Trump will Notstand nicht "so schnell" ausrufen

Im Ringen um den US-Haushalt hat Präsident Donald Trump am Freitag in Washington vor Reportern versichert, dass er nicht "so schnell" den nationalen Notstand ausrufen werde.

Dies wäre für ihn zwar eine "leichte Lösung", aber "ich werde es nicht so schnell tun", sagte Trump. Mittels Deklarierung des Notstands könnte Trump versuchen, sich unter Umgehung des Kongresses die von ihm verlangte Milliardensumme für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko zu beschaffen.

Zuvor hatte Trump bei einem Besuch an der Grenze zu Mexiko für sein umstrittenes Mauerprojekt geworben und erneut mit der Verhängung eines "Nationalen Notstands" gedroht.

In einem an der Grenze geführten Interview des Senders Fox News sagte Trump, wenn es keine Einigung im Kongress gebe, werde er höchstwahrscheinlich den "Nationalen Notstand" verhängen.

Zeitplan offen

Er könne sich keinen Grund vorstellen, warum er es nicht tun könnte, denn er sei dazu berechtigt. Nach dem Zeitplan gefragt, erklärte er, man werde sehen, was in den nächsten Tagen passieren werde.

Weil Trump auf dem Geld für die Mauer beharrt, stehen in den USA seit fast drei Wochen Teile des Regierungsgeschäfts still. Da nicht rechtzeitig ein Budgetgesetz beschlossen wurde, gilt seit dem 22. Dezember eine Haushaltssperre für mehrere Ministerien.

Rund 800'000 Mitarbeiter von Regierung und Bundesbehörden müssen daher vorerst ohne Bezahlung arbeiten oder im Zwangsurlaub ausharren. Sollte sich der Zustand bis über Freitag hinaus hinziehen, wäre es der längste "Shutdown" in der Geschichte der USA.

Detailhandel

Coop und Migros zählen zu den grössten Detailhändlern der Welt

12:21
Banken

Pictet will 2019 mehr als 300 neue Mitarbeiter einstellen

12:09
Brand

Ältere Frau stirbt bei Hausbrand im Kanton Genf

11:58
Brexit

EU mehr oder weniger offen für Änderungen an Brexit-Vereinbarung

11:57
Europa - Nicaragua

EU erhöht Druck auf Regierung in Nicaragua

11:40
Tiere

Zu viele Schwäne in Nidwalden: Bund erlaubt Abschuss der Tiere

11:15
Software

Russland leitet Verfahren gegen Facebook und Twitter ein

11:08
Eidg. Schwingfest

Eidg. Schwing- und Älplerfest soll erstmals klimaneutral werden

10:56
US-Kinocharts

Fantasy-Thriller "Glass" startet solide in US-Kinos

10:50
China

Bevölkerung Chinas wächst auch ohne Ein-Kind-Politik nur langsam

10:49
Chemie

Henkel mit Umsatzrückgang - Kosmetik-Geschäft lahmt

10:44
Auszeichnung

"Green Book" gewinnt Produzenten-Preis

10:40
National League

Klub-Ikone Seger ab sofort im Trainer-Staff der ZSC Lions

10:36
Kriminalität

Als Polizisten verkleidete Gold-Diebe in Japan verurteilt

10:32
Challenge League

Schaffhausens Präsident Aniello Fontana verstorben

10:24
Tourismus

Walliser Harry John soll Destination Andermatt vermarkten

10:12
Vor der Premiere

Ruedi Häusermanns "Henosode" kommt in Zürich zur Uraufführung

09:44
National League

Amerikaner Brian Flynn zum EV Zug

09:34
Unglücke

Mann in indischem Zoo von Löwen getötet

09:15
Maschinenindustrie

Interroll profitiert vom boomenden Online-Handel

08:33
Australian Open

Zverev bei Grand Slam wieder früh out

06:40
NHL

Niederreiter glänzt mit Carolina als Doppeltorschütze

06:38
Kolumbien

Guerillagruppe ELN bekennt sich zu Anschlag in Bogotá

06:32
Mondfinsternis

Wolken verdecken in der Schweiz teils Sicht auf Mondfinsternis

06:26
Australian Open

Federer hat wieder Lust auf Sand

04:35
American Football

Brady und Patriots wieder in der Super Bowl

04:32
Flugzeugpanne

Passagiere müssen 16 Stunden in kaltem Flugzeug in Kanada ausharren

03:31
Konjunktur

Chinas Wachstum so gering wie seit fast drei Jahrzehnten nicht mehr

03:14
USA

Legendärer CIA-Agent Tony Mendez gestorben

01:51
WEF 2019

Oxfam: Superreiche gewinnen 2,5 Milliarden Dollar pro Tag

01:39
Syrien

Israel greift erneut iranische Ziele in Syrien an

01:16
Syrien

Erdogan bietet Trump Übernahme von syrischer Grenzstadt an

01:08
Syrien

Trump und Erdogan sprechen wieder über Syrien

01:08
Deutschland - Iran

Deutschland entzieht iranischer Mahan Air Betriebserlaubnis

00:23
Deutschland - Iran

Bericht: Deutschland entzieht Mahan Air aus Iran Betriebserlaubnis

00:23
Libanon

Libanons Präsident fordert Unterstützung für Rückkehr von Syrern

22:45
Handball

Brasilien düpiert Kroatien

22:32
Kolumbien

Kolumbien gedenkt der Todesopfer des Anschlags auf Polizeischule

21:56
Simbabwe

Proteste in Simbabwe: Präsident Mnangagwa sagt WEF-Teilnahme ab

18:49
Unfall

Schlittler in Wangs SG mit Hartplastik-Bob schwer verunfallt

17:52
Deutschland

Siege für Schalke und Hertha Berlin

17:24
Australian Open

"Von der Wachablösung höre ich seit zehn Jahren"

16:42
Super League

Roberto Rodriguez zum deutschen Drittligisten Uerdingen

16:10
Blaufahrt

Angetrunkener Junglenker bleibt mit leerem Tank auf Autobahn stehen

15:57
Biathlon

Lena Häcki überzeugt als Fünfte

15:32
Griechenland

Zehntausende Griechen protestieren gegen Mazedonien-Kompromiss

15:32
Unfall

Lenkerin prallt auf der A1 in Leitplanke und ist Führerschein los

15:16
Mondfinsternis

Mondfinsternis vor allem in den Alpen und im Süden zu sehen

15:05
Nordirland

Nach Autobombenanschlag in Nordirland: Verdacht gegen Neue IRA

14:45
Nordirland

Zwei Festnahmen nach Anschlag mit Autobombe in Nordirland

14:45
Film

"Rambo"-Produzent Vajna im Alter von 74 Jahren gestorben

14:27
USA

Demokraten lehnen Angebot von Trump im Haushaltsstreit ab

14:17
Israel - Tschad

Israel und Tschad nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf

13:45
Skicross

16. Weltcupsieg von Fanny Smith

13:21
Raumfahrt

Raumfahrtindustrie entdeckt Pannenhilfe an Satelliten

13:10
Australian Open

Federer am Australian Open ausgeschieden

13:03