Am Dienstag trifft sich der Grosse Rat zu seinem fünften Sitzungstag in diesem Jahr. Er wird sich – unter anderem – mit sich selber beschäftigen, der Sitzungsmodus des Parlaments steht zum zweiten Mal innert Jahresfrist auf der Traktandenliste. Mit ungewissem Ausgang.

Der heutige Modus, wonach der Grosse Rat grundsätzlich am Dienstag vormittags und nachmittags tagt, ist ein Relikt aus Zeiten mit grosser Geschäftslast und wenig Anspruch an Flexibilität. Doch die Zahl der Sitzungen nimmt stetig ab. Im Jahr 2009 waren es 37, 2022 noch 29.

Das System blockiere den Dienstag für Grossratssitzungen, die dann häufig doch nicht stattfinden, während gleichzeitig die Kommissionssitzungen auf die restlichen Wochentage verteilt sind, wird längst moniert. Im letzten September präsentierte das Büro des Grossen Rats also einen Vorschlag für einen gestrafften Modus.

Vorgesehen waren Plenarsitzungen am Dienstagmorgen und Kommissionssitzungen am Dienstagnachmittag. Werde regelmässiger getagt, könne man besser auf die aktuelle Lage reagieren, die kürzeren Pausen seien zudem für die persönlichen Kontakte von Vorteil: So versuchte das Büro dem Parlament den Vorschlag schmackhaft zu machen.

Dieses hielt jedoch wenig davon. Auf Antrag der SVP wiesen fast alle Grossrätinnen und Grossräte die Vorlage zurück. Es sei nicht effizient, Grossratsmitglieder wöchentlich für Halbtagssitzungen anreisen zu lassen, statt zwei mal pro Monat für eine Ganztagessitzung, hiess es. Ausserdem wäre der Austausch zwar regelmässiger, aber nicht qualitativ besser, wenn die gemeinsamen Essen und die fraktionsübergreifenden Mittags-Veranstaltungen wegfielen.

Die SVP machte einen anderen Vorschlag. Ganztägige Grossratssitzungen sollen sich mit für die Kommissionen reservierten Dienstagen abwechseln. Auch das würde zu mehr Regelmässigkeit führen, gäbe Planungssicherheit und die Fraktions-Mittagessen könnten wie gewohnt stattfinden. Ob er das will, wird der Grosse Rat am Dienstag diskutieren.

Mehrheitsfähig dürfte der Vorschlag sein, schliesslich hatte die SVP mit ihrem Rückweisungsantrag praktisch das ganze Parlament auf ihrer Seite. Dieses muss dann noch beschliessen, ab wann ein neuer Modus gelten soll. Dem Büro pressiert es, es schlägt vor, bereits ab nächstem Jahr umzustellen. So könnten möglichst rasch Erfahrungen gemacht werden.

Demgegenüber würde der Regierungsrat für einen Systemwechsel den 1. Januar 2025 vorziehen, den Beginn der nächsten Legislatur. Nur darf er am Dienstag hier nicht mitbestimmen.