Verschiedene Berechnungsmodelle: So wird Ihre Regionalpolizei finanziert
Die Regionalpolizei sorgt in den Regionen für Recht und Ordnung. Dafür wird sie von den ihr anvertrauten Vertragsgemeinden bezahlt. Eine Umschau in der Region Aargau West zeigt, auf welche unterschiedliche Art und Weise die Regionalpolizeien finanziert werden.
Drei Parameter bei der Repol Zofingen
Die Regionalpolizei Zofingen verrechnet die Nettokosten – Bruttoaufwand abzüglich Busseneinnahmen und übrige Erträge wie etwa Gebühreneinnahmen – anhand von drei Parametern jährlich an die Vertragsgemeinden. Polizeichef Stefan Wettstein erklärt: «40 Prozent der Nettokosten werden im Verhältnis der uniformierten Präsenz, 40 Prozent als Grundbeitrag im Verhältnis der Einwohnerzahlen und 20 Prozent der Restkosten im Verhältnis der Fallzahlen verrechnet.» Für alle drei Parameter wird der Durchschnittswert der letzten drei Jahre angewandt.
Die komplizierte Rechnung ist eigentlich ganz einfach, hier am Beispiel Kölliken erklärt: Der gesamte durch die Gemeinden zu finanzierende Betrag belief sich im Jahr 2021 auf 3’367’205 Franken. 40 Prozent davon – also 1’346’882 Franken wird anhand der uniformierten Präsenz verrechnet, davon gab es in Kölliken 4,35 Prozent statt. Heisst, dafür bezahlte die Gemeinde 58’578 Franken.
Weitere 40 Prozent des Gesamtbetrags werden nach Einwohner aufgeteilt. Im gesamten Gebiet wohnen 85’859 Personen. Mit 4556 hat Kölliken einen Anteil von 5,31 Prozent, das ergibt einen Beitrag von rund 71’471 Franken.
Die verbleibenden 20 Prozent der Gesamtkosten werden nach Fallzahlen beziehungsweise den entstandenen Kosten aufgeteilt. Die beliefen sich 2021 auf 673’441 Franken. Da in Kölliken 6,28 Prozent der Fälle stattfanden, werden der Gemeinde dafür noch 42’279 Franken verrechnet. Ergibt zusammen einen Beitrag an die Repol in Höhe von 172’327 Franken, fast 38 Franken pro Einwohner.
Erhöhung in Lenzburg hat personelle Gründe
Die Vertragsgemeinden der Repol Lenzburg sind ebenfalls in Kategorien eingeteilt, wie der Kommandant und Hauptmann Ferdinand Bürgi erklärt: «Diese Einteilung beruht auf der Polizei-Abgeltungsverordnung, wonach die Gemeinden gemäss ihrer Bevölkerungszahl, der Anzahl Verkehrsunfälle, der Anzahl Strafgesetzbuch-Widerhandlungen und besonderen sicherheitsrelevanten Strukturen – Bahnhöfe, Einkaufszentren, Tankstellen und weitere stark kundenfrequentierte Örtlichkeiten – eingeteilt werden.» Weiter wird der Stundenaufwand pro Gemeinde und Jahr zur Beurteilung und Berechnung der Einstufung beigezogen.
Die Beiträge für die Gemeinden belaufen sich für das Jahr 2023 für Agglo-Gemeinden auf 36 Franken und für die ländlichen Gemeinden auf 29 Franken pro Kopf und Jahr. Die Stadt Lenzburg trägt die verbleibenden Kosten. Im bald vergangenen Jahr betrug der Beitrag noch 31 beziehungsweise 25 Franken.
Die Erhöhung hat personelle Gründe, erklärt Bürgi: «Die Gründe für einen moderaten und befristeten Anstieg der Beiträge liegt darin, dass wir infolge von drei anstehenden Pensionierungen die Vakanzen durch die Anstellung von Aspiranten besetzen wollen und müssen.» Dies bedinge eine Anstellung rund zwei Jahre vor der Pensionierung der aktuellen Stelleninhaber infolge der zweijährigen Grundausbildung. Als Folge steigen die Personalkosten während dieser Aufbauphase, jedoch nur temporär: «Nach dem Ausscheiden der in den Ruhestand tretenden Mitarbeitenden werden die Personalkosten voraussichtlich wieder sinken und somit auch die Gemeindebeiträge.»
Agglo-Gemeinden teurer als die ländlichen
Die Stadtpolizei Aarau hat ein einfacheres Modell. Ihre Vertragsgemeinden Biberstein, Erlinsbach, Hirschthal, Küttigen, Ober- und Unterentfelden sind in die Kategorien «Agglomeration» und «Ländlich» eingeteilt, erklärt Daniel Ringier, Leiter Abteilung Sicherheit.
Die Einteilung führt zu einem unterschiedlichen Betrag pro Einwohner, den die Stadtpolizei Aarau ihren Vertragsgemeinden verrechnet. Dazu kommt laut Ringier: «Im Weiteren wird im Betrag pro Einwohner jedes Jahr bei der Teuerung der Landesindex der Konsumentenpreise und die Bruttokosten eines Polizisten beziehungsweise einer Polizistin – 170’000 Franken pro Jahr – berücksichtigt.»
2021 betrug der Betrag für ländliche Gemeinden 34,99 Franken, was etwa bei einer Gemeinde wie Hirschthal oder Biberstein mit rund 1620 Einwohnerinnen und Einwohnern knapp 57’000 Franken ausgemacht hat. Eine Gemeinde im Agglo-Bereich wie Oberentfelden bezahlte 2021 58,92 pro Kopf, also 504’414 Franken. Die Stadt Aarau hat laut ihrem Rechnungsabschluss im selben Jahr über vier Millionen Franken beigesteuert.
«Eine sehr einfache Lösung» in der Repol Suret
Noch simpler macht es die Regionalpolizei Suret, welche für die Gemeinden Suhr, Buchs und Gränichen zuständig ist. Polizeichef Thomas Zbinden erklärt: «Wir haben eine sehr einfache Lösung: Sämtliche Ausgaben und Einnahmen werden anteilsmässig verrechnet.» Sprich je nach Einwohnerzahl auf die drei Gemeinden aufgeteilt.
Im Jahr 2021 betrug der Nettoaufwand rund 964’661 Franken. So hat Suhr mit 10’697 Einwohnern im Jahr 2020 382’780 Franken bezahlt, Buchs mit seinen 8122 Einwohnern rund 290’637 Franken und Gränichen mit seinen 8139 Einwohnern rund 291’245 Franken.
Lohnerhöhung führt zu Anpassung bei der Repol Aargausüd
Ebenfalls auf eine solche Einteilung verzichtet auch die Regionalpolizei Aargausüd, erklärt deren Polizeichef Adrian Lischer: «Die Beitragspflicht der Repol Aargausüd wird pro Einwohner berechnet.» Die in einem Jahr entstandenen Gesamtkosten werden durch die gesamte Anzahl Einwohner im Einsatzgebiet aufgerechnet, was der Beitrag pro Einwohner im Einsatzgebiet ergibt.
Dieser betrug heuer laut dem Budget einer Vertragsgemeinde noch 41,57 Franken, dürfte sich im kommenden Jahr aber aufgrund einer ganzheitlichen Anpassung der Löhne auf 44,96 Franken erhöhen. So werden anschliessend die Kosten auf die einzelnen Gemeinden anhand ihrer Einwohnerzahl verteilt. Gemeinden mit Zentrumsfunktion und je nach dem mehr Vorkommnisse wie Reinach und Menziken zahlen also pro Kopf gleich viel wie beschauliche Landgemeinden wie Zetzwil.