Vorbereitung läuft: Kantone wollen Zeit bis zum Herbst nutzen
Bund und Kantone haben aus den Pannen während der Coronapandemie gelernt. «Die Zusammenarbeit hat sich über die Pandemiemonate verbessert», sagt KdK-Präsident Christian Rathgeb am Dienstag in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Das System sei gestärkt aus der Krise hervorgegangen und das Räderwerk sei präziser und schneller geworden. Einiges habe gut funktioniert, anderes nicht. Auch die Kantone hätten Fehler gemacht. «Der Bund und die Kantone wollen und müssen aus den Fehlern lernen.»
Die Kantone bereiten sich nun darauf vor, falls im Herbst die Fallzahlen wieder steigen sollten. «Die Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren arbeitet mit Hochdruck an den Vorbereitungen», bestätigt Rathgeb. Sie würde bald entsprechende Empfehlungen abgeben. «Wichtig ist, dass wir die Zeit bis zum Herbst auch nutzen.» So soll etwa die Bettenplanung künftig über eine Region hinausgehen.
Forderung nach permanentem Krisenstab
Zudem seien die Kantone der Meinung, «dass der Bund das Epidemiengesetz rasch revidieren und verbessern muss». Es brauche eine klare Kompetenzregelung. «Zu Unklarheiten kam es nicht nur beim Übergang von der ausserordentlichen in die besondere Lage.» So sei etwa unklar, wenn es im Rahmen der besonderen Lage zu einer Veränderung der epidemiologischen Lage komme. Hier brauche es eine Präzisierung, sagte Rathgeb.
Die KdK spricht sich auf operativer Ebene für «einen permanenten, departementsübergreifenden Krisenstab aus, in dem auch die Kantone vertreten sind». Allerdings hätten sich die Kantonsregierungen klar dagegen ausgesprochen, dass die etwa KdK eine dominantere Rolle übernimmt. «Sie wollen einen früheren, engeren und vor allem direkten Einbezug durch den Bund.» (abi)