Von der Leyen sagt Afrika Unterstützung der EU zu

Bei ihrem ersten Auslandsbesuch als EU-Kommissionschefin hat Ursula von der Leyen am Samstag in Äthiopien dem afrikanischen Kontinent die starke Unterstützung Europas zugesagt.

Afrika sei für die EU "mehr als nur ein Nachbar", sagte von der Leyen nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Moussa Faki Mahamat. Aus EU-Kreisen verlautete, dass die EU mit Äthiopien Verträge im Wert von 170 Millionen Euro unterzeichnet habe.

"Ich hoffe, dass mein Besuch bei der Afrikanischen Union eine starke politische Botschaft senden kann, weil der afrikanische Kontinent und die Afrikanische Union für die Europäische Union und die Europäische Kommission von Bedeutung sind", sagte von der Leyen nach dem Treffen mit Faki.

Die neue EU-Kommissionschefin, die den Kampf gegen den Klimawandel zur Priorität machen will, sagte, sie sehe auch in diesem Bereich Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit Afrika. "Sie hier in Afrika verstehen den Klimawandel besser als irgendjemand sonst", sagte von der Leyen.

Ohne Plan, aber zum Zuhören da

Bei den Gesprächen am Sitz der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba ging es auch um Migration und Sicherheitsfragen. "Ich bin nicht hier, um irgendeinen grossen Plan für Afrika vorzulegen", sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin. "Ich bin vor allem hier, um zuzuhören." Sie habe "für diese Herausforderungen nicht alle Antworten", sei "aber überzeugt, dass wir zusammen Antworten finden können".

Faki wiederum forderte eine grössere internationale Mobilisierung im Kampf gegen Bedrohungen der Sicherheit, darunter der Terrorismus.

Anschliessend traf von der Leyen mit dem äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed zusammen, der in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Von der Leyen gratulierte Abiy zu der Auszeichnung: "Ich denke, dass Äthiopien dem ganzen Kontinent Hoffnung gegeben hat", sagte sie. "Ich will, dass Sie wissen, dass wir an Ihrer Seite stehen."

Hoffnung auf mehr finanzielle Hilfe

Abiy bedankte sich für die Unterstützung der EU, sagte aber, er hoffe auf mehr finanzielle Hilfe für wirtschaftliche Reformen. "Wir fordern noch immer mehr finanzielle Unterstützung, denn wir sind ehrgeizig", sagte der Regierungschef.

Wie aus EU-Kreisen verlautete, unterzeichneten die EU und Äthiopien Verträge im Wert von 170 Millionen Euro. Davon sollen hundert Millionen Euro in das Verkehrswesen und die Infrastruktur fliessen, 50 Millionen in das Gesundheitswesen und jeweils zehn Millionen in die Schaffung neuer Jobs und in die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen.

Nach dem Treffen mit Abiy wollte von der Leyen noch mit der äthiopischen Präsidentin Sahle-Worke Zewde zusammenkommen, der ersten Frau in dem Amt.

Partnerschaft auf Augenhöhe angestrebt

Von der Leyen hatte am vergangenen Sonntag mit einem Monat Verspätung ihr Amt angetreten. Die Beziehungen der EU zu den afrikanischen Staaten sind eine Priorität der neuen EU-Kommission. Von der Leyen strebt demnach eine "Partnerschaft auf Augenhöhe" an, um Afrika bei der "Entwicklung und Umsetzung eigener Lösungen" zu unterstützen.

Die EU ist der grösste Handelspartner Afrikas und stellt die grössten Summen bei ausländischen Investitionen und bei der Entwicklungshilfe. In den vergangenen Jahren gelang es beiden Seiten nicht, Wege zu finden, um die Zahl afrikanischer Migranten und Flücthlinge zu reduzieren, die sich über gefährliche Seewege in Richtung Europa aufmachen. Erst vor wenigen Tagen kamen bei einem Bootsunglück vor Mauretanien mindestens 62 Migranten ums Leben.

Zwar sind die Staats- und Regierungschefs in Europa und in Afrika entschlossen, Lösungen für die Ursachen der Fluchtbewegungen, wie die Armut, zu finden. Afrika erwartet aber auch, dass die europäischen Länder mehr afrikanische Migranten aufnehmen.

"Zusammen können wir Lösungen aufbauen und finden, die für Afrika und Europa gleichermassen funktionieren", so sagte es von der Leyen. Die Arbeit daran soll 2020 Fahrt aufnehmen. Schon für Februar sei eine gemeinsame Sitzung mit der AU-Kommission geplant, danach ein Ministertreffen und für Ende 2020 ein EU-Afrika-Gipfel in Brüssel.

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