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«Das Ergebnis der Stadt Aarburg verschlechtert sich massiv» – so kontert die FDP nach der Infoveranstaltung zum Budget

Die FDP-Ortspartei hat erfolgreich das Referendum gegen das Budget 2025 der Stadt Aarburg ergriffen. Sie hält nach der Infoveranstaltung vom Donnerstag an ihren Hauptkritikpunkten fest.

Nach der Infoveranstaltung vom Donnerstag zum Budget 2025 hält die FDP Aarburg – sie hat erfolgreich das Referendum ergriffen – an ihren Hauptkritikpunkten fest. «Das Ergebnis der Stadt Aarburg verschlechtert sich massiv», hält die Partei fest. Sie kritisiert, dass die Kosten im Vergleich zur Rechnung 2023 um 11 Prozent steigen – «und dies ohne grössere Vorkommnisse».

Besonders stossend findet die FDP den Anstieg bei den Personalkosten. Diese steigen von 7,618 (Rechnung 2023) auf 8,774 Millionen Franken. Das entspricht Mehrausgaben von 1,156 Millionen Franken – «auch wenn Hans-Ulrich Schär das mit Einsparungen bei den Betriebskosten gegenrechnet und nur 721‘756 Franken nennt», wie die Partei festhält. Umso erstaunlicher sei es, dass letztere ebenfalls markant ansteigen.

Die Mehrausgaben hätten kaum einen Mehrwert für das Volk. Es gehe nicht nur darum, Zahlen zu erklären. «Wir müssen die Kosten in den Griff kriegen und gegensteuern», schreibt die FDP-Ortspartei. Bezüglich Steuerfuss sei man noch immer im hintersten Viertel des Kantons. «Und ohne Entnahme aus dem Spezialfinanzierungsfonds wäre das Ergebnis des Budgets 2025 sogar negativ.» Trotz Mehreinnahmen bei den Steuern von 1,4 Millionen Franken resultiere ein Ertragsrückgang von 1,7 Millionen Franken. «Das ist dramatisch», findet die Partei. Die FGPK habe zudem vor einem Schuldenanstieg gewarnt. «Der Stadtrat verkennt die sich verschlechternde Situation und vermittelt eine falsche Sicherheit», schreibt die FDP. Es gehe nicht, künftigen Generationen eine Bürde aufzuladen.

Unfair behandelt fühlt sich die FDP nicht zuletzt auch, weil ihre Stellungnahme in den Unterlagen zur Urnenabstimmung vom 30. März kleiner abgedruckt wurde als die Texte des Stadtrats.

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