Im Jahr 2019 sind die Gefangenentransporte im Aargau sprunghaft angestiegen und verharren seither auf hohem Niveau – durchschnittlich waren es seither pro Jahr 4303 Transporte. Im Jahr 2022 fanden fast 20 Prozent mehr Gefangenentransporte als noch fünf Jahre zuvor statt. Dies zeigt eine Statistik, die einem Vorstoss der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats beiliegt.

Die Gründe für diese Zunahme seien vielfältig, heisst es im Postulat, und weiter: «Die GPK teilt die Einschätzung der Kantonspolizei, dass die Zahl von insgesamt mehr als 4000 Gefangenentransporten jährlich sehr hoch ist, sowie dass die Transporte die Kantonspolizei deutlich belasten und auch ein Sicherheitsrisiko darstellen.» Ein Teil der Transporte werde kostenpflichtig an Dritte ausgelagert, zum Beispiel an Securitas.

Es sprechen laut GPK also mehrere Gründe dafür, die Anzahl der Gefangenentransporte «langfristig und anhaltend» zu reduzieren. In einem Postulat fordert die Kommission den Regierungsrat auf, zu prüfen, mit welchen Massnahmen und Vorkehrungen dies zu erreichen ist. Insbesondere sei aufzuzeigen, welche gesetzlichen Anpassungen notwendig und welche Kosten mit den Änderungen verbunden seien. Die Möglichkeiten sollen für spezifische Bereiche aufgezeigt werden: Eine weitere Statistik zeigt, dass ein besonders grosser Auftragszuwachs in den Bereichen «Arzt- und Spitalbesuche» und «Kapo intern» stattgefunden hat.

Sprecherin der GPK ist SP-Grossrätin Lelia Hunziker. Im Jahr 2022 hatte sie bereits mit einer Interpellation Antworten zum Thema Gefangenentransporte gefordert, damals ging es um die Auslagerung an Private,was Hunziker als «stossend und heikel» kritisierte.Unter anderem interessiert sie, wie der Datenschutz sichergestellt wird, weil sensible Daten wie Name, Aufenthaltsort, allenfalls Gesundheitsaspekte und Gefährdungspotenzial von gefangenen Personen an Dritte ausgelagert werden.

Und auch im Jahr 2023 hatte sich der Grosse Rat mit dem Thema beschäftigt. Im Oktober 2022 war einemAsylbewerber am Bahnhof Aarau beim Ausstieg aus einem Gefangenenfahrzeug die Flucht gelungen– obwohl der Tunesier mit Handschellen gefesselt war, an den Füssen Crocs-Schuhe trug und von einem Sicherheitsangestellten begleitet wurde. Dieser Vorfall hatte eineInterpellation von SVP-Fraktionschefin Désirée Stutz zur Folge, die etwa wissen wollte, warum die Befragung nicht direkt im Gefängnis im Amtshaus Aarau stattgefunden hatte, sondern im Zentralgefängnis in Lenzburg geplant gewesen war.