Eben erst lanciert und schon wieder abgebrochen: Das Komitee der Volksinitiative «Saferphone» hat ihr Begehren zurückgezogen und die Unterschriftensammlung gestoppt. Hintergrund ist ein gescheiterter «Reset» der Trägerschaft, wie es in einer Mitteilung vom Dienstag heisst. Konkret geht es dabei vor allem um den Verein Frequencia, der hinter der Eidgenössischen Volksinitiative steckte.

Mehrere Medien hatten im Nachgang zu der Lancierung des Volksbegehren im September darüber berichtet, dass Frequencia Verschwörungstheorien verbreite. So hiess es zeitweilig auf der Homepage des Vereins, dass die 5G-Technologie Mitschuld sein könnte am Coronaausbruch in der chinesischen Stadt Wuhan. Danach war der Plan, «einen eigenständigen Trägerverein» zu gründen, damit die Initiative ohne Frequenica auskomme. Dieses Vorhaben sei nach «intensiven Gesprächen» nun aber gescheitert, heisst es in der Mitteilung weiter.

Im Initiativkomitee sassen auch mehrere Nationalrätinnen und Nationalräte. An der Präsentation der Vorlage waren unter anderem Michael Töngi (Grüne/LU) und Martina Munz (SP/SH) dabei. Sie wollten die Ziele der abgebrochenen Volksinitiative nun auch weiter verfolgen, heisst es – etwa mit Vorstössen im Parlament.

Die Volksinitiative fordert, dass alle Anlagen und Geräte den «Grundsatz der technisch und betrieblich tiefstmöglichen Exposition» einhalten müssen. Gebäude sollen grundsätzlich per Kabel mit Telekommunikationsdiensten versorgt werden, die drahtlose Übertragung auf kurze Funkstrecken beschränkt werden.

So wollten die Initianten den «Schutz der Bevölkerung vor nichtionsierender Strahlung» in die Verfassung schreiben – und damit verhindern, dass der Bundesrat den Mobilfunkanbietern entgegenkommt und im Zuge des Ausbaus auf 5G die Grenzwerte senkt. (mg/wap)