Alles neu? Zukunftskonferenz soll die EU auf Trab bringen

Die Europäische Union startet einen neuen Anlauf, bürgernäher, demokratischer und schneller zu werden. Politiker und Bürger begannen am Samstag mit einer Plenarsitzung in Strassburg die Arbeit der Konferenz zur Zukunft Europas und beschworen den Willen zu Reformen.

Bis zum Frühjahr 2022 sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden. Ob und wie sie umgesetzt werden, entscheiden dann die EU-Staaten und das Europaparlament.

"Was funktioniert, was muss sich ändern? Wie können wir eine Union schaffen, die fit für die nächsten Jahrzehnte ist?", fragte einer der Vorsitzenden der Konferenz, der belgische Europaabgeordnete Guy Verhofstadt. Es gehe darum, wie die europäischen Werte gewahrt, wie demokratische Entscheidungen beschleunigt und Vetos in der EU überwunden werden könnten, sagte der Liberale.

Gemeint ist die Tatsache, dass vor allem Entscheidungen in der Aussen- und Steuerpolitik von den 27 EU-Staaten einstimmig getroffen werden. Jede Regierung hat also ein Vetorecht. Viele EU-Parlamentarier wollen dieses Prinzip überwinden. Insgesamt wollen sie mehr Einfluss des Parlaments als demokratisch gewählter Institution, auch bei der Besetzung der EU-Spitzenämter.

Bei der Auswahl von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen war das Parlament 2019 ausgebremst worden. Von der Leyen versprach deshalb die Reformdebatte. Daraufhin wurde die Zukunftskonferenz vorbereitet.

Viele der mehr als 150 Redner beteuerten am Samstag, wie wichtig die Beteiligung der Bürger an der Zukunftskonferenz sei. Dutzende Bürger kamen teils im Saal des Europaparlaments, teils online zugeschaltet zu Wort und nannten die für sie wichtigen Themen, darunter Klimaschutz, Migration, Arbeitsplätze, Wohlstand, freies Reisen oder Studienaustausch.

Menschen in Europa können sich über eine Internetplattform in die Konferenz einbringen und zum Beispiel selbst Diskussionen veranstalten. Zudem soll es Bürgerforen geben, die wiederum Vertreter ins Plenum mit Vertretern aus den EU-Institutionen und den nationalen Parlamenten entsenden. Die nächste Plenarversammlung ist für 22. und 23. Oktober vorgesehen.

Wie grundsätzlich die Erneuerung ausfällt, ist offen. Werden Grundprinzipien wie die Machtverteilung zwischen den EU-Institutionen angetastet, müssten möglicherweise die EU-Verträge geändert werden. Das scheuen einige EU-Staaten, weil die Ratifizierung teils Referenden nötig macht und der Ausgang unberechenbar wäre.

Etwaige Reformen könnten wahrscheinlich im jetzigen rechtlichen Gefüge gemacht werden, sagte die portugiesische Europaministerin Ana Paula Zacarias bei der Auftaktveranstaltung. "Wir können das jetzige System nutzen." Portugal hat derzeit den EU-Ratsvorsitz.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban geht der Einfluss des Europaparlaments schon heute zu weit. Der rechtsnationale Regierungschef forderte am Samstag in Budapest, die nationalen Parlamente der EU-Staaten sollten das Recht bekommen, gesetzgeberische Prozesse im EU-Parlament zu stoppen, wenn nationale Kompetenzen verletzt sein könnten. "Das EU-Parlament hat sich in Bezug auf Kriterien der europäischen Demokratie als Sackgasse erwiesen", sagte Orban.

Die Abgeordneten haben Orban erzürnt, weil sie 2018 für ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge gegen Ungarn stimmten. Dieses wird eingeleitet, wenn ein Land EU-Grundwerte gefährdet.

Challenge League

Winterthur erkämpft sich Remis in Unterzahl

22:28
Leichtathletik

Gly-Coramin ist seit fast 100 Jahren in aller Munde

22:23
Bosnien-Herzegowina

Leugnung von Srebrenica-Völkermord in Bosnien-Herzegowina strafbar

20:23
ATP Gstaad

Hugo Gaston - der überraschende Halbfinalist

19:22
Golf

Albane Valenzuela für Aufholjagd nicht belohnt

19:13
Schwingen

13 Eidgenossen auf dem Brünigpass

18:22
Deutschland

Deutschland verschärft Corona-Bewertung für Spanien und Niederlande

18:10
Beachvolleyball

Ein Stück Heimat in der Familien-WG Heidrich

18:00
Europa

EU-Behörde empfiehlt Impfstoff von Moderna für Kinder und Jugendliche

17:36
Beachvolleyball

Die Heidrichs haben als Trumpf ein Stück Familie dabei

17:30
Rad Strasse

Küng: "Olympiasieger wird einer der Tour-de-France-Fahrer"

17:00
Schweiz - Japan

Parmelin verpasst Treffen mit Japans Kaiser wegen Flugzeugpanne

16:52
Belarus

Belarus: Massenhafte Auflösung von Menschenrechtsorganisationen

16:45
Tiere

Trauer um Baby-Orca Toa - Wie Tiere Neuseeland in Atem halten

16:31
Europa

Delta-Variante dominiert in grossen Teilen Europas

16:30
Eröffnungsfeier

32. Olympischen Sommerspiele sind eröffnet

16:20
Ferienverkehr

Erneut stauen sich die Autos vor dem Gotthardtunnel

16:16
China

Zahl der Toten nach Überschwemmung in Zhengzhou steigt auf 56

15:58
Australien

Great Barrier Reef vorerst nicht als "bedrohtes" Welterbe eingestuft

15:45
Schweden

Schweden lässt Einsatz von Astrazeneca-Impfstoff auslaufen

15:34
Transport

ETH Lausanne eröffnet erste Hyperloop-Versuchsanlage Europas

15:20
Verkehrsunfall

Auto blockierte nach Selbstunfall Bahngeleise in Niederscherli BE

14:37
Kriminalität

Pharmakonzern Roche um 10 Millionen Franken betrogen

13:52
Ressourcen

ETH sorgt für gerechtere Wasserbewirtschaftung

13:48
Coronavirus - Schweiz

BAG meldet 791 neue Coronavirus-Fälle innerhalb von 24 Stunden

13:32
Neuseeland

Gestrandetes Orca-Baby Toa in Neuseeland gestorben

13:26
Bundesstrafgericht

Zwei radikalisierte Ex-Islamisten verurteilt

12:33
Deutschland

Zweijähriger fällt bei Foto der Mutter in die Ostsee

12:22
Lucien Favre

Lucien Favre: "Keine Mannschaft in diesem Sommer"

11:15
Deutschland

In Westdeutschland drohen wieder Gewitter und Starkregen

11:13
Frankreich

Frankreichs Nationalversammlung stimmt strengeren Corona-Regeln zu

11:06
Indien

Mindestens 14 Tote nach heftigem Monsunregen in Indien

11:04
Flugunfall

Pilot eines Kleinflugzeugs stirbt bei Absturz in Conthey VS

11:02
Beachvolleyball

Betschart/Hüberli bereits sicher in K.o.-Phase

10:38
Deutschland

Deutscher TV-Moderator und Talkmaster Alfred Biolek gestorben

10:38
Autoindustrie

Autobauer Volvo macht mehr Geschäft als vor der Corona-Krise

09:35
Australien

Neuseeland setzt Corona-Regelung mit Australien aus

09:22
Bayern

Bayreuther Festspiele starten mit dem "Holländer" - Merkel kommt

09:18
Badminton

Jaquet vor Duell mit Weltnummer 1 angeschlagen

09:05
Börse

SIX wächst mit Zukauf der spanischen Börse BME

08:10
Pharma

Lonza legt die Messlatte nach starkem Halbjahr höher

07:28
Leichtathletik

Wegen Doping-Sperre verpasst Kariem Hussein Olympia

07:20
Leichtathletik

Kariem Hussein verpasst Olympia wegen Doping-Sperre

07:20
Maschinenindustrie

Schindler legt im ersten Halbjahr Gewinnsprung hin

06:54
Super League

Fakten zur Saison: neue Anspielzeiten und meisterliche Teams

06:00
Challenge League

Der Challenge League fehlt die Attraktion, aber nicht die Spannung

05:12
Allgemeines

Die andere Eröffnungsfeier

05:07
Super League

YB als Topfavorit und ein breites Mittelfeld

05:00
Schiessen

Heidi Diethelm Gerber betritt ein letztes Mal die grosse Bühne

05:00
USA

Weihnachts-Show der New Yorker "Rockettes" ist zurück

04:48
Russland

EU verurteilt Vorgehen Russlands gegen Journalisten

03:38
Italien

Italien verschärft Corona-Massnahmen - Neue Zutrittsregeln

03:31
Rudern

Gmelin und Röösli/Delarze überstehen Vorlauf problemlos

03:16
Rudern

Gmelin übersteht Vorlauf problemlos

03:16
USA

"Es gab eine Menge Liebe": Trump spricht in Interview über 6. Januar

02:12
USA

Mann eine Woche lang in der Wildnis von Alaska von Bär verfolgt

01:02