Man könnte auch anders sagen: Die Stellen wollten nicht bereitwillig ihre Kompetenzen an das Finanzdepartement abgeben.

Mit der Überführung ins VBS werden laut Amherd zwei Ziele verfolgt: Mehr Schlagkraft mit der vorhandenen Mitteln und mehr Gewicht mit der neuen Struktur. Es würden Schnittstellen abgebaut, Kräfte gebündelt und auf diese Weise die Cybersicherheit in der Schweiz gestärkt, betonte Amherd. Das neue Bundesamt übernehme dabei weiterhin die Kernaufgaben der Cybersicherheit – wie die Unterstützung der Wirtschaft und Bevölkerung bei der Bewältigung von Cybervorfällen, eine nationale Melde- und Anlaufstelle und der Schutz der Bundesverwaltung.

Die Konturen des neuen Bundesamtes müssen sich erst noch abzeichnen. Der Bundesrat hat deshalb das VBS beauftragt, gemeinsam mit dem EFD bis Ende März die Struktur, die Nutzung der Synergien und die Schnittstellen mit weiteren Bundesstellen festzulegen. Trotz der Ansiedlung im VBS wird das neue Bundesamt eine zivile Einheit der Bundesverwaltung bleiben, versicherte Amherd.

Nicht überraschend ist, dass sich der Bundesrat für ein Bundesamt ausgesprochen hat, um dem Bereich auch strukturell mehr Gewicht zu geben. Andere Optionen hatte er früher bereits verworfen. So lehnte er eine Auslagerung aus der zentralen Bundesverwaltung ab – wie auch einen gemeinsamen Betrieb mit den Kantonen oder eine Umgestaltung in eine Public-Private Partnership. Cybersicherheit sei eine staatspolitisch wichtige Aufgabe und müsse direkt durch eine Bundesrätin oder einen Bundesrat geführt werden, argumentiert die Landesregierung.

Der Bundesrat hatte 2019 das Cyberzentrum geschaffen. Mit rund 40 Mitarbeitenden nimmt das NCSC Kernaufgaben beim Schutz der Schweiz vor Cyberbedrohungen wahr. Es unterstützt Betreiber kritischer Infrastrukturen bei der Prävention und bei der Bewältigung von Vorfällen, betreibt die nationale Anlaufstelle für Fragen zur Cybersicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft und ist vom Bundesrat als zentrale Meldestelle bei der Einführung der Meldepflicht für Cyberangriffe vorgesehen.