Der Bundesrat drückt aufs Tempo bei der Internetgeschwindigkeit. Er schlägt vor, das Breitband-Angebot punktuell auszubauen und in der Grundversorgungskonzession zu verankern. Ab 2024 soll diese einen Hochbreitband-Zugang von 80 Megabit pro Sekunde (respektive 8 Mbit beim Upload) umfassen. Heute gilt eine Mindestgeschwindigkeit von 10 respektive 1 Mbit pro Sekunde.

Die Pandemie mit Homeoffice oder mit Homeschooling habe verdeutlicht, wie wichtig zuverlässige und leistungsfähige Breitbanddienste sind, betonte Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Freitag vor den Medien. Die Landesregierung hat dabei vor allem ländliche Gebiete im Blick. Dort fehlt es oft an schnellen Verbindungen.

«Es gehört zur DNA der Schweiz, dass keine Region abgehängt wird», sagte Sommaruga. Für sie ist klar: Es dürfe keinen «digitalen Graben» geben. Der Schritt kommt jenen zu Gute, die in Gebieten wohnten, in denen keine entsprechenden Angebote auf dem Markt erhältlich sind. Stellt der Markt bereits eine Alternative bereit, ist kein Grundversorgungsangebot vorgesehen.

Für diesen Schritt muss die Verordnung über die Fernmeldedienste angepasst werden. Der Bundesrat hat am Freitag dazu die Vernehmlassung eröffnet. Nun können Parteien, Verbände, Kantone und interessierte Kreise Stellung beziehen. Der Rückhalt dürfte gross sein. Denn der Bundesrat erfüllt damit auch Forderungen vom Parlament und den Kantonen.

Die Swisscom erbringt derzeit die Grundversorgung. Diese Konzession läuft Ende 2022 aus. Da die Umsetzung der neuen Bestimmungen und die anschliessende Vergabe der neuen Grundversorgungskonzession zusätzlich Zeit beanspruchen, steht der Bund mit der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) in Kontakt, damit keine Lücke bei der Grundversorgung entsteht. (rwa/mg)