Sie sind hier: Home > Volksinitiative > Wenn es nur knallt, wird es verboten: So will das Parlament Feuerwerk einschränken

Wenn es nur knallt, wird es verboten: So will das Parlament Feuerwerk einschränken

Teilerfolg für die Initianten der Feuerwerks-Initiative. Anders als der Bundesrat will das Parlament einen Gegenvorschlag. Dabei sollen die Böller im Zentrum stehen.

Böller haben vielleicht bald ausgeknallt. Das Parlament will der Feuerwerks-Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen. Das hat nach der zuständigen Kommission des Nationalrats nun auch jene des Ständerats beschlossen. Und das sehr deutlich: Mit zu 10 zu 1 Stimmen.

«Einige Anliegen der Volksinitiative sind durchaus gerechtfertigt», schreibt die Kommission. Dabei geht es ihr vor allem um die Lärmbelastung durch die Knallkörper. Damit gehen sie mit den Initianten einig. Deren Vorlage will ein Verbot von lautem Feuerwerk in die Verfassung schreiben. «Der Verkauf und die Verwendung von Feuerwerkskörpern, die Lärm erzeugen, sind verboten», steht im Initiativtext.

Initianten zeigen sich grundsätzlich erfreut

Ganz so radikal wollen die Ständeräte und Ständerätinnen aber nicht durchgreifen. Die Einschränkungen sollen nicht in der Verfassung, sondern im Sprengstoffgesetz geregelt werden. Zwar wird der indirekte Gegenvorschlag erst durch die nationalrätliche Kommission ausgearbeitet, aber erste Tendenzen werden sichtbar. So möchten die kleine Kammer, dass die Vorlage «eine gezielte Regelung für Knallkörper ohne visuelle Effekte» enthalte. Also ganz konkret auf Böller ziele. Feuerwerk allgemein solle nicht verboten werden – und auch nicht einer Bewilligungspflicht unterstellt werden.

Bei den Initianten hinter denen auch namhafte Organisationen wie die Stiftung für das Tier im Recht, die Tierschutzorganisation Vier Pfoten, die Fondation Franz Weber, der Schweizer Tierschutz, die Lärmliga oder der Schweizer Vogelschutz Birdlife stehen, heisst es auf Anfrage, man sei erfreut, dass das Parlament die Bedenken ernst nehme und nun einen Gegenvorschlag ausarbeite. Ob dieser allerdings griffig genug sei, werde sich erst später weisen.

Der Bundesrat hatte noch empfohlen die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Schon heute könnten Kantone und Gemeinden solche Verbote erlassen. In der Kommission des Nationalrats wurde damit argumentiert, dass laut aktuellen Umfragen eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung Tiere und Natur vor den schädlichen Einflüssen von Feuerwerken schützen will.