Heikler Montag für Bern: Chinas Ministerpräsident kommt – und vielleicht auch Selenski
Jetzt ist es offiziell. Am Montag, 15. Januar, empfängt Bundespräsidentin Viola Amherd in Bern den Ministerpräsidenten der Volksrepublik China Li Qiang. Er wird wie üblich mit militärischen Ehren willkommen geheissen. Auch die Nationalhymnen werden gespielt.
Nach einem Tête-à-Tête zwischen Amherd und Li Qiang mit Fototermin finden offizielle Gespräche zwischen der Schweizer und der chinesischen Delegation statt. Dies geht aus der offiziellen Ankündigung des Militär- und des Aussendepartementes hervor.
Schon vor Bekanntgabe des Besuches war klar: Bern erhält am Montag hohen Besuch. Im Bereich um das Bundeshaus sind besondere Sicherheitsvorkehrungen angekündigt worden. Unklar war jedoch, auf wen die abzielen. Auch der ukrainische Präsidenten Wolodimir Selenski, der später in der Woche am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos erwartet wird, kommt für einen Besuch in Bern in Frage.
Es gehört zu den diplomatischen Gepflogenheiten, dass Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder offiziell empfangen werden, wenn sie ein Land besuchen. So traf sich der damalige Bundespräsident Alain Berset mit dem ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban, als dieser im vergangenen November von SVP-Kreisen nach Zürich eingeladen worden war.
Für die These, dass die Vorbereitungen nicht nur auf den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang abzielen, spricht, dass das Treffen mit ihm im Landgut Lohn in Kehrsatz, etwas ausserhalb der Stadt, stattfindet. Das Anwesen diente dem Bundesrat als Gästehaus. Darin wurden im Lauf der Geschichte bereits zahlreiche hohe Gäste empfangen. So etwa der britische Premier Winston Churchill, der französische Präsident François Mitterrand oder der damalige polnische Staatspräsident Lech Walesa.
Ob Selenski aber tatsächlich nach Bern kommt und, wo er vom Bundesrat empfangen wird, ist offen. Klar ist, dass es für die Sicherheitsbehörden ein heikler Montag wird.