EDA-Bericht legt Mängel bei Deza-Projekt in Myanmar offen

Die Entwicklungshilfe der Schweiz in Myanmar ist in Misskredit geraten. In einem vertraulichen Bericht des Schweizer Aussendepartements übten Revisoren scharfe Kritik an einem Vorhaben, das auf dem Papier wie ein Vorzeigeprojekt aussieht.

Die interne Analyse machte die "Neue Zürcher Zeitung" am Montag publik. Die Zeitung erhielt das Dokument laut eigenen Angaben mittels Öffentlichkeitsgesetz. Den Bericht der internen Revision des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) lag auch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor.

Das Projekt könne zum Beispiel das Ziel, die Lebensbedingungen von Gummischneiderinnen zu verbessern, kaum erreichen, heisst es im Bericht. Die Marktdominanz der Firmen aus China sei zudem zu stark und deren Interesse an einer qualitativ hochstehenden Produktion zu gering, hiess es weiter. Die Kontrolleure des EDA hätten obendrein die grundsätzlich die mangelhafte Analyse der Anspruchsgruppen kritisiert.

Fatale Zustände

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) habe das Projekt ausserdem ohne Offerte an die internationale Hilfsorganisation Care vergeben. Dort seien die Verwaltungskosten aber höher als üblich, konstatieren die Kontrolleure. Trotz Verzögerungen habe der Länderchef der Nichtregierungsorganisation eine projektbezogene Entlohnung erhalten, die über dem budgetierten Honorar gelegen habe. Es sei ausserdem zu bezweifeln, dass die Hilfsorganisation in der Lage sei, die aufgedeckten Risiken zu kontrollieren und die Verspätung im Projektplan aufzuholen.

Der Schweizer Botschaft in Burma war laut der "NZZ" bewusst gewesen, dass das Projekt problembehaftet sein könnte. Sie unterstützte daher dessen Prüfung und räume auf Anfrage der Zeitung mittlerweile zwiespältige Resultate ein. Trotzdem stellten sich die Verantwortlichen der Deza gegen einen Abbruch. Dies würde in Burma schlecht ankommen und die Armen bestrafen. Die Deza habe nach der Prüfung auch Korrekturen eingeleitet und den Fokus des Projektes gestärkt, hiess es gegenüber der Zeitung.

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