Ein Verhalten, welches die Grösse einer Persönlichkeit, z. B. die eines Sportlers oder von Politikern, auszeichnet. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 29. März hat der Gemeinderat von Oftringen diese Grösse nicht bewiesen. An dieser Versammlung, wo es um die neue Bau- und Nutzungsordnung (BNO) gegangen ist, hat er zwar fair viele Stimmbürger motiviert, den Anlass zu besuchen, damit sie seinen Vorhaben zustimmen. Gleichzeitig unfair, ja gesetzeswidrig dem Investor P. Manser, Inhaber, Verwaltungsratspräsident und CEO der Manser Group Goldach, das Wort erteilt. Manser präsentierte in Bild und Ton sein geplantes Objekt, von dem weder Baugesuch noch Pläne vorliegen, und betrieb damit massivste Werbung für die Vorlage «Höhere Bauten am Kornweg auf Parzelle 4594 (Gebiet Butterfly)». Das Abstimmungsergebnis wurde eindeutig beeinflusst.

Die kantonale Vorschrift verbietet solche Auftritte: Gemäss «Departement Volkswirtschaft u. Inneres, Ablauf Gemeindeversammlung Punkt 3.6» dürfen Gäste die Versammlung nur passiv verfolgen. Ein Rede- oder gar Antragsrecht kommt ihnen nicht zu! Auch auswärtige Fachleute, die beigezogen werden, dürfen nur fachspezifisch referieren oder entsprechende Fragen beantworten. Keinesfalls dürfen sie Werbung für diese Vorlage machen.

Gestützt auf diese Vorschrift habe ich beim Kanton gegen die Rechtmässigkeit der Gemeindeversammlung Beschwerde eingereicht. Die Chance, dass meiner Beschwerde zugestimmt würde, war intakt.

Voraussichtlich würde der Gemeinderat die Annahme meiner Beschwerde nicht akzeptieren und an das Verwaltungsgericht gelangen. Langwierige Verfahren und hohe Kosten würden anfallen, welche schlussendlich der Steuerzahler zu tragen hätte. Aus diesem Grund und in der Hoffnung, dass der Kanton von Amts wegen Massnahmen trifft, habe ich am 30. Mai meine Beschwerde zurückgezogen.

Der Gemeinderat hat im Abstimmungsverfahren BNO Fehler gemacht. Er hat sich dafür entschuldigt. Es ist fair, Entschuldigungen zu anerkennen. Trotzdem, das Verhalten des Gemeinderates Oftringen hinterlässt einen fragwürdigen, nachhaltigen und unguten Eindruck.

Aus Fehler kann man lernen, Voraussetzung dafür ist: Man muss die Grösse haben, hart, aber fair gegen sich selbst zu sein.

Hubert Eichelsberger, Küngoldingen