USA verhängen Sanktionen gegen Militärs in Myanmar

Die US-Regierung hat wegen der gewaltsamen Unterdrückung der muslimischen Rohingya-Minderheit in Myanmar Sanktionen gegen hochrangige Militärs in dem südostasiatischen Land verhängt. Die Massnahmen richten sich unter anderem gegen Militärchef Min Aung Hlaing.

Zudem gelten die Massnahmen für den Stellvertreter des Militärchefs, zwei Kommandanten sowie deren Familien. Den Offizieren wird damit die Einreise in die USA untersagt.

Es ist die bislang stärkste Reaktion der Regierung in Washington auf die Massaker 2017 an der Minderheit der Rohingyas. US-Aussenminister Mike Pompeo erklärte am Dienstag, die Betroffenen seien verantwortlich für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, darunter aussergerichtliche Hinrichtungen im Bundesstaat Rakhine. Es gebe Berichte, wonach das Militär weiter im ganzen Land Menschenrechtsverletzungen begehe.

Min Aung Hlaing habe die Freilassung von Soldaten angeordnet, die wegen der Tötung von Rohingyas im Dorf Inn Din verurteilt worden waren. "Der Oberbefehlshaber entliess diese Kriminellen nach nur ein paar Monaten im Gefängnis, während die Journalisten, die der Welt von den Tötungen in Inn Din berichteten, mehr als 500 Tage eingesperrt waren", kritisierte Pompeo. Das Massaker von Inn Din war von den beiden Reuters-Reportern Wa Lone und Kyaw Soe Oo aufgedeckt worden, die deshalb mehr als 16 Monate hinter Gittern sassen. Im Mai wurden sie im Rahmen einer Amnestie freigelassen.

Hunderttausende Menschen geflohen

Aus Myanmar (ehemals Birma), wo die grosse Mehrheit der Bevölkerung buddhistischen Glaubens ist, sind seit August 2017 mehr als 730'000 Muslime ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Das Militär und die Regierung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi stehen wegen der Verfolgung von Rohingya international schwer in der Kritik. Die Uno spricht von Völkermord, die US-Regierung von ethnischer Säuberung.

Pompeo erklärte, die USA seien besorgt darüber, dass die Regierung in Myanmar keine Massnahmen ergriffen habe, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Es gebe weiterhin Berichte, dass das Militär im ganzen Land Menschenrechtsverletzungen begehe.

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