Homosexuelle in der Armee: Politik möchte Licht in vergangenes Unrecht bringen
Blieb früher Schwulen eine Militärkarriere verwehrt und wurden sie generell diskriminiert in der Armee? Hinweise darauf gibt es. Nun möchte der Nationalrat Licht ins Dunkel bringen. Er hat am Mittwoch ein Postulat von Priska Seiler Graf (SP/ZH) mit 132 zu 52 Stimmen bei 7 Enthaltungen gutgeheissen. Einzig die SVP stellte sich gegen das Anliegen.
Das Postulat fordert, dass der Bundesrat einen Bericht erstellt, begangenes Unrecht anerkennt und auch geeignete Formen der Wiedergutmachung prüft. Unter dieses «dunkle Kapitel der jüngeren Militärgeschichte der Schweiz» müsse nun ein Schlussstrich gezogen werden, erklärte Seiler Graf im Nationalrat.
Nur wenn das vergangene Unrecht aufgearbeitet werde, könne der «angestrebte Kulturwandel in der Armee» wachsen. Sie lobte das Engagement von Armeechef Thomas Süssli. Dieser hatte letzten September unmissverständlich festgehalten, dass Diskriminierung und Übergriffe in der Armee in jedem Fall unzulässig seien: «Hier herrscht absolute Nulltoleranz.»
Problematischer Vermerk «HS»
Auch Verteidigungsministerin Viola Amherd anerkannte, dass der Umgang der Armee mit Homosexuellen und Minderheiten ein relevantes Thema sei für eine unabhängige, wissenschaftliche Analyse. Handlungsbedarf hatte der Bundesrat bereits früher signalisiert.
Lange Zeit war es üblich, in den Dienstunterlagen mit Bleistift ein HS für homosexuell beizufügen. Dies geschah durch Beamte des damaligen Militärdepartements oder durch zuständige Truppenkommandanten. Der Vermerk war diskriminierend und konnte weitreichende Folgen haben. Selbst nach 1992 gab es noch vereinzelte HS-Einträge. Gemäss unbestätigten Berichten soll es schwarze Listen gegeben haben, um Homosexuelle aus höheren Dienstgraden fernzuhalten.