Deutscher AfD-Chef fordert seine Partei zu mehr Disziplin auf

Der deutsche AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat seine Partei zur Distanzierung von Krawallmachern und Provokateuren in den eigenen Reihen aufgefordert und sie vor einem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit gewarnt.

"Was wir mehr als alles andere brauchen, ist innerparteiliche Disziplin", sagte Meuthen am Samstag beim AfD-Bundesparteitag in Kalkar. "Dazu gehört untadeliges Verhalten aller Funktionäre und auch einfacher Mitglieder, vom Parlament bis zum Strassenrand." Der Parteichef kritisierte unter anderem, dass manche in der AfD von "Corona-Diktatur" sprächen, keine Distanz zur sogenannten Querdenker-Bewegung zeigten und mit dem Begriff "Ermächtigungsgesetz" hantierten.

"Das kann und darf so keinesfalls weitergehen", forderte Meuthen in seiner Rede, die sich über weite Strecken wie eine Standpauke anhörte und am Ende auch mit Buh-Rufen bedacht wurde. "Entweder wir kriegen hier die Kurve, und zwar sehr entschlossen und sehr bald. Oder wir werden als Partei in keineswegs ferner Zukunft in ganz, ganz schwere See geraten und gegebenenfalls scheitern."

Die rund 600 Delegierten, von denen am Samstagmittag etwas mehr als 500 anwesend waren, wollen bis zum Sonntagabend ein sozialpolitisches Konzept beschliessen und mehrere Posten nachwählen. Sie tagen in einer Halle, für die es wegen der Corona-Pandemie strenge Sicherheitsvorschriften der örtlichen Behörden gibt. So müssen alle Delegierten permanent eine Maske tragen, auch wenn sie an ihrem Platz sitzen. Nach jeweils 50 Minuten müssen alle Türen der Halle für 10 Minuten zum Lüften geöffnet werden. Die Stadt Kalkar hat angekündigt, den Parteitag notfalls auch zu beenden, wenn die Auflagen nicht eingehalten werden sollten.

Mehrere Hundert Menschen demonstrierten in der Stadt am Niederrhein gegen das Treffen der Rechtspopulisten. Zu der Kundgebung hatte das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" aufgerufen. Bundestagsabgeordnete fast aller Parteien meldeten sich bei einer Kundgebung zu Wort.

Der zweite Bundesvorsitzende Tino Chrupalla antwortete den Kritikern der Versammlung mitten in der Corona-Pandemie, Präsenzparteitage seien unverzichtbar in der Parteiendemokratie. Diese brauche lebendige Debatten. "Wenn wir da uns von einem Virus in die Schranken weisen lassen, hat die Demokratie ihr Recht bereits verloren." Zugleich appellierte Chrupalla an die Delegierten, das Hygienekonzept einzuhalten. "Tragt Eure Masken am Sitzplatz. Haltet Abstand."

Da nicht alle Delegierten dies beherzigten, was auch im Fernsehen live zu sehen war, forderten einzelne Delegierte, die Medien auszuschliessen. "Wir müssen nicht noch die Bilder dafür liefern, dass es nicht ganz so klappt", sagte der Freiburger AfD-Stadtrat und Partei-Rechtsaussen Dubravko Mandic. Ein Antrag auf Ausschluss der Journalisten wurde aber mit grosser Mehrheit abgelehnt.

Chrupalla kritisierte die "Notstandspolitik von Bund und Ländern" in der Corona-Krise. Er warf ihnen vor, die Ausnahmesituation zum Normalzustand machen zu wollen. "Wir werden nicht zulassen, dass die Regierungen im Alleingang das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Deutschland ins Koma versetzen können." Was die Bundeskanzlerin und andere Politiker mit Gastwirten, Künstlern und Veranstaltungswirtschaft machten, sei "reine Konkurspolitik". Es würden wissentlich Existenzen vernichtet, die Pleitewelle rolle bereits, viele Menschen werde dies den Arbeitsplatz kosten.

Im Umgang mit dem Verfassungsschutz, der den inzwischen aufgelösten "Flügel" der AfD als rechtsextremistische Bestrebung beobachtet, warb Chrupalla für Gelassenheit: "Glaubt mir, liebe Freunde, wir verbessern diese Situation nicht, indem wir uns ständig selbst anklagen." Chrupalla wandte sich strikt gegen verfassungsfeindliches Gedankengut in den eigenen Reihen. "Wer ein Problem mit dem Grundgesetz hat, der hat in unserer Partei nichts verloren."

Der Parteitag begann anschliessend mit der Beratung des sozialpolitischen Konzepts. Dieses sieht für die Rente unter anderem Freiheit beim Zeitpunkt des Renteneintritts, die Abschaffung von Politikerpensionen, eine Altersvorsorge für Selbstständige und eine Stärkung der privaten Vorsorge vor.

Lausanne - Sion 0:1

Sion löst sich mit erstem Auswärtssieg vom 9. Rang

20:17
Snowboard

Familiensache Snowboard-Karriere

20:10
Italien

Atalanta Bergamo gewinnt Spitzenspiel gegen AC Milan

20:04
USA

US-Vizepräsidentin Harris noch nicht in amtliche Residenz eingezogen

19:41
Unglück

Frau gerät unter Dachlawine

19:24
Snowboard

Schweizer Halfpipe-Trio in Laax neben dem Podium

19:12
Challenge League

Winterthur stösst auf Platz 2 vor

18:57
Challenge League

Winterthur wahrt Platz in der Spitzengruppe

18:57
Ski Freestyle

Zweiter Podestplatz der Saison für Roth

18:32
Lawine

Ein Toter und ein Verletzter bei Lawinenniedergang im Walls

18:23
Skispringen

Dank Deschwanden einen Platz gewonnen

18:16
National League

Ambri engagiert Ersatz für D'Agostini

18:14
Spanien

Zu früh geimpft: Spaniens oberster Militär tritt zurück

17:58
Handball

Torhüter Nikola Portners schwieriger Weg zum WM-Rückhalt

17:37
Deutschland

Bayerns Verfolger Leipzig und Leverkusen verlieren

17:37
Mexiko

Biden sprach mit mexikanischem Präsidenten über Migration

17:14
Guatemala

USA zu "Karawanen" aus Mittelamerika: Einreise bleibt verwehrt

16:50
Vatikan

Papst lobt mutige Medien und Reporter mit "abgelaufenen Schuhsohlen"

16:46
Biathlon

Schweizer Männer-Staffel verpasst Top 10

16:35
England

Arsenal verliert bei Southampton

16:14
Coronavirus - Schweiz

Polizei löst Kundgebung von Massnahmengegnern vor Bundeshaus auf

15:58
Bob

Starkes Saisondebüt von Kuonen im Weltcup

15:41
Europa

Erstmals Ausgangssperre in den Niederlanden

15:23
USA

Der Meister des Mikrofons: Talkshow-Moderator Larry King gestorben

15:21
Skicross

Smith und Lenherr erst auf der Zielgeraden geschlagen

14:33
Segeln

Team UK ungeschlagen im Final des Prada Cup

13:34
Tierquälerei

Lebendes Schaf in Solothurner Tierkadaversammelstelle deponiert

13:00
Grossbritannien

Britische Experten verwundert über Johnsons Aussage zu Sterblichkeit

12:28
USA

Weiter weit über 3000 Corona-Todesfälle in den USA binnen 24 Stunden

12:26
National League

ZSC Lions verpflichten Ryan Lasch

11:26
Langlauf

Cologna nur von Norwegern und Bolschunow geschlagen

11:26
Langlauf

Gleiches Bild wie immer: Johaug gewinnt wieder

11:26
Kriminalität

Mit 1,5 Kilo Kokain im Rucksack am Flughafen Zürich verhaftet

11:17
Ski alpin

Lara Gut-Behrami reagiert - Jasmina Suter überrascht

11:14
DV - Grüne

Grüne Delegierte nehmen Klimaplan ihrer Partei an

11:08
DV - Grüne

Grüne für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel

11:08
Russland

Nawalnys Anhänger wollen in ganz Russland demonstrieren

11:04
Russland

Nawalny-Proteste: Russland verbittet sich Einmischung aus dem Ausland

11:02
Baden-Württemberg

CDU nimmt Anlauf ins Superwahljahr - Laschet zu Gast im Südwesten

11:00
USA

US-Verteidigungsminister führt erstes Telefonat mit Nato-Chef

10:57
Coronavirus - Schweiz

Alle Hotels und Skischulen in St. Moritz und Celerina testen

10:50
Coronaviurs - Schweiz

Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin fordert mehr Sonntagsverkäufe

09:59
Basketball

Überragender Capela mit Triple-Double in der NBA

09:25
Coronavirus - Schweiz

Personenverkehr bei Postauto wegen Corona um 25 Prozent gesunken

08:21
Ski alpin

Abfahrt in Kitzbühel auf Sonntag verschoben

07:41
Ski alpin

Abfahrt in Kitzbühel abgesagt

07:41
NHL

Fiala mit erstem Saisontor, Josi geht mit Nashville unter

07:34
Coronavirus

Erster Jahrestag der Abriegelung Wuhans wegen des Coronavirus

05:28
Super League

Eine einheitliche Tabelle für einen kurzen Moment

04:00
Kriminalität

Asia Argento wirft Regisseur Rob Cohen sexuellen Missbrauch vor

03:28
Kuba

Südafrikanische Corona-Variante auch in Panama und Kuba nachgewiesen

02:33
Coronavirus

Weltgesundheitsorganisation hält Stoffmasken weiterhin für wirksam

01:16
USA

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt in zweiter Februarwoche

00:56
Europa

Frust in der EU: Astrazeneca will zunächst weniger Impfstoff liefern

00:22
USA

Biden rechnet mit mehr als 600'000 Corona-Toten in den USA

00:02
Social Media

Italiens Datenschützer ergreifen Massnahmen nach TikTok-Todesfall

23:50
England

Sechstligist Chorley scheitert an den Wolverhampton Wanderers

23:15
Frankreich

Montpellier geht bei PSG nach Rot gegen Omlin unter

23:11
National League

Zug gewinnt Spitzenspiel gegen ZSC Lions 2:1 nach Penaltys

22:48
Deutschland

Mönchengladbach weiter im Hoch, BVB in der Krise

22:40
National League

EV Zug gewinnt Spitzenkampf gegen ZSC Lions

22:27
American Football

Nach Hirnerschütterung: Superstar Mahomes wieder fit

21:35
Ski alpin

"Eine Absage hätte ich mental nicht verkraftet"

21:32
Challenge League

Grasshoppers festigen Leaderposition

21:06
Challenge League

Kriens feiert ersten Sieg seit Oktober

21:06