Bundesrat hat noch nicht über Departementsverteilung entschieden

Mit dem Rücktritt von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann werden im Bundesrat die Schlüsseldepartemente Uvek und WBF frei. Ob es zu einer grossen Departements-Rochade kommt, ist noch unklar. Der Bundesrat hat noch keinen Entscheid gefällt.

Der Bundesrat habe am Freitag eine erste Diskussion zur Departementsverteilung geführt, sagte Bundespräsident Alain Berset am frühen Abend vor den Bundeshausmedien. Die Landesregierung werde ihre Diskussion nächste Woche fortsetzen.

Ob es zu einer Rochade kommt, lässt sich nur schwer einschätzen. Nur selten geben Bundesrätinnen und Bundesräte ihre Ambitionen vorab bekannt. Da sie sich nicht mit ihren Parteien absprechen müssen, sind Informationslecks selten. Die Öffentlichkeit kann bloss spekulieren.

Klar ist das Verfahren: Die Mitglieder der Landesregierung melden ihre Wünsche gemäss Anciennität an. Amtsältester Bundesrat ist Ueli Maurer, gefolgt von Simonetta Sommaruga, Alain Berset, Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd und Karin Keller-Sutter. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.

Versuchung für SP-Vertreter

Alles andere ist ungewiss. Die möglichen Szenarien sind aber mehr oder weniger wahrscheinlich. Am wahrscheinlichsten scheint ein Wechsel der beiden SP-Vertreter. Sommaruga und Berset könnten in den frei werdenden Departementen einiges bewegen.

Im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) warten Herausforderungen wie CO2-Reduktion, Energiewende, AKW-Rückbau, Gotthard-Strassentunnel, selbstfahrende Autos, Digitalisierung oder Medienkrise. Für einen Bundesrat mit dem Gestaltungswillen eines Alain Berset könnte das gerade die richtige Kragenweite sein.

Doch auch Sommaruga verspürt möglicherweise Lust auf eine neue Aufgabe. Sie hat im Justiz- und Polizeidepartement erreicht, was zu erreichen ist. Falls sie plant, 2019 für eine weitere Amtszeit anzutreten, bietet sich der Wechsel an.

Ebenso attraktiv ist das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Dort sind unter anderem Berufsbildung und Hochschulforschung, Sozialpartnerschaft, ein Teil der Entwicklungszusammenarbeit, Freihandel, Tourismus und Landwirtschaft angesiedelt.

Der promovierte Ökonom Berset ist möglicherweise versucht, in diesen Politikbereichen Spuren zu hinterlassen. Auch die ehemalige Konsumentenschützerin Sommaruga fände im WBF ein interessantes Betätigungsfeld.

Wechsel unwahrscheinlich

Berset und Sommaruga sind nicht die einzigen Wechsel-Kandidaten. Guy Parmelin betreut mit dem Verteidigungsdepartement (VBS) ein typisches Einsteigerdepartement. Viele Bundesräte hatten die Armee unter sich, bevor sich ihnen durch einen Rücktritt die Tür in ein anderes Departement auftat. Parmelin könnte nach dem WBF greifen wollen. Dort hätte der ehemalige Weinbauer die Landwirtschaft unter sich.

Auch scheint sich Parmelin auf dem internationalen Parkett durchaus wohl zu fühlen, was ihm bei Reisen mit Wirtschaftsdelegationen und bei Verhandlungen über Freihandelsverträge zugute käme. Allerdings steht im VBS die Kampfjet-Beschaffung an. Ein Abgang würde dem Waadtländer möglicherweise als Fahnenflucht ausgelegt.

Weniger wahrscheinlich scheint ein Wechsel von Ueli Maurer. Er ist schon seit zehn Jahren Bundesrat. Vor drei Jahren tauschte er das Verteidigungs- gegen das Finanzdepartement ein. Auch das Alter lässt einen weiteren Departementswechsel unwahrscheinlich erscheinen: Maurer ist am 1. Dezember 68 Jahre alt geworden.

Ignazio Cassis hat erst vor einem Jahr das Aussendepartement EDA übernommen. Die Europapolitik hat Frustrationspotenzial, auch für den meist gut gelaunten Tessiner. Trotzdem wäre es überraschend, wenn Cassis schon nach einem Jahr aufgeben würde. Falls jedoch Bundesratskollege Alain Berset das Innendepartement räumt, dürfte die Versuchung stark sein. Dann nämlich könnte der Mediziner und ehemalige Krankenkassenvertreter die Gesundheitspolitik übernehmen.

Viele Talente

In welchen Departementen die neu Gewählten landen, lässt sich bei dieser Ausgangslage nicht abschätzen. Wegen der Nähe zu gewissen Themen lässt sich lediglich auf ihre Eignung für das eine oder andere Departement schliessen.

Keller-Sutter bietet sich als ehemalige St. Galler Justizdirektorin als Chefin des Justiz- und Polizeidepartements EJPD an. Im Ständerat hat sie sich allerdings auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik profiliert. Über verschiedene Verbands- und Verwaltungsratsmandate hat Keller-Sutter zudem eine grosse Affinität zu Wirtschaftsthemen.

Letzteres gilt auch für Amherd, die sich als Anwältin und Notarin aber ebenso für das EJPD empfiehlt. Die Walliserin sitzt zudem in verschiedenen Aufsichtsgremien von Bahn- und Energiegesellschaften und präsidiert den Verband Glasfasernetze Schweiz, was sie zu einer geeigneten Kandidatin für das Uvek macht.

Astronomie

Stern lässt nahen Planeten verdampfen

16:00
Auszeichnungen

Rock and Roll Hall of Fame: The Cure und Def Leppard unter Neuen

15:31
Verkehr

Erstmals seit langem sinkt die Nutzung des Strassen-öVs

15:23
Umweltschutz

165'512 Unterschriften gegen Insektensterben gesammelt

14:36
Sportunfall

Neunjähriger stirbt beim Klettern in Berner Sporthalle

14:12
National League

Earl wechselt Ende Saison von Biel zu den SCL Tigers

13:58
Banken

EZB steckt nur noch bis Ende 2018 frische Milliarden in Anleihen

13:50
Jemen

Uno: Konfliktparteien im Jemen vereinbaren Waffenruhe für Hodeida

13:50
Kunstausstellung

Brillante Kokoschka-Retrospektive im Kunsthaus Zürich

13:44
Frankreich - Terrorismus

Weiteres Todesopfer nach Anschlag am Strassburger Weihnachtmarkt

12:59
Uno-Klimakonferenz

Arme Staaten mit bitterer Bilanz der Klimapolitik: Nichts erreicht

12:39
EU Gipfel - Brexit

EU-Erklärung enthält bisher kaum Zugeständnisse an May

12:25
Lebensmittel

In Appenzell Innerrhoden leben sechs mal mehr Hühner als Menschen

12:08
Risikosport

Französischer Basejumper im Lauterbrunnental abgestürzt

12:08
Solothurner Filmtage

Sinnsuche in Solothurn: Die Filmtage werden spirituell

12:04
Solothurner Filmtage

Filmtage: Ganz grosse Namen fehlen im "Prix de Soleure"-Wettbewerb

12:04
Vierfachmord Rupperswil

Aargauer Obergericht bestätigt ordentliche Verwahrung

11:55
Vierfachmord Rupperswil

Ordentliche Verwahrung von Vierfachmörder von Obergericht bestätigt

11:55
Vierfachmord Rupperswil

Obergericht AG bestätigt Urteil von Lenzburg

11:49
Vierfachmord Rupperswil

Beide Gutachter verneinen dauerhafte Untherapierbarkeit

11:42
Arbeit

Treue der Schweizer zu ihrem Unternehmen zahlt sich nicht aus

11:20
Verkehr

Erstmals seit langem sinkt die Nutzung des öffentlichen Verkehrs

10:57
Schneesport

Technische Beschneiung von Skigebieten läuft derzeit auf Hochtouren

10:41
Tourismus

Airbnb muss Stadt München Daten illegaler Ferienwohnungen nennen

10:13
Strassenverkehr

Idee gegen Stau: Fahrtzeiten auf Spezialspur reservieren

09:52
Konjunktur

KOF passt BIP-Prognose für 2018 und 2019 etwas nach unten an

09:47
Transport

Fahrdienst Uber Black bleibt in Deutschland verboten

09:43
Fahrzeugindustrie

Neue SUVs und Plug-in-Hybride steigern BMW-Absatz

09:27
Konjunktur

Produzentenpreise fallen im November leicht tiefer aus

09:23
Bundeshaushalt

Parlament korrigiert Überschuss im Budget 2019 leicht nach unten

09:02
Bundeshaushalt

Nationalrat verweigert Mittel für zehn zusätzliche Stellen bei EFK

09:02
Banken

Credit-Suisse-Manager kaufen eigene Aktien

08:57
Tourismus

Tui steckt heissen Sommer weg - Kreuzfahrten treiben Gewinn

08:16
Basketball

Deutlicher Sieg von Utah Jazz gegen Miami

07:56
Sparprogramm

GAM will 2019 konzernweit rund 10 Prozent der Stellen streichen

07:15
Europa League

Ludogorez lässt FCZ hoffen

06:30
Türkei

Mindestens neun Tote bei Zugunglück in türkischer Hauptstadt Ankara

06:03
Türkei

Tote und Verletzte bei Zugunglück in Ankara

06:03
Türkei

Tote und Verletzte bei Zugsunglück in Ankara

06:03
Türkei

Viele Verletzte bei Unglück mit Hochgeschwindigkeitszug in Ankara

06:03
Türkei

Mehrere Verletzte bei Unglück mit Hochgeschwindigkeitszug in Ankara

06:03
Gesundheit

Report: Leben von 1,7 Millionen Neugeborenen können gerettet werden

06:00
Urheberrecht

Nationalrat will alle Fotografien urheberrechtlich schützen

05:00
Urheberrecht

Nationalrat nimmt Modernisierung des Urheberrechts in Angriff

05:00
Snowboard

Nevin Galmarini der Favorit in der WM-Saison

05:00
Telekomausrüster

China bestätigt Festnahme eines zweiten Kanadiers

03:57
Telekomausrüster

Möglicherweise zweiter Kanadier in China festgenommen

03:57
Champions League

Marco Wölfli, der Mann für die grossen Abende

02:29
Syrien

USA kritisieren geplante türkische Militäroffensive gegen Kurden

01:47
Armee

Armeechef erwartet mit neuer VBS-Chefin mehr Sachlichkeit

01:04
Champions League

Hoarau schiesst YB zum ersten Sieg in der Champions League

22:55
Brexit

Theresa May gewinnt die Misstrauensabstimmung

22:03
Italien

Italien macht beim Budget Zugeständnisse

21:23
Champions League

Lyon holt sich das letzte Achtelfinal-Ticket

20:58
Champions League

Real Madrid daheim deutlich geschlagen

20:58
Attentat

Chérif Chekatt hat ein langes Vorstrafenregister

20:54
Uno-Klimakonferenz

Leuthard kämpft an Uno-Klimakonferenz für verbindliche Regeln

19:19
USA

Trumps Ex-Anwalt Cohen zu drei Jahren Haft verurteilt

18:16
Ski alpin

Zwei Schweizer Europacup-Siege in St. Moritz

18:03
Flüchtlinge

National- und Ständerat einigen sich beim Heimatreiseverbot

16:37
Internationaler Handel

EU-Parlament ebnet Weg für bislang grösstes Freihandelsabkommen

16:27
Haustiere

Schäferhund beisst in Malters einen Knaben und dessen Chihuahua

16:22