Trump stellt seine Unterschrift unter Hongkong-Gesetze in Frage

US-Präsident Donald Trump stellt seine Unterschrift unter Gesetze zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong in Frage. "Wir müssen an der Seite Hongkongs stehen", aber er stehe "auch an der Seite" des chinesischen Staatschefs Xi Jinping.

Trum äusserte sich am Freitag in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News. Die Konfliktparteien im Streit um Hongkong müssten eine Lösung finden, sagt er.

Trump machte mit seiner Aussage deutlich, dass er zwischen unterschiedlichen Interessen abwägt. Der Solidarität mit der Demokratiebewegung steht sein Interesse an einem Abkommen mit China zur Beendigung des seit 2018 andauernden Handelskonflikts gegenüber.

Trump beteuerte im Interview mit Fox News, eine Einigung mit Peking im Handelsstreit sei "womöglich sehr nah". Die vom US-Kongress in dieser Woche verabschiedeten zwei Gesetzentwürfe zu Hongkong haben in Peking allerdings wütende Reaktionen hervorgerufen.

Für "gewalttätige Kriminelle"

Unter anderem sollen demnach Handelsprivilegien für Hongkong entzogen werden, wenn Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in der chinesischen Sonderverwaltungszone unterdrückt werden. Damit die Gesetze in Kraft treten können, müssen sie von Trump noch unterzeichnet werden.

Chinas Aussenminister Wang Yi warf Washington am Donnerstag vor, Chaos in Hongkong erzeugen und die Sonderverwaltungen zerstören zu wollen. Er bezeichnete die Gesetzesvorhaben als Unterstützungsmassnahme für "gewalttätige Kriminelle". Die seit Monaten in Hongkong demonstrierenden Demokratie-Aktivisten werden von Peking regelmässig pauschal als Kriminelle und "Terroristen" bezeichnet.

Staatschef Xi wiederum sagte, Peking wolle zwar ein Abkommen mit den USA, scheue aber auch nicht vor einem harten Konflikt mit Washington zurück. "Wir wollen keinen Handelskrieg beginnen, aber wir haben keine Angst", sagte er. "Wenn nötig, werden wir zurückschlagen."

"In 14 Minuten ausgelöscht"

Trump hielt sich selbst unterdessen als angebliches Verdienst zugute, eine chinesische Militärintervention in Hongkong verhindert zu haben. "Ohne mich wäre Hongkong in 14 Minuten ausgelöscht worden", sagte er im Sender Fox News. Dann wären in der seit Monaten von Protesten erschütterten chinesischen Sonderverwaltungszone "tausende Menschen" getötet worden, betonte er.

Xi habe "eine Million Soldaten" vor den Toren Hongkongs stationiert, sagte Trump. Sie seien nur deswegen nicht in das Gebiet einmarschiert, weil er Xi darum gebeten habe. Er habe Xi gesagt: "Bitte machen Sie es nicht. Sie würden einen grossen Fehler begehen."

Eine chinesische Militärintervention hätte "unglaublich negative Auswirkungen" auf die Verhandlungen über ein US-chinesisches Handelsabkommen, hob der US-Präsident hervor.

Japan

Tote bei schweren Unwettern in Japan

05:19
Polen

Duda will Adoption durch homosexuelle Paare ausschliessen

05:14
Heute vor 23 Jahren

Martina Hingis und das Kleid von Lottie Dod

05:00
Super League

Tourbillon ist französisch und heisst Strudel

04:00
Telekommunikation

Grossbritannien vor Ausschluss von Huawei bei 5G-Mobilfunknetz

01:54
Deutschland

Altmaier rechnet mit Wirtschaftsaufschwung ab Oktober

01:49
USA

Proteste in den USA: Demonstranten verbrennen US-Fahnen in New York

01:18
Zürich - Servette 2:0

FCZ besiegt Servette und holt Servette ein

22:33
Italien

Italien lässt Migranten von "Ocean Viking" auf Quarantäne-Schiff

22:05
Deutschland

Double geholt: Bayern München gewinnt auch den deutschen Cup

22:00
Basel - Xamax 2:0

Basel zeigt Reaktion gegen Schlusslicht Xamax

20:28
Grossbritannien

Pubs in England dürfen wieder öffnen

17:55
Rassismus

Mehrere hundert Menschen demonstrieren gegen Rassismus

16:19
Automobil

Bottas schlägt Hamilton im Qualifying von Spielberg

16:13
Tigerangriff

Tigerweibchen attackiert und tötet Pflegerin im Zoo Zürich

15:48
Tigerangriff

Tierpflegerin im Zoo Zürich von Tiger angegriffen und getötet

15:48
Polizeieinsatz

Zwischenfall in Tigergehege im Zürcher Zoo

15:48
Australien

Taucher in Australien stirbt bei Hai-Angriff

14:24
Japan

Starker Regen bringt Tod und schwere Überschwemmungen nach Japan

14:19
Coronavirus - Schweiz

Schweizer Corona-Warn-App zählt bereits über eine Million Nutzer

14:04
Affäre Maudet

Maudet verurteilt "politischen Prozess" seiner Partei gegen ihn

13:11
Parteien

Die Grünliberalen lehnen die Begrenzungsinitiative klar ab

13:02
Parteien

Die Grünliberalen lehnen Begrenzungsinitiative klar ab

13:02
Luftfahrt

Lufthansa-Chef verteidigt trotz früherer Gewinne Swiss-Staatshilfe

12:39
Coronavirus - Schweiz

97 neue Covid-19-Infizierte innert 24 Stunden gemeldet

12:28
Brand

Frau bei Brand gestorben - Zwei Kinder verletzt

12:15
Parteien

Grünliberale eröffnen digitale Delegiertenversammlung

10:32
Unfall

Zweijähriges Kind nach Sturz in Planschbecken in kritischem Zustand

10:27
Verkehrsunfall

82-jähriger Autolenker bei Auffahrkollision auf der A5 getötet

09:51
Arbeitsunfall

26-Jähriger bei Unfall mit Gemeindefahrzeug tödlich verletzt

09:10
Nordkorea

Nordkorea sieht keine Notwendigkeit für neue Verhandlungen mit USA

08:56
Luftfahrt

Boeing plant nach 50 Jahren das Ende der 747

06:36
USA

Trump: "Kampagne zur Auslöschung unserer Geschichte ist im Gange"

05:59