Schweiz zieht in den UNO-Sicherheitsrat ein: So freute sich Bundespräsident Cassis in New York
Ein starker Vertrauensbeweis in die Schweiz. Mit diesen Worten beschrieb ein sichtlich erfreuter Bundespräsident Ignazio Cassis am Donnerstag am Hauptsitz der UNO in New York das klare Wahlresultat zugunsten der Schweiz. Von den 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen hatten sich zuvor in einer geheimen Abstimmung nur gerade fünf Länder nicht für die Kandidatur der Eidgenossenschaft ausgesprochen. Demnach kann die Schweiz nun ab 2023 für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat mitdiskutieren.
Cassis bezeichnete die 187 Stimmen, die die Schweiz bekommen hatte, als «besser als gewünscht». Er sei stolz darauf, Präsident dieses Landes zu sein, sagte der Aussenminister. Die fast einstimmige Wahl sei auch eine wichtige Botschaft an die Schweizer Bevölkerung – das Land geniesse ein besseres Image als dies oft in der Schweiz, auch von den Medien, dargestellt werde, sagte er sinngemäss.
Die Welt ist «ver-rückt», sagt der Bundespräsident
Eine so klare Entscheidung und ein derart grosser Vertrauensbeweis zugunsten der Schweiz sei aber nicht «Gott gegeben», sondern das Resultat einer diplomatischen Aufbauarbeit, die Jahre gedauert habe, sagte Cassis. Und das Resultat einer «kohärenten», stabilen Aussenpolitik, an der sich auch nach dem Einzug der Schweiz in den Sicherheitsrat nichts ändern wird, wie der Aussenminister betonte.
Die Welt sei in den vergangenen Jahren buchstäblich aus den Fugen geraten, sie ist «irgendwie ver-rückt», sagte Cassis. Inmitten einer Pandemie und eines Landkrieges in Europa könnten viele Menschen nicht mehr verstehen, was passiere.
«Gerade deshalb brauchen wir einen starken Multilateralismus. Gerade deshalb brauchen wir Organisationen wie die UNO.»
In einem nächsten Schritt wird die Schweiz nun ab Oktober einen Beobachterstatus im Sicherheitsrat bekommen. Unter dem Vorsitz von UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl wird die Schweiz die «Prozeduren und Verfahren» des Gremiums testen, wie es Cassis formulierte, ohne vorerst ein Stimmrecht zu besitzen. Lange kann sich die Schweiz nicht vorbereiten. Bereits vier Monate nach dem offiziellen Einzug in den Sicherheitsrat am 1. Januar wird das Land turnusgemäss am 1. Mai, für einen Monat, das Präsidium des Gremiums übernehmen.
Die Wahl im Plenarsaal der UNO-Generalversammlung ging am Mittwoch ohne Pannen über die Bühne. Weil für die fünf frei werdenden Sitze im Sicherheitsrat nur fünf Kandidaten zur Verfügung standen, gab es keine Kampfabstimmungen. Am meisten Stimmen – sämtliche 192 – erhielt Mozambique. Ecuador wurde mit 190, Malta mit 185 und Japan mit 184 Stimmen gewählt.