Tausende Ungarn demonstrieren gegen geplantes Kulturgesetz

Tausende sind am Montagabend in Budapest gegen ein geplantes Gesetz der Regierung zur stärkeren Kontrolle der Theater auf die Strasse gegangen. Die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte am Montag einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt.

Dieser sieht vor, dass die Kultureinrichtungen im Land einer stärkeren Kontrolle durch den Staat unterwerfen werden sollen.

So sollen staatliche Mittel für Theaterhäuser laut dem Gesetzentwurf an staatliche Mitspracherechte bei der Auswahl von Intendanten geknüpft werden. Das Gesetz könnte bereits am Mittwoch im Parlament beschlossen werden.

Kritiker werfen der Regierung vor, mit dem Gesetzesvorhaben in die Freiheit der Kunst eingreifen zu wollen. Theatermacher verglichen die geplanten Massnahmen mit der Zensur während des Kommunismus. "Nach 30 Jahren Demokratie hätte ich nicht gedacht, dass ich mich je wieder so fühlen würde wie damals", schrieb die Schauspielerin Judit Pogany, die seit den 60er Jahren auf der Bühne steht, im Internet.

Innerhalb der EU steht Orbans Fidesz-Partei wegen eines Rechtsstaatlichkeitsverfahrens unter Druck. Fidesz und Orban werden antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie die Einschränkung der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen.

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