Die Bankenkrise bringt die Agenden der Bundesräte durcheinander – Berset und Cassis sagen grössere Reisen ab
Wegen der Krise um die Credit Suisse fallen beim Bundesrat viele ausserordentliche Sitzungen an. Das wirft die Pläne der Bundesräte und Bundesrätinnen durcheinander. Sie mussten teils von langer Hand geplante Reisen kurzfristig absagen.
So sah sich etwa Aussenminister Ignazio Cassis gezwungen, seine Reise nach New York aus der Agenda zu streichen. Dort hätte er vom 22. bis 24. März an der dreitägigen Wasserkonferenz der UNO teilgenommen, wie das Aussendepartement mitteilt: «Aufgrund der Entscheidungen, die der Bundesrat in den letzten Tagen getroffen hat, hat sich die Agenda von Bundesrat Cassis geändert», schreibt es auf Anfrage. «Die Teilnahme von Bundesrat Cassis an der UNO-Wasserkonferenz in New York wurde aus diesem Grund abgesagt.» Es ist die erste internationale Wasserkonferenz seit 1977. Insgesamt werden 6500 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Wirtschaft, Wissenschaft und Klimaaktivismus erwartet.
Bundespräsident Alain Berset musste seine mehrtägige Reise nach Kolumbien absagen, wie am Montag bekannt wurde. Eigentlich hätte er am Montag abfliegen wollen, um sich in der Hauptstadt Bogotá ein Bild zu machen von Problemen beim Schutz der Zivilbevölkerung, wie die Nachrichtenagentur SDA meldete. Alain Berset begleitet im Namen der Schweiz in Kolumbien den Friedensprozess zwischen der Regierung und der Guerilla der Nationalen Befreiungsarmee.
Amherd in Brüssel bei der Nato, Rösti sagt Berlin ab
Und auch Umweltminister Albert Rösti hat eine Reise abgesagt: Er hätte nächste Woche Dienstag am Berlin Energy Transition Dialogue gesprochen, nun reist der Direktor des Bundesamts für Energie an seiner Stelle in die deutsche Hauptstadt. Die Absage habe allerdings nichts mit der Krise um die Credit Suisse zu tun, teilt Röstis Mediensprecherin mit. Röstis Teilnahme habe nie definitiv festgestanden.
Bundesrätin Viola Amherd war die einzige, die trotz CS-Krise ins Ausland reiste. Sie ist am Mittwoch nach Brüssel gereist, um den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu treffen. Ihre ursprünglich für drei Tage angesetzte Reise wurde CS-bedingt auf einen Tag gekürzt. Mit Stoltenberg sprach Amherd vor allem über engere Beziehungen zwischen der Schweiz und der Nato.
Die Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter und Elisabeth Baume-Schneider sowie Bundesrat Guy Parmelin mussten wegen der CS-Krise keine Reisen absagen, teilen ihre Departemente mit.