Initiativkomitee hat genügend Unterschriften für SRG-Initiative gesammelt
SVP-Nationalrat Thomas Matter bestätigte am Freitag gegenüber Tele Züri, dass das Initiativkomitee die geforderten 100000 Unterschriften gesammelt hat – fast ein halbes Jahr vor Ablauf der Frist am 31. Dezember. Die im vergangenen Jahr von der SVP, dem Gewerbeverband und den Jungfreisinnigen lancierte Halbierungsinitiative will die Serafe-Gebühren für Radio und Fernsehen von 335 auf 200 Franken pro Jahr senken
Man werde nun während zehn Tagen weitere Unterschriften sammeln, so Matter, bevor die Initiative noch diesen Sommer bei der Bundeskanzlei eingereicht werden soll. Wie schätzt Matter die Chancen an der Urne ein? «Da will ich nichts dazu sagen, die Abstimmung kommt frühestens in zwei Jahren.» Er sei aber zuversichtlich: «Ich glaube, ich habe noch nie eine einfachere Unterschriftensammlung erlebt.»
Bekämpft wird die Halbierungsinitiative von der parteiübergreifenden Allianz «Pro Medienvielfalt». Sie befürchtet, dass mit dem Loch im Budget der SRG weniger hochwertige Nachrichten- und Hintergrundformate produziert werden könnten und die Medienvielfalt leiden würde.