BSV-Direktor Rossini fordert Reformschritte bei den Sozialwerken

Der Direktor des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV), Stéphane Rossini, hat die dringende Reform der Sozialwerke angemahnt. Die Coronavirus-Krise erhöhe bei der AHV und der beruflichen Vorsorge sogar noch den Druck.

Dies sagte er der "Neuen Zürcher Zeitung" vom Freitag. Die konkreten Auswirkungen der aktuellen Krise etwa auf die Sozialversicherungen seien einerseits die finanziellen Folgen, erklärte Rossini. "Die drohenden Defizite der AHV fallen noch grösser aus als vor der Krise erwartet, und bei der IV wird es länger dauern, bis die Schulden zurückbezahlt sind", hiess es weiter.

Schwierige Integration ins Berufsleben

Die Probleme lägen vor allem bei den Einnahmen, sagte der 58-Jährige. So würden die Lohnbeiträge und die Mehrwertsteuer unweigerlich sinken, falls die Arbeitslosigkeit zunehme und der Konsum zurückgehe, erklärte der Walliser. Die Krise bestätige, dass die AHV ohne Wirtschaftswachstum auf Dauer kaum zu finanzieren sei.

Das andere Thema, das fast noch mehr Sorgen mache, seien die Folgen für die Integration, erklärte er. "In den letzten Jahren haben wir die IV konsequent auf die Integration ausgerichtet: Nur wenn eine Rückkehr ins Berufsleben wirklich unmöglich ist, soll eine Rente fliessen", sagte Rossini. Nun sei zu befürchten, dass wegen der Coronavirus-Krise gerade in Branchen mit weniger hohen Anforderungen viele Arbeitsplätze wegfielen, die für diese Integration besonders wichtig seien. "Das ist menschlich für die Betroffenen schwierig, und für die Sozialversicherungen kann es sehr teuer werden", sagte er gegenüber der "NZZ".

Hinzu kämen noch die Unsicherheiten bei Langzeit-Covid-19-Erkrankten. Diese hätten grundsätzlich Zugang zur IV, falls sie als Folge einer Covid-19-Erkrankung nicht mehr erwerbsfähig seien, hiess es.

Übersterblichkeit hilft auch nicht

Die Schweiz komme auch mit den zahlreichen älteren Toten während der Coronavirus-Krise nicht um Reformen bei den Sozialwerken herum, sagte der BSV-Direkter. "Wir wissen, dass es letztes Jahr eine Übersterblichkeit gegeben hat. Aber wie lange diese Personen noch gelebt hätten, ist unklar." Deshalb lasse sich auch nicht berechnen, wie gross die Einsparungen der AHV seien.

"Die Zahlen, die zurzeit herumgeistern, sind reine Spekulation", hob er hervor. Insgesamt habe der Bund bisher in der Pandemie 9100 Todesfälle gezählt - dies falle bei 2,4 Millionen Rentenbezügern in der AHV nicht stark ins Gewicht, betonte Rossini. "Die Corona-Todesfälle werden die Probleme der AHV nicht annähernd lösen", erklärte der Direktor des BSV diesbezüglich.

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