Leugnung von Srebrenica-Völkermord in Bosnien-Herzegowina strafbar

In Bosnien-Herzegowina ist die Leugnung des Völkermords von Srebrenica 1995 künftig strafbar. Das verfügte der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Ermordung von etwa 8000 Menschen am Freitag in Sarajevo.

Zuvor waren im Parlament jahrelang Versuche gescheitert, eine solche Regelung per Gesetz zu verankern - vor allem am Widerstand ethnisch serbischer Politiker. Die Regelung tritt am 31. Juli in Kraft.

Demnach wird die einfache Leugnung des Völkermords mit bis zu drei Jahren Haft bestraft. Ist der Täter eine Amtsperson, kommen drei Jahre Haft hinzu und weitere drei Jahre, wenn die Tat von Drohungen und Beleidigungen begleitet wird. Auch wer Preise und öffentliche Ehrungen an verurteilte Kriegsverbrecher verleiht, muss für drei Jahre in Haft. Inzko hört zum Monatsende auf. Nachfolger des Österreichers wird der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU).

Im Juli 1995 hatten Polizei und serbische Paramilitärs in Srebrenica und Umgebung etwa 8000 bosnische Muslime getötet. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sowie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ordneten das Massaker als Völkermord ein. Serbische Nationalisten im gesamten ehemaligen Jugoslawien leugnen dies immer wieder.

Das Amt des Hohen Repräsentanten wurde im Friedensabkommen von Dayton (USA) geschaffen, das den Bosnienkrieg beendete. Er soll den Wiederaufbau begleiten und unterstützen. Dazu kann er ins politische Geschehen eingreifen, Gesetze erlassen und aufheben sowie Politiker aus dem Amt entfernen.

WM Flandern

Marlen Reusser und Co. gegen die Oranje-Armada

05:30
Golf

Europas Golfer kommen am Ryder Cup nicht in die Gänge

05:28
Brasilien

Brasilien prüft Aufnahme von aus den USA abgeschobenen Haitianern

05:14
Ausland-Ligen

Marco Rose vor kniffliger Rückkehr nach Gladbach

05:00
China

Kanada meldet Freilassung in China festgenommener Geschäftsleute

04:08
Super League

YB Favorit gegen St. Gallen: jetzt erst recht

04:00
China

Huawei-Finanzchefin darf Kanada verlassen

01:08
Deutschland

Bayern München legt vor

22:53
Challenge League

Winterthur lässt erneut federn

22:44
Bern - Biel 3:4 n.V.

Achter Sieg für den EHC Biel

22:39
National League

EV Zug unterliegt zu Hause Ajoie

22:27
Ryder Cup

Blitzstart der Amerikaner

20:30
WTA-500-Turnier Ostrava

Kein Schweizer Duell: Bencic und Teichmann im Viertelfinal out

20:13
WTA-500-Turnier Ostrava

Out im Viertelfinal: Kvitova zu stark für Teichmann

20:13
USA

Biden ruft Berechtigte in USA zu Corona-Auffrischungsimpfungen auf

18:42
Frankreich

Macron fordert erste Reformen im Libanon

18:39
WM 2025

Strassen-WM 2025 in Ruanda - Premiere für Afrika

18:27
International

UN: Länder kündigen 400 Milliarden Dollar für erneuerbare Energien an

18:15
USA

Biden empört über berittene US-Grenzschützer: Sie werden bezahlen

17:46
Berlin

Zehntausende für Klimaschutz auf Strassen - Thunberg-Rede in Berlin

17:18
Hall of Fame

Fasel in die Hall of Fame der IIHF aufgenommen

16:55
Syrien

UN: Mehr als 350 000 Tote in zehn Jahren Syrienkrieg

16:48
Deutschland

Greta Thunberg: Deutschland einer der grössten Klima-Bösewichte

16:39
Nahrungsmittel

Lindt & Sprüngli legt Töchter zusammen und baut Stellen ab

16:11
Belgien

Brutales Aufnahmeritual mit Todesfolge - Prozessbeginn in Belgien

16:07
Klima

Klimaaktivistinnen und -aktivisten fordern Klimagerechtigkeit

16:02
Klima

Klimaaktivistinnen - aktivisten fordern Klimagerechtigkeit

16:02
Australien

Macron wartet auf Entgegenkommen aus London

15:49
USA

Senioren in US-Politik: 88 Jahre alter Senator kandidiert erneut

15:33
Super League

YB-Verteidiger Zesiger muss pausieren

15:10
Jagd

Lama mit Hirsch verwechselt: Verbot der Hobbyjagd gefordert

15:03
Paläontologie

Fussspuren belegen, dass Amerika in der Eiszeit schon besiedelt war

15:03
Deutschland

EU wirft Russland gezielte Cyberangriffe vor

14:41
Coronavirus - Schweiz

Bundesrat will nationale Zertifikats-Anmeldestelle für Einreisende

14:15
Automobil

Sieben Rennen in Sotschi, sieben Siege für Mercedes

13:56
Coronavirus - Schweiz

1502 neue Coronavirus-Ansteckungen innert 24 Stunden gemeldet

13:35
Fernsehen

Mut zur Unperfektheit - "Neumatt"-Kostümbildnerin Damaris Eigenheer

13:31
Curling

Genfer Curler mit klarem Verdikt ans Olympia-Turnier

13:03
Curling

Genfer Curler sind das Schweizer Olympia-Team

13:03
International

Amnesty: unfaire Impfstoffverteilung ist Menschenrechtsverletzung

12:10
Tierwelt

Singapurs erstes Riesenpanda-Baby öffnet die Augen - noch kein Name

12:08
Grossraubtiere

Ein zweites Wolfsrudel im Kanton Waadt nachgewiesen

12:03
Formel 1

Bottas vor Hamilton im ersten Training in Sotschi

11:54
Bauindustrie

Deutsche Baubranche mit Auftragsrekord

11:49
Bauindustrie

Hilti nach acht Monaten mit starker Erholung

11:44
Hydrologie

Klimawandel erschwert den Seen die Erneuerung der tiefen Wasser

11:39
Mehrwertsteuer

Ausländische Onlinehändler werden zur Kasse gebeten

11:30
Nordkorea

Nordkorea nennt Vorschlag zu Kriegsende-Erklärung gute Idee

10:28
USA

Fall Gabby Petito: Haftbefehl gegen verschwundenen Freund erlassen

10:12
Spanien

Barça und Trainer Koeman - eine vergiftete Beziehung

10:08
Afghanistan

Vereinte Nationen warnen vor "Katastrophe" in Afghanistan

10:04
USA

Erstes digitales Smiley für mehr als 200 000 Dollar versteigert

09:59
Wissenschaftsethik

Gehackte Daten dürfen verwendet werden - unter Umständen

09:55
International

Al-Menfi bei UN-Vollversammlung: Libyen an "entscheidender Kreuzung"

09:50
Triathlon

Ende einer Triathlon-Tradition: WM erstmals nicht auf Hawaii

09:50
Tourismus

Ischgl will nach Coronadebakel durchstarten - mit weniger Party

09:38
Autoindustrie

Daimler in Batterie-Allianz von Stellantis und Totalenergies

08:45
Banken

UBS-Chef sieht nur "unwesentliche" Evergrande-Risiken

08:42
Telekommunikation

Sunrise UPC will eine einheitliche Hauptmarke

07:30
Laver Cup

Ohne Federer, Nadal und Djokovic

06:35
Golf

Lassen sich die Amerikaner abermals deklassieren?

06:33