In Thun, Bière, Turtmann und Bure: Hier will der Bund neue Plätze für Flüchtende schaffen
Nun ist es ein bisschen klarer, wo der Bund weitere Asylplätze schaffen will. Wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Dienstag mitteilt, habe die Überprüfung der Areale der Armee in Thun (BE), Bière (VD), Turtmann (VS) und Bure (JU) gezeigt, dass «die geplanten Containersiedlungen grundsätzlich realisiert werden können».
Aktuell sei das SEM «mit den zuständigen Behörden der Standortkantone und -gemeinden in Kontakt, um noch offene Fragen zu klären», wie es in der Mitteilung heisst. Diese zusätzliche Containersiedlungen sind nötig, da der Bund in diesem Jahr mit gesamthaft 27’000 neuen Asylgesuchen rechnet. Insbesondere in den Sommermonaten gebe es einen erhöhten Bedarf. Auch würden weiterhin jede Woche mehrere Hundert Personen aus der Ukraine ein Gesuch um Erteilung des Schutzstatus S stellen.
Aktuell betreibt das SEM 10’000 Unterbringungsplätze. Mit den zusätzlichen Standorten sollen bis zu 3000 weitere dazukommen. In der Sommersession soll das Parlament dafür einen vorsorglichen Kredit von 133 Millionen Franken bewilligen. Auch von den Kantonen erwarte der Bund eine Beteiligung an den Betriebskosten.
Kantone wehren sich gegen Kosten
Dort stösst diese Erwartung aber auf grosse Skepsis. Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren schrieb, es sei nicht nachvollziehbar, warum sie sich finanziell am Betrieb von temporären Bundesasylzentren beteiligen sollten. Bereits heute seien viele Kantone an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gelangt.
Unklar ist zudem, ob es auch noch weitere Standorte der Armee braucht. «Weitere mögliche Standorte für zusätzliche Unterkünfte sind noch in Abklärung», schreibt das SEM. Diese seien aber noch «weniger weit fortgeschritten». Details zum definitiven Umfang und zur Verteilung der zusätzlichen Plätze könnten erst mitgeteilt werden, «wenn die entsprechenden Entscheide auf Grundlage eines Detailkonzepts getroffen wurden», so das SEM.