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Alle reden über Cassis: Aber was ist eigentlich mit «Rentner» Parmelin?

Kommt es nach Viola Amherds Ankündigung noch zu weiteren Rücktritten im Bundesrat? Während alle Augen auf FDP-Magistrat Ignazio Cassis gerichtet sind, fragt sich: Was ist eigentlich mit SVP-Neo-Rentner Guy Parmelin? Eine Antwortsuche.

Seit der überraschenden Ankündigung von Viola Amherd vom Mittwoch, bereits Ende März nach sechs Jahren und drei Monaten im Amt aus dem Bundesrat auszuscheiden, fragt sich tout Bundesbern: Wird nun auch gleich noch Ignazio Cassis den Hut nehmen? Dies, nachdem der freisinnige Tessiner die Verhandlungen mit der EU über die künftige Zusammenarbeit vor Weihnachten erfolgreich ins Ziel bringen konnte.

Der 63-jährige Aussenminister ist seit nunmehr sieben Jahren im Amt. Ein Jahr mehr also als die 62-jährige Verteidigungsministerin. Entsprechend musste sich die Walliserin bei ihrer Rücktrittsankündigung vor den Medien denn auch dafür rechtfertigen, bereits vor dem ordentlichen Pensionsalter (und ihren amtsälteren Kollegen) beruflich kürzertreten zu wollen.

Der Amtsälteste will weitermachen

GegenüberRTSgibt der FDP-Nationalrat Philippe Nantermod am Donnerstag allerdings zu bedenken, allenfalls komme auch Guy Parmelin noch für einen Rücktritt infrage. Der SVPler sei ja bereits länger in der Regierung als Cassis und Amherd, so der Freisinnige gegenüber dem Westschweizer Radio.

In der Tat ist Guy Parmelin amtsältester Bundesrat – und in der Landesregierung derzeit der Einzige im Rentenalter. Am vergangenen 9. November durfte der Waadtländer seinen 65. Geburtstag feiern. Doch bereits kurz darauf erklärte der SVP-Magistrat, er hege überhaupt keine Absicht, aufgrund seines Pensionsalters nun beruflich kürzertreten zu wollen.

SVP-Bundesrat Guy Parmelin zeigt keine Anzeichen von Altersmüdigkeit. Hier in einer Bildmontage für die Schweizer Jugendparlamente von 2014.
Bild: zvg

Vielmehr sei der November für ihn «ein guter Monat», führte Guy Parmelin in dem Interview mit CH Media aus. Er sei jetzt eben «aktiver Rentner». Und auf die Rückfrage, ob ihn der Ruhestand denn nicht locke, antwortete der Wirtschaftsminister unmissverständlich:«Nein, ich habe noch zwei, drei Jahre zu tun. Bis mindestens Ende dieser Legislatur.»

Kommt also alles wie geplant?

Damit pocht Guy Parmelin auch auf die Freiheit, die Bundesrätinnen und Bundesräte gern für sich in Anspruch nehmen: im stark fremdbestimmten Regierungsalltag zumindest den Zeitpunkt des Rücktritts selber bestimmen zu können. Ob Parmelins Ausgangslage nach Amherds Rücktritt noch immer dieselbe ist, muss derweil offenbleiben. Seine Sprecher waren am Donnerstag für eine Stellungnahme bislang nicht erreichbar.

Dennoch erklärt FDP-Nationalrat Nantermod gegenüber dem Westschweizer Radio RTS, er hoffe, Amherds Rücktritt sei in der Mitte zumindest in groben Zügen abgesprochen worden. Und dass er dasselbe auch dem Freisinn für einen allfälligen Rücktritt Cassis’ und der SVP für einen allfälligen Rücktritt Parmelins wünsche.

Kommt Ignazio Cassis nicht doch noch vorzeitig auf Rücktrittsgedanken, dürfte es an der Frühjahrssession im März also zu einer Einervakanz kommen. Und der Aussenminister würde kommendes Jahr wie geplant den Vorsitz der Schweiz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehaben. Und Guy Parmelin als aktueller Vize 2025 das Präsidium des Bundesrats übernehmen.