Die gesetzlichen Vorgaben im Bereich der Arbeitssicherheit werden bei der Oltner Stadtverwaltung aktuell nicht oder nur zu einem geringen Teil eingehalten. Es fehlen sowohl die Grundlagen wie ein Leitbild, aber auch Ressourcen und Massnahmenpläne für die konkreten Umsetzungen und entsprechende Schulungen. Zu diesem deutlichen Ergebnis kommt eine Überprüfung, welche die Schweizerische Unfallversicherung (Suva) im vergangenen Jahr bei der Oltner Stadtverwaltung durchgeführt hat.

Die Arbeitssicherheit im engeren Sinne sei davon aber nicht betroffen, wie Stadtpräsident Thomas Marbet vor dem Gemeindeparlament betonte: «Die Leute sind natürlich gesichert, wenn sie auf einem Baum etwas abschneiden müssen und der Werkhof hat genügend Schutzwesten».

Auch bei der Feuerwehr kann derzeit eine wichtige Vorgabe nicht eingehalten werden: Theoretisch sollte ein Löschfahrzeug innert zehn Minuten nach Alarmierung mit Besatzung vor Ort sein. Bei der Feuerwehr Olten sei das oftmals nicht der Fall, wie man festgestellt habe.

Um diese beiden Missstände zu beseitigen, hat das Gemeindeparlament nun einstimmig eine neue Stelle Arbeitssicherheit (30 Stellenprozente) und eine weitere Stabsoffiziersstelle (70 Prozent) geschaffen, die im Bereich der Feuerwehr angesiedelt wird. Diese kombinierte Stelle soll von einer Person wahrgenommen werden. Die Lohnkosten dafür betragen jährlich 123’000 Franken, können dank daraus resultierender Mehreinnahmen aber weitgehend gegenfinanziert werden.