Niederländischer Aussenminister tritt nach Putin-Lüge zurück

Der niederländische Aussenminister Halbe Zijlstra ist nach einer Lüge über ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgetreten. Der rechtsliberale Minister teilte seine Entscheidung am Dienstag dem Parlament in Den Haag mit.

"Ich sehe heute keine andere Möglichkeit, als meinen Rücktritt einzureichen", sagte Zijlstra am Dienstag während einer Parlamentssitzung in Den Haag vor den niederländischen Abgeordneten. Der Minister hatte am Montag einräumen müssen, dass er anders als behauptet nicht an einem Treffen mit Putin in dessen Datscha im Jahr 2006 teilgenommen hatte.

Zijlstra hatte erklärt, er habe dort von Putin gehört, wie dieser seine Pläne eines "Gross-Russlands" darlegte. Putin habe gesagt, dass er zu "Gross-Russland" zurück wolle und dass dazu gehöre: "Russland, Weissrussland, die Ukraine und die baltischen Staaten". Auf Grundlage der vermeintlichen Äusserungen von Putin hatte Zijlstra vor der Aggression Russlands gewarnt.

Zijlstra, Mitglied der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte und ehemals für den Ölriesen Shell tätig, hatte im Mai 2016 auf einer VVD-Konferenz erklärt, an dem Treffen mit Putin und dem ehemaligen Shell-Chef Jeroen van der Veer habe er "im Hintergrund als Assistent" teilgenommen.

Zijlstra musste dann einräumen, "gelogen" zu haben. Die Geschichte habe er von jemandem "geborgt", der im Gegensatz zu ihm tatsächlich in der Datscha zugegen gewesen sei und ihm davon erzählt habe. Zugleich hielt er daran fest, dass er Putins Worte im Grossen und Ganzen richtig wiedergegeben habe.

Die Enthüllung traf Zijlstra zu einem unpassenden Zeitpunkt: Für Dienstag war ein Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau geplant.

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