Das Notkraftwerk in Birr kann bereits gebaut werden. Der Bundesrat hat am Freitag die Bewilligungspflichten angepasst. Auf diese Weise könnten die Bauarbeiten rasch realisiert werden, heisst es in der Mitteilung des Bundesamtes für Energie. Das Kraftwerk auf dem Betriebsgelände von General Electric soll die Schweiz im Winter vor einer allfälligen Stromlücke retten. Es soll bereits im Februar einsatzbereit sein.

Dafür hebelt der Bund das ordentliche Bewilligungsverfahren aus. Gestützt auf das Landesversorgungsgesetz wird es durch ein spezielles bundesrechtliches Bewilligungsverfahren abgelöst. Der Bundesrat hat beschlossen, dass das Umweltdepartement (Uvek) den Bau des Kraftwerks mittels einer Verfügung bewilligen kann. Diese wird bereits am Montag rechtswirksam, so dass die Bauarbeiten in den nächsten Tagen beginnen können.

Für das Kraftwerk werden acht mobile Gasturbinen installiert. Die Leistung liegt bei 250 Megawatt, was einem Viertel der Leistung des Atomkraftwerks Leibstadt entspricht. Damit stellt das mobile Notkraftwerk einen Grossteil der vom Bund in Aussicht gestellten 300 Megawatt an kurzfristig realisierbarer zusätzlicher Leistung. Die Gesamtkosten für die ganze Laufzeit veranschlagt der Bund auf 470 Millionen Franken.

Der Entscheid zeigt: Angesichts der drohenden Strommangellage sind dem Bundesrat fast alle Mittel recht. Denn die Stromgewinnung aus Öl ist wegen des höheren CO2-Ausstosses noch klimaschädlicher als ein Betrieb mit Gas. Das Kraftwerk in Birr kann mit beiden Treibstoffen betrieben werden. Doch wahrscheinlicher scheint vorderhand ein Betrieb mit Öl, denn bei diesem ist der Nachschub momentan gesichert – sicherer jedenfalls als beim Gas, wo die Schweiz von der Versorgung aus Russland abhängig ist.

Bereits seit Februar – kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine – war über Reserve-Gaskraftwerke zur Überbrückung von Stromlücken im Winter diskutiert worden. Schnell wurde eine bestehende Gasturbinen-Testanlage in Birr ins Spiel gebracht, die zu diesem Zweck geeignet schien. Doch die Betreiberfirma Ansaldo gab sich zurückhaltend: Unter normalen Umständen sei ein Betrieb bereits im kommenden Winter «ökonomisch und rechtlich nicht möglich».

Nun plant der Bund also nicht mit Ansaldo, sondern baut die mobilen Gasturbinen auf dem Boden der General Electric, die auf demselben Areal in Birr beheimatet ist. Welches Unternehmen den Betrieb der Anlage übernehmen wird, ist laut Bund noch Gegenstand von Abklärungen. (rwa/aka)