11:02 Uhr, Dienstag, 5. September

Sobald bekannt, werden wir Sie in diesem Bundesrats-Ticker auch weiterhin alle News rund um die Berset-Nachfolge auf dem Laufenden halten. (sat)

10:57 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Üblicherweise bewerben sich Kandidierende für einen Sitz im Bundesrat mindestens in ein paar Sätzen auch auf Französisch. Oder gar Italienisch und Rätoromanisch.

Nicht so der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Erst auf die Frage eines welschen Journalisten wechselt er doch noch fliessend auf Französisch. Und sagt gleich, er habe die Frage schon verstanden.

Inhaltlich bleibt er dabei dem Gesagten treu. Und beendet dann die Medienkonferenz. Schliesslich wollen die Journalistinnen und Journalisten im Volkshaus nun Einzelinterviews führen mit dem bislang zweiten Bundesratskandidaten neben Nationalrat Mustafa Atici aus Basel-Stadt. (sat)

10:51 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Anders als in den Medien dargestellt, gehe es in Gesprächen in der Fraktion diesmal weniger um ihn und seine Fehler bei der Kandidatur im vergangenen Winter. Diesmal sei jedoch der zweite SP-Sitz im Bundesrat allenfalls in Gefahr.

«Da geht es darum, wer diesen Sitz am besten verteidigen kann», wirbt Daniel Jositsch. Wie er sagt, habe er sich damals «innert Sekunden» entscheiden müssen, ob er ans Rednerpult tritt und seinen Verzicht bekannt gibt. Allerdings gehe er davon aus, dass er in jedem Fall Kritik geerntet hätte. Wenn er sich zurückgezogen hätte, wäre ihm sein Geltungsdrang vorgehalten worden. (sat)

10:48 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Nun beginnt die Fragerunde.

Auf die Journalistenfrage will sich Daniel Jositsch nicht zu seinen Wahlchancen äussern. «Ich kann keine Prognose abgeben», sagt er lediglich. «Ich führe aber selbstverständlich Gespräche.»

Erschwerend komme diesmal im Vergleich zu letztem Winter hinzu, dass es sich bei der Ersatzwahl vom 13. Dezember um ein neu zusammengesetztes Parlament handeln wird. (sat)

10:43 Uhr, Dienstag, 5. September

Nun spricht Co-Präsident Andreas Andreas Daurù. Und er nimmt sich gleich dem «Elefanten im Raum» an, wie er es nennt.

«Diesmal spricht nichts dagegen, dass ein Mann antritt», so Daurù. Diesmal trete keine Frau zurück, sondern ein Mann. Und darum spreche für die SP nichts dagegen, wiederum einen Mann für die Berset-Nachfolge zu portieren.

Im Nachgang zur wilden Kandidatur bei der Sommaruga-Nachfolge habe sich Daniel Jositsch in den vergangenen Wochen jedoch einsichtig gezeigt und sich auch für sein Verhalten entschuldigt. Die Partei bewerte diese als aufrichtig und habe sie auch angenommen.

Laut Andreas Daurù empfiehlt die Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich den Delegierten einstimmig, Daniel Jositsch am 26. Oktober zu Handen der Fraktion im Bundeshaus zu nominieren. (sat)

10:38 Uhr, Dienstag, 5. September

Nun äussert sich SP-Co-Präsidentin Priska Seiler Graf zur Kandidatur von Daniel Jositsch.

Sie würdigt ihren Genossen als «einen der beliebtesten Politiker» im Land. Und: «Daniel ist ein Politiker, auf den man in Bern hört.» Zudem sei er ehrlich und loyal. Und das allen bisweiligen inhaltlichen Differenzen zum Trotz,w die man mit ihm als sogenannt rechterem Sozialdemokraten immer mal wieder auch gehabt haben.

Als Genosse wisse Jositsch zudem, wie man aus einer Minderheitenposition heraus Mehrheiten beschafft. «Als SP-Politiker ist das bei der bürgerlichen Übermacht eine wichtige Voraussetzung als Bundesrat», so Seiler Graf. (sat)

10:36 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Wird er auch wieder als wilder Kandidat antreten? Daniel Jositsch tritt allfälligen Spielchen im Parlament bereits jede Absage. Und das noch vor der Fragerunde. «Ich akzeptiere die Entscheidung meiner Fraktion», sagt er. Sprich: Wenn er es nicht aufs Ticket seiner Partei schafft, wirds keinen Bundesrat Jositsch geben. (sat)

10:34 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Er sei zwar nie in einer kantonalen Exekutive gesessen, sagt Jositsch. Allerdings verfüge er als Präsident des Kaufmännischen Verbands (KV) über breite Erfahrung in der Führung eines nationalen Verbands.

Ich habe zwar «Höllenrespekt» vor diesem Amt, sagt Jositsch. Doch sei er vergangene Woche bei Alain Berset im Büro zu Besuch gewesen. Dank seiner jahrelangen Erfahrung in der Politik gehe er jedoch davon aus, dass er den ihm sich bietende Gestaltungsraum in dem Amt zum Wohl des Landes nutzen könne. Und sein Wille, in der Politik zu dienen, sei derselbe wie zur Zeit, als er seinerzeit in die Politik eingestiegen ist. (sat)

10:32 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Jositsch begründet seine Kandidatur einerseits mit wirtschaftlichen Herausforderungen in der Schweiz. Dazu zählt er einerseits die aktuell stark ansteigenden Mieten, die Teuerung aber auch die international sich eintrübende Wirtschaftslage. Zudem erwähnt er die internationale Zusammenarbeit der Schweiz in Europa und der Welt. (sat)

10:29 Uhr, DIENSTAG, 5. SEPTEMBER

Daniel Jositsch bedauert zuerst den auf Ende Jahr angekündigten Rücktritt von Alain Berset aus dem Bundesrat. Nach Gesprächen und zahlreichen Überlegungen über den Sommer sei er jedoch entschlossen: «Ich bin zur Überzeugung gekommen, für dieses Amt zu kandidieren.» Dass er sehr interessiert sei an dem Amt, sei ja nicht neu. Aber nun wolle er wirklich. (sat)

10:29 Uhr, Dienstag, 5. September

Eingeladen zur Medienkonferenz hatte Daniel Jositsch alleine. Nun wird der Zürcher Ständerat im Volkshaus flankiert von Priska Seiler Graf und Andreas Daurù. Die Nationalrätin und der Kantonsrat bilden das Co-Präsidium der SP-Kantonalpartei. (sat)

Klar ist bislang nur: Am 31. Dezember endet Alain Bersets Zeit im Bundesrat. Er will nicht erneut für eine vierjährige Legislatur in der Landesregierung kandidieren, wie der SPler am 21. Juni erklärte.

Da Bundesratswahlen jeweils am Mittwoch der zweiten Sessionswoche stattfinden, wird Bersets Nachfolge am 13. Dezember 2023 gekürt werden. Dann finden nach den Eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober ohnehin ordentliche Erneuerungswahlen der Landesregierung statt. Weitere Details zur Wahl sind zur Zeit noch nicht bekannt.

Wie die SP nach der Rücktritts-Ankündigung Bersets erklärte, soll deren Fraktion in der Herbstsession der Eidgenössischen Räte über die Anforderungen an die Kandidatinnen oder Kandidaten befinden. (sat)

Am 21. Juni hat Alain Berset erklärt, dass er darauf verzichten will, erneut für eine Legislatur als Bundesrat zu kandidieren. Der SP-Politiker wird damit Ende Dezember nach zwölf Jahren im Amt – davon zwei Präsidialjahren – aus der Landesregierung ausscheiden. Mit 51 Jahren ist der Freiburger derzeit auch das amtsälteste Mitglied des Bundesrats. Über seine Nachfolge sagt er: «Es muss ein Mensch sein.»

Nebst der Bekämpfung der Coronapandemie bleibt Berset als Bundesrat in Erinnerung, der in seinen Dossiers oft einen schweren Stand hatte. In der Gesundheitspolitik etwa lief der Innenminister mit verschiedenen Versuchen auf, die Kosten in den Griff zu bekommen. Die Reform von AHV und Pensionskassen versenkte das Volk. Übrig bleibt eine kleine Reform der 1. Säule inklusive Erhöhung des Frauenrentenalters. Pflöcke konnte Berset etwa in dem ihm wichtigen Kulturbereich einschlagen – zuletzt mit der Neuausrichtung nach der Pandemie.

Zuletzt machte Alain Berset jedoch mit verschiedenen Affären ausserhalb seiner Dossiers Schlagzeilen – rund um die Corona-Leaks, wegen einer in Frankreich erzwungenen Landung als Pilot eines Privatflugzeugs, mit einer Einsprache gegen eine Handy-Antenne in seinem Wohnort oder den Folgen einer ausserehelichen Liaison. (sat)