Medienkonferenz: Diese Departemente haben sich die neuen Bundesräte geschnappt
Im Bundeshaus geht es Schlag auf Schlag. Nach der Wahl von Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider in den Bundesrat stand am Donnerstag der nächste Showdown an. Die sieben Magistraten haben in einer hochgeheimen Sitzung die Neuverteilung der Departemente beschlossen. Nur sie wissen, was hinter den Kulissen geschehen ist. Selbst der Bundeskanzler Walter Thurnherr und sein Vize André Simonazzi müssen draussen bleiben.
Nimmt man das kommunizierte Ergebnis zum Nennwert, haben sich die bürgerlichen Bundesräte von FDP und SVP auf der ganzen Linie durchgesetzt. Justizministerin Karin Keller-Sutter wechselt ins Finanzdepartement. Für sie rutscht die Amtsjüngste Baume-Schneider nach, die sich in der Landesregierung fortan um die Themen Asyl, Justiz und Polizei kümmert.
Keller-Sutter tritt damit in die Fussstapfen des abtretenden «Sparonkels» Ueli Maurer. Der St.Gallerin war stets nachgesagt geworden, mit diesem wichtigen Querschnittsdepartement zu liebäugeln. Sie entledigt sich auf diese Weise auch dem Justizdepartement, das ihr bei Amtsantritt 2019 auf das Auge gedrückt worden war.
Der Druck auf Berset wird wachsen
Als Verlierer steht dagegen Alain Berset da. Der Gesundheitsminister hatte auch Aspirationen auf das Finanzdepartement gehegt. Als amtsältester Bundesrat konnte er gemäss Anciennitätsprinzip zwar zuerst seine Wünsche anbringen. Die bürgerliche Mehrheit liess ihn jedoch auflaufen – bei Uneinigkeit wird abgestimmt. Der Freiburger steht mit leeren Händen da. Mit dem Verbleib in seinem jetzigen Departement wird auch der Druck steigen, dass der Freiburger nächstes Jahr zurücktritt.
Einen steilen Einstieg legt der neugewählte Bundesrat Albert Rösti hin. Statt eines der wenig beliebten Departemente wie Verteidigung oder Justiz zu erhalten, kriegt der Berner gleich das einflussreiche Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek).
Amherd bleibt im Verteidigungsdepartement
Ein bürgerlicher Energieminister wurde im Vorfeld von FDP und SVP laut stark gefordert. Allerdings dürfte das Amt für Rösti kein Zuckerschlecken werden. Bereits nächstes Jahr wird er voraussichtlich für den Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative weibeln müssen und damit auf Konfrontation mit der eigenen Parteien gehen, die dagegen das Referendum ergriffen hat.
Ein bürgerlicher Energieminister wurde im Vorfeld von FDP und SVP laut stark gefordert. Allerdings dürfte das Amt für Rösti kein Zuckerschlecken werden. Bereits nächstes Jahr wird er voraussichtlich für den Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative weibeln müssen und damit auf Konfrontation mit der eigenen Parteien gehen, die dagegen das Referendum ergriffen hat.
Wie erwartet keine Rochaden gibt es bei den anderen Departementen. Der Waadtländer SVP-Bundesrat Guy Parmelin bleibt Wirtschaftsminister und auch Viola Amherd gefällt es im Verteidigungsdepartement offenbar gut. Nach der erfolgreichen Abstimmung über den neuen Kampfjet wäre der Zeitpunkt für einen Wechsel der Walliserin allerdings denkbar gut gewesen.