Facebook-Gremium gibt Entscheidung über Trumps Sperrung bekannt

Am Mittwoch wird bekannt, ob der frühere US-Präsident Donald Trump weiterhin bei Facebook gesperrt bleibt. Das unabhängige Aufsichtsgremium des weltgrössten Online-Netzwerks will gegen 15.00 Uhr MESZ seine Entscheidung dazu verkünden.

Das sogenannte Oversight Board kann Entscheidungen von Management und Inhalte-Prüfern zu Beiträgen und Personen kippen - und es hat dabei das letzte Wort.

Facebook sperrte Trump - genauso wie auch Twitter und Youtube - im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will dagegen sein Profil entsperren, wenn "das Risiko von Gewalt gesunken ist".

Nach der Verbannung von den Online-Diensten war Trump in den vergangenen Monaten darauf angewiesen, Stellungnahmen per E-Mail zu verschicken. Davor war der Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten sein mit Abstand wichtigster Kommunikationskanal.

Am Dienstag weihte Trump nun einen neuen Kommunikations-Kanal auf seiner Website ein. Der Blog-Bereich erinnert äusserlich an Twitter - wo es aber nur Beiträge von Trump gibt. Zugleich könnten Trumps Anhänger dadurch Äusserungen des ehemaligen US-Präsidenten sozusagen über eine Hintertür zu Twitter und Facebook tragen. Denn sie können jeden Kurzbeitrag mit wenigen Klicks als Zitat und Link bei den Online-Plattformen teilen. Unklar war zunächst, ob die Dienste das zulassen werden.

In den vergangenen Monaten wurde immer wieder spekuliert worden, der Ex-Präsident könnte eine eigene Online-Plattform starten. In dem Blog-Bereich mit dem Titel "Vom Schreibtisch von Donald J. Trump" können seine Anhänger einzelne Beiträge wie bei Twitter mit einem "Like"-Herz versehen - und sich auch über neue Posts benachrichtigen lassen. Die Möglichkeit, Trumps Beiträge zu kommentieren, gibt es aber nicht.

Trump ist nach wie vor bei vielen Wählern der Republikaner beliebt - und das sichert ihm weiterhin erheblichen Einfluss in der Partei. Zugleich sanken seine Möglichkeiten, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, mit den Sperren bei den Online-Diensten drastisch.

Facebook hat anders als Twitter und Youtube ein Aufsichtsgremium aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern, das Entscheidungen des Online-Netzwerks zum Umgang mit einzelnen Personen und Inhalten auf den Prüfstand stellen kann. Es ist eine Art "Oberstes Gericht" von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

Das Geld für das Aufsichtsgremium wurde zwar von Facebook bereitgestellt - liegt aber in einer Treuhandgesellschaft, was die Unabhängigkeit sichern soll. Bei den wenigen bisherigen Entscheidungen machte das Oversight Board bereits mehrere Sperren von Inhalten durch Facebook rückgängig.

Grossbritannien

Britischer Ex-Parlamentspräsident Bercow tritt zu Labour über

11:41
Bachmannpreis

Nava Ebrahimi aus Österreich gewinnt den Bachmann-Preis 2021

11:39
Österreich

Studienabbrecher und Extremsportler: Kickl führt rechte FPÖ

11:36
Todesfall

Unfall-Fotograf Arnold Odermatt ist im Alter von 96 gestorben

11:34
Belgien

Fünf Tote bei Einsturz eines Schulneubaus in Antwerpen

10:52
USA

Weltstadt mit Schlagseite - New York wählt einen neuen Bürgermeister

10:06
USA

Der "Boss" zurück am Broadway - Bruce Springsteen bleibt unermüdlich

10:05
Formel E

Mortaras zweiter Podestplatz in dieser Saison

09:49
USA

Mark Hamill gratuliert Carrie Fisher zu Stern auf dem "Walk of Fame"

09:17
Israel

Netanjahu will Amtssitz in Jerusalem erst in drei Wochen räumen

09:14
Frankreich

Regionalwahlen in Frankreich sind angelaufen

09:09
Europa

Nach Wahlsieg im Iran: Raeissi gibt erste Pressekonferenz

09:06
Golf

McIlroy und DeChambeau bringen sich in Stellung

07:26
Wetter

Tropennacht zum vorläufigen Abschluss der Hitzeperiode

07:25
Basketball

Milwaukee nach Thriller dritter Playoff-Halbfinalist

07:18
NHL

Islanders schaffen gegen die Lightning den 2:2-Ausgleich

07:12
Armenien

Nach Krieg um Berg-Karabach: Armenien wählt ein neues Parlament

06:19
Brasilien

Über eine halbe Million Corona-Tote in Brasilien

06:13
EM 2021

Senol Günes muss wieder das Unmögliche schaffen

06:00
EM 2021

Wales für einen Punkt, Italien für die Dynamik

06:00
Coronavirus

Impfstoffe wirken gut gegen Delta-Variante des Coronavirus

05:19
USA

Joe Bidens Schäferhund Champ ist tot

04:39
Nationalmannschaft

Vor dem letzten Schweizer Gruppenspiel ist der Trainer gefordert

04:00
Aussenpolitik

Cassis schliesst Neuauflage des Rahmenabkommens nicht aus

01:44
USA

Will Smith bringt seine Memoiren heraus

00:29
EM-Gruppe E

Weitere Fragezeichen hinter Spaniens EM-Einsatz

23:00
Motorrad

Tom Lüthi mit Negativrekord

21:08
Comics

Preise für beste Comic-Alben gehen an Frauen aus Zürich und Genf

20:48
Parteien

Juso wollen Vermögen auf 100 Millionen Franken begrenzen

20:15
Nationalmannschaft

Siegen und warten

20:08
Gruppe F

Deutschland schlägt Portugal nach 0:1-Rückstand 4:2

19:59
Spanien

Memphis Depay wechselt zum FC Barcelona

19:21
Triathlon

Max Studer erstmals Europameister

18:53
Belgien

Schulneubau in Antwerpen eingestürzt: Mindestens fünf Tote

18:41
Super League

Basel engagiert jungen Verteidiger aus Burkina Faso

18:17
Nahost

200 Personen demonstrieren in Lausanne für Palästina

18:01
Äthiopien

Berichte: Dutzende Rebellen in Äthiopiens Oromo-Region getötet

17:38
Bootsunfälle

Polizei rettet in Not geratene "Aareböötler" aus dem Wasser

17:35
Russland

Flugzeug mit Fallschirmspringern in Russland abgestürzt - Vier Tote

17:20
Europa

Alles neu? Zukunftskonferenz soll die EU auf Trab bringen

17:12
EM-Gruppe F

Weltmeister Frankreich von den Ungarn gebremst

17:01
EM 2021

"Unsere Chancen sind gering"

16:43
Automobil

Der WM-Leader startet vor dem Weltmeister

16:32
Myanmar

UN-Vollversammlung fordert Ende von Waffenlieferungen nach Myanmar

16:06
Österreich

Herbert Kickl ist neuer FPÖ-Chef

16:01
Bergunfall

Berggängerin bei Ahornenalp in Näfels GL tödlich verunglückt

15:32
Armenien

Krise in Armenien: Präsident ruft zu friedlicher Wahl auf

15:26
Unfall

Velofahrer nach Unfall in Biel verstorben

15:03
Parteien

Lilian Studer Nachfolgerin von Marianne Streiff an der EVP-Spitze

14:37
Kriminalität

Betrügerin soll Senior um 160'000 Franken erleichtert haben

14:01
Ungarn

Orban will Macht des EU-Parlaments einschränken

13:27
Portugal

Lissabonner nehmen Corona-Abriegelung gelassen hin

13:25
Parteien

Sozialliberale SP-Mitglieder gründen Verein

13:14
WTA Berlin

Bencic spielt um ihren fünften Titel

13:02
Europa

EU-Aussenbeauftragter Borrell drängt auf Regierungsbildung im Libanon

12:24
Russland

Erneut Rekordwert an Corona-Neuinfektionen in Moskau

12:23
Iran

Ebrahim Raeissi - Irans neuer erzkonservativer Präsident

12:20