Bundesrat hat noch nicht über Departementsverteilung entschieden

Mit dem Rücktritt von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann werden im Bundesrat die Schlüsseldepartemente Uvek und WBF frei. Ob es zu einer grossen Departements-Rochade kommt, ist noch unklar. Der Bundesrat hat noch keinen Entscheid gefällt.

Der Bundesrat habe am Freitag eine erste Diskussion zur Departementsverteilung geführt, sagte Bundespräsident Alain Berset am frühen Abend vor den Bundeshausmedien. Die Landesregierung werde ihre Diskussion nächste Woche fortsetzen.

Ob es zu einer Rochade kommt, lässt sich nur schwer einschätzen. Nur selten geben Bundesrätinnen und Bundesräte ihre Ambitionen vorab bekannt. Da sie sich nicht mit ihren Parteien absprechen müssen, sind Informationslecks selten. Die Öffentlichkeit kann bloss spekulieren.

Klar ist das Verfahren: Die Mitglieder der Landesregierung melden ihre Wünsche gemäss Anciennität an. Amtsältester Bundesrat ist Ueli Maurer, gefolgt von Simonetta Sommaruga, Alain Berset, Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd und Karin Keller-Sutter. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.

Versuchung für SP-Vertreter

Alles andere ist ungewiss. Die möglichen Szenarien sind aber mehr oder weniger wahrscheinlich. Am wahrscheinlichsten scheint ein Wechsel der beiden SP-Vertreter. Sommaruga und Berset könnten in den frei werdenden Departementen einiges bewegen.

Im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) warten Herausforderungen wie CO2-Reduktion, Energiewende, AKW-Rückbau, Gotthard-Strassentunnel, selbstfahrende Autos, Digitalisierung oder Medienkrise. Für einen Bundesrat mit dem Gestaltungswillen eines Alain Berset könnte das gerade die richtige Kragenweite sein.

Doch auch Sommaruga verspürt möglicherweise Lust auf eine neue Aufgabe. Sie hat im Justiz- und Polizeidepartement erreicht, was zu erreichen ist. Falls sie plant, 2019 für eine weitere Amtszeit anzutreten, bietet sich der Wechsel an.

Ebenso attraktiv ist das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Dort sind unter anderem Berufsbildung und Hochschulforschung, Sozialpartnerschaft, ein Teil der Entwicklungszusammenarbeit, Freihandel, Tourismus und Landwirtschaft angesiedelt.

Der promovierte Ökonom Berset ist möglicherweise versucht, in diesen Politikbereichen Spuren zu hinterlassen. Auch die ehemalige Konsumentenschützerin Sommaruga fände im WBF ein interessantes Betätigungsfeld.

Wechsel unwahrscheinlich

Berset und Sommaruga sind nicht die einzigen Wechsel-Kandidaten. Guy Parmelin betreut mit dem Verteidigungsdepartement (VBS) ein typisches Einsteigerdepartement. Viele Bundesräte hatten die Armee unter sich, bevor sich ihnen durch einen Rücktritt die Tür in ein anderes Departement auftat. Parmelin könnte nach dem WBF greifen wollen. Dort hätte der ehemalige Weinbauer die Landwirtschaft unter sich.

Auch scheint sich Parmelin auf dem internationalen Parkett durchaus wohl zu fühlen, was ihm bei Reisen mit Wirtschaftsdelegationen und bei Verhandlungen über Freihandelsverträge zugute käme. Allerdings steht im VBS die Kampfjet-Beschaffung an. Ein Abgang würde dem Waadtländer möglicherweise als Fahnenflucht ausgelegt.

Weniger wahrscheinlich scheint ein Wechsel von Ueli Maurer. Er ist schon seit zehn Jahren Bundesrat. Vor drei Jahren tauschte er das Verteidigungs- gegen das Finanzdepartement ein. Auch das Alter lässt einen weiteren Departementswechsel unwahrscheinlich erscheinen: Maurer ist am 1. Dezember 68 Jahre alt geworden.

Ignazio Cassis hat erst vor einem Jahr das Aussendepartement EDA übernommen. Die Europapolitik hat Frustrationspotenzial, auch für den meist gut gelaunten Tessiner. Trotzdem wäre es überraschend, wenn Cassis schon nach einem Jahr aufgeben würde. Falls jedoch Bundesratskollege Alain Berset das Innendepartement räumt, dürfte die Versuchung stark sein. Dann nämlich könnte der Mediziner und ehemalige Krankenkassenvertreter die Gesundheitspolitik übernehmen.

Viele Talente

In welchen Departementen die neu Gewählten landen, lässt sich bei dieser Ausgangslage nicht abschätzen. Wegen der Nähe zu gewissen Themen lässt sich lediglich auf ihre Eignung für das eine oder andere Departement schliessen.

Keller-Sutter bietet sich als ehemalige St. Galler Justizdirektorin als Chefin des Justiz- und Polizeidepartements EJPD an. Im Ständerat hat sie sich allerdings auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik profiliert. Über verschiedene Verbands- und Verwaltungsratsmandate hat Keller-Sutter zudem eine grosse Affinität zu Wirtschaftsthemen.

Letzteres gilt auch für Amherd, die sich als Anwältin und Notarin aber ebenso für das EJPD empfiehlt. Die Walliserin sitzt zudem in verschiedenen Aufsichtsgremien von Bahn- und Energiegesellschaften und präsidiert den Verband Glasfasernetze Schweiz, was sie zu einer geeigneten Kandidatin für das Uvek macht.

Bundesstrafgericht

Zwei nigerianische Kokainschmuggler wandern lange ins Gefängnis

19:53
French Open

Federer beginnt French Open gegen den Italiener Sonego

19:50
Schweiz - Kanada 2:3 n.V.

Schweizer Hockeynati fehlen 0,4 Sekunden für WM-Halbfinal

18:55
Luftverkehr

Kanton Tessin soll Beteiligung an Flughafen Lugano erhöhen

17:53
Brand

Greyerzer Bauernhof in Flammen - 91-jähriger Bewohner gerettet

17:19
Kriminalität

Zuger Polizei ermittelt spielsüchtigen Online-Betrüger

17:16
Giro d''Italia

Jan Polanc löst Teamkollege Valerio Conti als Leader ab

17:14
Frankreich

EU-Gericht: Rechtspopulistin Le Pen muss 300'000 Euro erstatten

17:08
Überwachung

Links-grüne Parteien kritisieren Überwachung durch den NDB

17:04
Kunstwerk

Giacomettihalle in Zürcher Polizeigebäude erstrahlt in neuem Glanz

17:00
Strassenverkehr

Automobilist zum dritten Mal unerlaubt am Steuer erwischt

16:57
Nations League

Die Schweiz bekommt es mit Cristiano Ronaldo zu tun

15:49
Landwirtschaft

Wallis greift Obst- und Weinbauern bei Frostschutz unter die Arme

15:20
SEF 2019

Rahmenabkommen laut Bundesrat Maurer noch nicht mehrheitsfähig

14:59
Vaterschaftsurlaub

Bundesrat lehnt auch zwei Wochen Vaterschaftsurlaub ab

14:57
Schmuggel

Ukrainer mit Walrosszahn und Dolchen an der Grenze erwischt

14:56
Prominente

Tamedia entschuldigt sich bei Millionenerbe Carl Hirschmann

14:19
Asbest

Eternit-Prozess: Stephan Schmidheiny zu vier Jahren Haft verurteilt

14:13
US-Sanktionen

Mehr Probleme für Huawei: Japans Firmen beugen sich US-Sanktionen

14:03
Viertelfinals

Russland geht als Favorit in die K.o.-Phase

12:35
Luxusimmobilien

Teuerste Luxusimmobilien stehen laut UBS am Genfersee

12:33
Formel 1

Zwei Bestzeiten für Hamilton am ersten Trainingstag

12:32
Formel 1

Bestzeit für Hamilton im ersten Training

12:32
Post

Post erfüllt den Grundversorgungsauftrag 2018

12:14
Löhne

Schweizer dürften Ende 2019 mehr Geld im Portemonnaie haben

12:14
Baudenkmal

Schloss am Thunersee öffnet nach Renovation seine Tore

12:10
Todesfall

Deutsch-britische Kinderbuchautorin Judith Kerr gestorben

11:57
Sozialversicherungen

IV spricht etwa gleich viele Neurenten zu wie in den Vorjahren

11:53
Banken

Deutsche-Bank-Chef Sewing kündigt harte Einschnitte an

11:36
Psychologie

Sprachliche Feinheiten prägen Vorurteile gegenüber Migranten

11:24
Telekom

Salt erleidet Umsatzrückgang im Startquartal

11:14
Arbeit

Wochenarbeitszeit wird kürzer und Ferien werden länger

11:11
Sportunfälle

3000 Mädchen verletzten sich bei Reitunfällen

11:04
Konjunktur

Schweizer Industrie startet mit Schwung ins 2019 - Bau durchzogen

10:55
Super League

Nach fast 600 Profi-Spielen ist Schluss: Alain Nef hört auf

10:40
Super League

Der Captain geht von Bord: Marek Suchy verlässt den FCB

10:36
Personenfreizügigkeit

Flankierende Massnahmen: Lohnverstösse auf Vorjahresstand

10:30
Tourismus

Parahotellerie Schweiz mit mehr Buchungen in letzter Wintersaison

10:27
Hochpreisinsel

Schweizer zahlen für Zeitschriften und Kleider mehr als Nachbarn

10:12
Europawahl

Europawahl gestartet - EU-Bürger habe Probleme bei Stimmabgabe

09:51
Europawahl

In Grossbritannien hat die Europawahl begonnen

09:51
WM 2022

Gastgeber Katar begrüsst Nein zur Aufstockung

09:32
Kinderschutz

2018 sterben drei Kinder an körperlichen Misshandlungen

09:32
Medien

Die negativen Seiten des Internets bekommen schon die jüngsten Nutzer mit

09:30
Medien

Werbeumsätze der klassischen Medien weiter stark rückläufig

09:20
Versicherungen

Bâloise verzeichnet rückläufiges Prämienvolumen im Vorsorgegeschäft

08:26
Lebensrettung

Carnegie-Stiftung Schweiz ehrt 19 Personen als Lebensretter

08:00
Indien

Modi-Partei erklärt Sieg bei indischer Parlamentswahl

07:47
Indien

In Indien führt Modis Regierungspartei nach Wahlen laut Prognosen

07:47
Europawahl

Europawahl beginnt in Niederlanden - Wahllokal am Airport geöffnet

06:53
Auszeichnungen

Starkoch Fieri enthüllt Hollywood-Stern

05:45
Indonesien

Erneute Proteste in Indonesiens Hauptstadt Jakarta

05:20
Vor Kanada - Schweiz

Schweizer wollen kanadische Revanche verhindern

05:00
Filme

Star-Regisseur Christopher Nolan arbeitet an Spionage-Thriller

04:45
Akquisitionen

Body-Shop-Eigentümer Natura kauft Kosmetikfirma Avon

04:07
Kolumbien - Venezuela

Kolumbien erbittet Hilfe wegen Flüchtlingen aus Venezuela

03:40
Uno

Deutscher Ex-Präsident Köhler gibt Amt als Uno-Sondergesandter ab

02:36
Andres Ambühl

"Würde gerne bis 40 spielen - und wenn es geht länger"

02:00
Deutschland

Union-Trainer Fischer vor der Barrage: "Man hat etwas zu verlieren"

02:00
Volkswirtschaft

Fed signalisiert weiter ruhige Gangart bei den Zinsen

01:45
USA

Weitere Anklagen gegen US-Staranwalt Michael Avenatti

01:10
Kunst

Rätseln um Banksy-Erscheinen in Venedig

00:22
USA

Deutsche Bank muss Trump-Unterlagen an US-Kongress geben

23:44
Golf

Brooks Koepka - kein Golfer wie jeder andere

23:03
WM 2022

Fussball-WM 2022 bleibt bei 32 Teams

21:57
Super League

Luzern überholt Lugano - Xamax in der Barrage

21:56
Grossbritannien

Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

21:03