Schulz zurückgetreten - Nahles als Nachfolgerin nominiert

SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig.

Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung in Berlin an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, blieb zunächst unklar.

Der Parteivize und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz soll nun kommissarisch die SPD führen. Das verlautete aus Teilnehmerkreisen der Beratungen. Zur Begründung hiess es, Scholz sei der dienstälteste stellvertretende Parteichef. Mehrere Landesverbände hatten formelle Einwände gegen die sofortige Übernahme des Spitzenamts durch Nahles vorgebracht.

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union aus CDU und CSU - entgegen vorherigen Aussagen - angekündigt, er wolle Aussenminister in einer Grossen Koalition werden und den Parteivorsitz abgeben.

Auf grossen Druck hin erklärte Schulz aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in grossen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Widerstand aus den Landesverbänden

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht einmal Mitglied des SPD-Vorstandes. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.

Dort ist zwar festgelegt, dass im Falle des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommisarisch Vorsitzender - nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre.

Konkurrenz aus Flensburg

Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht den Stellvertreterposten innehatte.

Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte aus diesem Grund überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an - als Alternative zu Nahles.

Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei "von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden", schrieb die 41-jährige Lange in einem Brief an den Bundesvorstand der Partei.

Schweizer Nationalteam

Lichtsteiner macht weiter und eine klare Ansage

11:23
Deutschland

Deutschland bringt Gesetz für dritte Geschlechtsoption auf den Weg

11:11
Vereinte Nationen

Bundesrat kürzt Schweizer Beiträge für zwei Uno-Organisationen

10:42
Banken

Neue 200er-Banknote ist ab nächstem Mittwoch im Umlauf

10:20
Banken

Neue 200er-Banknote zeigt Materie - Ab 22. August im Umlauf

10:20
Gerichte

US-Steuervergleich: ZKB-Mitarbeiter haben sich schuldig bekannt

10:20
USA

Transgender-Frau als Gouverneurs-Kandidatin der US-Demokraten

10:03
Gesundheitspolitik

Basel-Stadt führt elektronische Patientendossiers ab sofort ein

10:00
Affäre Weinstein

Weitere Klage gegen Ex-Filmmogul Harvey Weinstein zugelassen

09:40
Informationstechnologie

Kudelski schreibt im ersten Semester tiefrote Zahlen

08:23
Unfall

Italienerin nach Unfall in Verzasca gestorben

08:12
Banken

St. Galler Kantonalbank steigert Gewinn im Halbjahr leicht

07:35
Lira-Krise

Die Türkei erlebt die Krise des Sesam-Kringels

07:00
Nord- und Südkorea

Südkorea plant innerkoreanisches Bahnprojekt bis Ende des Jahres

06:54
Unglücke

Ursachensuche nach verheerendem Brücken-Einsturz in Genua

06:09
Unglücke

Opferzahl von verheerendem Brückeneinsturz in Genua steigt auf 37

06:09
Unglücke

Opferzahl von verheerendem Brückeneinsturz in Genua steigt auf 42

06:09
Brasilien

Unsicherheitsfaktor Lula: Wer darf Brasiliens Präsident werden?

05:28
Japan

Abe schickt Opfergabe zu Kriegsgedenken an umstrittenen Schrein

05:05
Japan

Japans Kaiser äussert "tiefe Reue" zum Kriegsende-Gedenken

05:05
Auszeichnungen

Jennifer Garner soll Hollywood-Stern als Ehrung erhalten

03:25
Nahost

Russland will Uno-Mission zur freien Rückkehr auf Golanhöhen helfen

02:51
ATP Cincinnati

Souveräner Sieg von Roger Federer zum Auftakt in Cincinnati

02:33
Nahost

Post wird nach jahrelanger Blockade an Palästinenser zugestellt

01:57
Banken

US-Behörden verdonnern Royal Bank of Scotland zu Rekordstrafe

23:35
Champions League

Dinamo Zagreb mit Gavranovic wird YBs Playoff-Gegner

22:07
USA

Pennsylvania: 300 Priester sollen tausend Kinder missbraucht haben

21:55
Badeplausch

4000 Basler geniessen "Schwumm" im Rhein

19:41
Brände

Yosemite-Tal nach dreiwöchiger Schliessung wieder geöffnet

19:33
Trockenheit

Einige Regionen lockern nach Regen das Feuerverbot

17:49
Waffenrecht

Ständeratskommission macht Waffenrecht EU-tauglich

17:48
US Open

Wawrinka am US Open dank Wildcard dabei

17:42
Formel 1

Alonso verabschiedet sich nach dieser Saison aus der Formel 1

17:28
Flüchtlinge

Malta lässt Rettungsschiff "Aquarius" anlegen

17:25
Reisen

TCS lanciert "Travel Safety"

17:09
Rad

Fünfter World-Tour-Sieg von Stefan Küng

16:59
Rad

Stefan Küng siegt im Zeitfahren der Benelux-Rundfahrt

16:59
Super League

Neuer Altstar für Sion

16:41
Unfall

Italienerin verunfallt in Verzasca und wird schwer verletzt

16:14
Fahrzeugindustrie

Mazda ruft weltweit mehr als 100 000 Fahrzeuge zurück

16:11
Kroatien

Mandzukic beendet Nationalmannschaftskarriere

15:53
Autoindustrie

Tesla gründet Sonderausschuss für Rückzug von der Börse

15:50
Geodäsie

Die Alpen wachsen und wandern nach Norden

15:16
Fund

Bein-Fund in Graubünden ist immer noch ein Rätsel

14:54
Rettungsaktion

Schulklasse bei Doppleschwand LU aus Fluss gerettet

14:37
Technik/Medizin

Wie die Handprothese mit dem Körper verschmilzt

14:11
Italien

Autobahnbrücke in Genua eingestürzt

12:37
Italien

Autobahnbrücke in Genua eingestürzt - Dutzende Tote

12:37
Italien

Autobahnbrücke stürzt bei Genua ein - Mindestens elf Tote

12:37
Italien

Autobahnbrücke stürzt bei Genua ein - Mindestens 22 Tote

12:37
Italien

Betreiber: An der Autobahnbrücke in Genua gab es Bauarbeiten

12:37
Italien

Brückeneinsturz in Genua: Mindestens 30 Tote

12:37
Italien

Brückeneinsturz in Genua: Mindestens 35 Tote

12:37