BLS und SBB legen mehrjährigen Streit um Fernverkehrslinien bei

Die BLS wird ab Dezember wieder im Fernverkehr tätig sein. Die Privatbahn wird sukzessive drei Fernverkehrsstrecken unter der SBB-Konzession betreiben. Der Einigung ging ein mehrjähriger Streit voraus.

Die BLS und die SBB hätten nach Gesprächen eine einvernehmliche Lösung gefunden, teilte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Donnerstag mit.

Die BLS betreibt die drei Fernverkehrslinien eigenwirtschaftlich, also in voller Verantwortung für Ertrag, Qualität und Kosten. Zum Einsatz kommen BLS-eigene Züge und Lokführer.

Drei Linien für die BLS

Der Betriebsvertrag zwischen den beiden Bahnen regelt, dass die BLS per Dezember 2019 den RegioExpress zwischen Bern und Biel als Fernverkehr betreiben kann. Per Dezember 2020 folgt die Strecke Bern-Burgdorf-Olten als Fernverkehr, schreibt das Uvek.

Die dritte Strecke betrifft die Linie Bern - Neuenburg - La-Chaux-de-Fonds. Sie wird bis Dezember 2020 als Regionalverkehr betrieben, per Dezember 2020 dann im Stundentakt als Fernverkehr. Im Rahmen einer besseren Anbindung von La-Chaux-de-Fonds an die Westschweizer Städte geht die Linie von Neuenburg nach La-Chaux-de-Fonds mittelfristig an die SBB über.

Im Rahmen der Vereinbarung wird die BLS die SBB-Verkaufsstelle in Lyss als Reisezentrum übernehmen. Die Leistungen im Fernverkehr erbringt die BLS unter der integralen Konzession der SBB. Dazu gründet die BLS AG eine neue Tochtergesellschaft unter dem Namen BLS Fernverkehr AG. Sie wir ihre Tätigkeit im Dezember 2019 aufnehmen.

SBB behält Fernverkehrskonzessionen

Die BLS verzichtet damit auf eine eigene Konzession. Die SBB wiederum ziehen ihre am Bundesverwaltungsgericht hängige Beschwerde zurück. Die Konzession für den Fernverkehr bleibt für die nächsten zehn Jahre integral bei der SBB.

Die Einigung löste beim Bund und beim Kanton Bern Freude aus. "So kann ein langwieriger Rechtsstreit vermieden werden. Die gemeinsame Lösung stärkt den öffentlichen Verkehr in der Schweiz", wird Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga in der Mitteilung zitiert. Der Kanton Bern als Mehrheitsaktionär der BLS nehme die Einigung mit Freude zur Kenntnis, hiess es auch von Seiten des bernischen Verkehrsdirektors Christoph Neuhaus.

Mehr Wettbewerb

Tatsächlich ging der Einigung bereits ein mehrjähriges, zähes Ringen und Fernverkehrslinien voraus. Seit 2004 konzentriert sich die BLS auf den S-Bahn- und den Regionalverkehr sowie auf den Güterverkehr. Dort lassen sich keine Gewinne erwirtschaften. Die SBB betrieben Fernverkehrslinien.

Da ein Grossteil der Fernverkehrskonzessionen Ende 2017 auslief, schrieb sie das Bundesamt für Verkehr aus. Ein Wettbewerb der Ideen im öffentlichen Verkehr sollte lanciert werden. Die BLS wollte sich "ein Stück des stark wachsenden Fernverkehrssegment" sichern, wie BLS-Verwaltungsratspräsident Rudolf Stämpfli 2017 sagte.

Die Privatbahn bewarb sich unter anderem um die Intercity-Linien Interlaken-Bern-Basel sowie Brig-Bern-Basel sowie um die Linien Bern-Olten, Biel-Bern und Le Locle-Bern.

Die SBB hielten von einer Aufteilung der Fernverkehrskonzessionen nichts. Über die Preise könnten sich die Bahnunternehmen ja nicht messen, da diese schweizweit einheitlich festgelegt würden, argumentierten die SBB. Sie kritisierten das Vorhaben als "Scheinwettbewerb".

Die Fetzen fliegen

Die Fronten verhärteten sich zusehends und im Spätsommer 2017 fetzten sich die beiden Bahnunternehmen öffentlich derart, dass die Berner Kantonsregierung sich veranlasst sah, die Verantwortlichen zur Räson zu rufen. Der Ruf nach einer Intervention der damaligen Verkehrsministerin Doris Leuthard wurde laut.

Derweil beharrten die beiden Bahnen auf ihren Standpunkten. Im April 2018 knackte die BLS das Fernverkehrsmonopol der SBB. Das Bundesamt für Verkehr wollte ihr ab 2020 aber nur die Verbindungen Bern-Biel und Bern-Burgdorf-Olten zusprechen. Die SBB sollte zudem einen grösseren Anteil ihres Gewinns abgeben. Die SBB erhoben gegen diesen Entscheid Beschwerde.

Im vergangenen Mai teilte die BLS mit, dass sie die beiden vom Bundesamt für Verkehr zugesprochenen Linien wegen des hängigen Beschwerdeverfahrens noch nicht übernehmen könne. Dies wäre erst ab Dezember 2020 möglich. Anfang Juli dann gab es positive Signale. Die beiden Bahnen hätten "konstruktive Gespräche aufgenommen". Die SBB beantragte die Sistierung ihrer Beschwerde.

Verkehrsdelikt

Polnischer Busfahrer ohne Führerschein im Wallis unterwegs

10:26
Materialforschung

Selbstformendes Holz für schwungvolle Bauten

10:25
Indonesien - Malaysia

Schädliche Luftverschmutzung wegen Waldbränden auf Borneo

10:19
Detailhandel

Migros Aare baut rund 300 Stellen ab

10:14
Schädlinge

Maisschädling im Kanton St. Gallen gefunden

10:13
Iran - Atomabkommen

Iran: US-Treffen nur zusammen mit Partnern des Atomabkommens

10:10
Hongkong

Öffentlicher Dialog soll Lage in Hongkong beruhigen

09:59
Nepal

Touristen sitzen wegen schlechten Wetters beim Mount Everest fest

09:53
Italien

Italienische Sozialdemokraten stehen vor Spaltung

09:27
Konjunktur

CS kappt Wachstumsprognose für Schweizer Wirtschaft

09:25
Bildung

Oxfam: Soziale Ungleichheit gefährdet Uno-Bildungsziele

09:03
Diplomatie

Parlament spricht 112 Millionen Franken für internationales Genf

08:32
Konjunktur

Seco traut Schweizer Wirtschaft 2019 weniger Wachstum zu als bisher

07:52
USA

US-Demokraten kündigen Untersuchung gegen US-Verkehrsministerin an

06:51
Israel

Parlamentswahl in Israel begonnen - Knapper Ausgang erwartet

06:09
Champions League

Auftakt mit Knüller Borussia Dortmund - FC Barcelona

05:55
Venezuela

Venezuelas Opposition streitet über Dialog mit Maduro

05:43
Tabakprodukte

Ständerat diskutiert über Werbeverbote für Zigaretten

05:00
USA - Nordkorea

Präsident Trump: Es ist noch zu früh für einen Besuch in Nordkorea

02:47
Ecuador

Daten fast der gesamten Bevölkerung Ecuadors im Netz veröffentlicht

02:07
Auszeichnungen

Greta Thunberg mit Amnesty-Menschenrechtspreis ausgezeichnet

01:36
Luftverkehr

Airbus-Chef warnt vor drohenden Flugzeugzöllen wegen Handelsstreits

01:22
Detailhandel

Schwedischer Grossaktionär veräussert Millionen von Zalando-Aktien

00:10
NHL

NHL-Lockout für Saison 2020/2021 abgewendet

21:31
American Football

Saisonende für Ben Roethlisberger

19:07
Tunesien

Jura-Professor und Medienmogul offenbar in Stichwahl in Tunesien

19:01
Saudi-Arabien

Drohende militärische Eskalation: USA werfen Iran Angriff vor

17:18
Wetter

Hitzetag in der zweiten Septemberhälfte - über 30 Grad in Sitten

17:09
Mordprozess

Bezirksgericht Bülach: Anklägerin beantragt lebenslänglich

16:46
Asyl

Neue Initiative: Geld für Asylwesen im Ausland einsetzen

16:21
Wahlen 2019

Themenfeld Behinderung ist in Eidgenössischen Räten etwas präsenter

16:07
CH-Kinocharts Wochenende

"It Chapter Two" bleibt auf tiefem Niveau an der Spitze

15:51
Landwirtschaft

Berner Bauern machen mit Sichlete auf sich aufmerksam

15:47
Urheberrecht

Revision des Urheberrechts ist unter Dach und Fach

15:42
Peru

Peruanische Justiz ordnet Abriss von Hotel auf Inka-Ruinen an

15:06
Taiwan

Salomon-Inseln wechseln diplomatische Beziehung von Taiwan zu China

14:36
Tiere

SVP fordert Abschuss von Krähen in Bern - Gemeinderat winkt ab

14:28
Basteln

Modellbogen bereichern seit 100 Jahren die Schweizer Bastelwelt

14:10
Asyl

SVP-Kreise wollen Asylsuchende in Schutzgebieten unterbringen

14:00
Land Art

Riesengemälde des französischen Künstlers Saype in Genf

13:47
Spanien

Spaniens König startet weitere Gesprächsrunde zur Regierungsbildung

13:10
Steuerstreit

Apple und EU-Kommission streiten vor Gericht um 13 Milliarden Euro

13:07
Astronomie

Berner Marskamera liefert Aufnahmen seltsamer Dünen und Krater

12:31
Immobilien

Wohnungsbau in der Schweiz laut Studie nur vermeintlich rückläufig

12:26
Zugentgleisung

Sust-Bericht: Weichen-Stellfehler liess ICE in Basel entgleisen

12:13
Bundesgericht

In der Schweiz herrscht kein Anspruch auf Unterricht zu Hause

12:00
Bildung

Hotelfachschule Luzern bildet neu Butler aus

12:00
Japan

Fast 80'000 Haushalte eine Woche nach Taifun in Japan ohne Strom

11:58
Klima

Schon über 120'000 Unterschriften für Gletscher-Initiative

11:47
Bekleidung

H&M überrascht mit kräftigem Umsatzplus im dritten Quartal

11:46
Syrien

Keine Lösung bei Syrien-Gesprächen von Erdogan, Putin und Ruhani

11:39
Syrien

Erdogan berät mit Ruhani und Putin über Situation in Syrien

11:39
Syrien

Syrien-Gipfel in Ankara begonnen

11:39
Sportförderung

Amherd verstärkt Förderung von Breiten- und Leistungssport

11:36
Altersforschung

Genfer Forschende bestätigen Altersrekord von Jeanne Calment

11:24
Todesfall

Designer Luigi Colani im Alter von 91 Jahren gestorben

11:03
Wahlen 2019

Zwei von fünf Kandidaturen für den Nationalrat sind weiblich

10:49
Wahlen 2019

Rekordzahl an Kandidaturen für Nationalratswahlen

10:49