Sesselrücken im Verwaltungsrat des Kantonsspitals Aarau – der Regierungsrat informiert um 10 Uhr
Medienkonferenz: Veränderungen im Verwaltungsrat des KSADer Aargauer Regierungsrat kündigt auf 10 Uhr eine Information an. Das Stichwort: «Finanzhilfe an das KSA und Veränderungen im Verwaltungsrat des KSA», wie es in der Einladung heisst.
An der Medienkonferenz geben Auskunft:
Landstatthalter Jean-Pierre Gallati, Vorsteher Departement Gesundheit und Soziales
Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen
Für weitere Auskünfte sind anwesend:
Stephan Campi, Generalsekretär, Departement Gesundheit und Soziales
Christian Moser, Leiter Abteilung Finanzen, Departement Finanzen und Ressourcen
Tatiana Berchtold, Beteiligungsmanagement, Departement Gesundheit und Soziales
Der Verwaltungsrat im Fokus der Kritik
Nachdem das Kantonsspital Aarau am 18. November beim Regierungsrat ein Finanzhilfegesuch über 240 Millionen Franken eingereicht hatte, um das Spital zu retten, geriet schnell der siebenköpfige Verwaltungsrat in den Fokus der Kritik. Er muss erklären, wie das Finanzdebakel zustandegekommen ist.
Angesichts der Dramatik der Situation ist es kein Wunder, dass über Veränderungen im Verwaltungsrat diskutiert wird. Die SVP machte in den letzten Wochen Druck, erste Namen für einen neuen Verwaltungsrat kursierten. Die Fraktionen im Grossen Rat (ausser Grüne und EVP) fordern in einer gemeinsamen Erklärung nicht nur eine «lückenlose Aufklärung» des Finanzdebakels, sondern auch, dass der Regierungsrat die «personelle Zusammensetzung der Führung» des KSA kritisch hinterfragt.
Verwaltungsrats-Präsident Peter Suter erklärte «gewillt und motiviert» zu sein, Verantwortung auch in Zukunft zu übernehmen. Ob ihm die Regierung das Vertrauen ausspricht, zeigt sich um 10 Uhr.
Im Raum steht auch die Frage, welche Konsequenzen das Finanzdebakel für den geplanten 600 Millionen Franken teuren Neubau des Spitals hat. Ist das Vorhaben jetzt in Gefahr? Definitive Antworten gibts derzeit nicht.
Klar ist: Der Kanton ist von Gesetzes wegen für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zuständig. Ohne Finanzspritze aber müsste das Spital die Bilanz deponieren, es käme zum Insolvenzverfahren. Umgekehrt stellt sich die Frage: Wie nachhaltig ist eine Finanzspritze? Wohl gar nicht, wenn nicht die strukturellen Probleme gelöst werden können. Doch der Regierungsrat wartet nicht zu, er ist derzeit daran, eine Kreditvorlage an den Grossen Rat zu erarbeiten.