Geht Cédric Wermuth mit seiner zweimonatigen Auszeit zu weit? Glarner-Vorstoss will ihm nun den Lohn kürzen
Cédric Wermuth ist von seinen langen Ferien in Südostasien zurückgekehrt. Und sieht sich sogleich mit den Wellen konfrontiert, die seine politische Auszeit geworfen hat. So forderte Andreas Glarner etwa, dass Wermuth der Lohn gekürzt wird. Mittlerweile hat der Aargauer SVP-Präsident einen entsprechenden Vorstoss eingereicht, wie er gegenüber dieser Zeitung bestätigt. Sie läuft unter dem Titel «Kürzung der Entschädigungen bei freiwilligen Abwesenheiten wie Auszeiten und Ferien ab 14 Tagen».
Glarner will damit also das Parlamentsgesetz anpassen und länger abwesenden Parlamentariern die Entschädigungen kürzen. Zwar würden Auszeiten allen gegönnt, heisst es im Vorstoss. Allerdings solle nicht der Steuerzahler dafür aufkommen müssen.
Als Nationalrat habe man eine Verpflichtung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, betont Glarner. «Diese muss Cédric Wermuth wahrnehmen, wenn er dies nicht tut, dann hoffe ich, dass er auf den Lohn verzichtet», sagte der SVPler bereits Ende November bei Tele M1, als Wermuths Ferienpläne bekannt wurden.
Denn: «Ratsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen der Räte und Kommissionen teilzunehmen», heisst es in Artikel 10 des Parlamentsgesetzes. Darauf pocht Glarner. Eine «Fehleinschätzung», findet Wermuth. «Abwesenheiten von Ratsmitgliedern kommen praktisch bei jeder Kommissionssitzung vor. Dies aus den unterschiedlichsten privaten und beruflichen Gründen», argumentiert er gegenüber «Blick».
«An Sessionstagen habe ich nicht gefehlt»
Der SP-Politiker verweist auf das Geschäftsreglement des Nationalrats. In diesem ist festgehalten, dass sich Kommissionsmitglieder vertreten lassen können. «An Sessionstagen habe ich selbstverständlich nicht gefehlt.»
Politologe Mark Balsiger gab bei früherer Nachfrage dieser Zeitung zu bedenken, das Parteipräsidium sei gerade in einem Wahljahr wie 2023 ein Knochenjob. Man dürfe Verständnis haben, wenn Wermuth eine längere Pause einlegen wolle. Das System der SP sei zudem prädestiniert dafür, dass während der Auszeit Co-Präsidentin Mattea Meyer übernehme.
«Ich bin sehr dankbar, dass Mattea und die Partei meiner Familie und mir diese Auszeit von den Kommissionssitzungen und der Parteiarbeit nach der ausserordentlichen Belastung im Wahljahr ermöglicht haben», wird Cédric Wermuth denn auch von «Blick» zitiert. Auf die Frage, ob er wegen seiner längeren Auszeit auf Gelder vom Bund verzichtet oder diese spendet, geht er nicht ein.
Das Fehlen von Cédric Wermuth bei Sitzungen im Parlament ist übrigens kein Einzelfall und ein parteiübergreifendes Thema. Auch bei Glarners Partei, der SVP, entscheiden Fraktionsmitglieder ziemlich frei, ob sie an Kommissionssitzungen teilnehmen oder sich vertreten lassen.