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Kehrtwende in Rom: Mario Draghi will nun doch weitermachen – unter einer Bedingung

Der italienische Regierungschef Mario Draghi hat den Rücktritt vom Rücktritt in Aussicht gestellt. Eine Entscheidung könnte am Abend fallen.

Mario Draghi hat seine Bereitschaft erklärt, weiterzumachen – falls die Parteien den «Pakt des Vertrauens», der letzte Woche seiner Meinung zerbrach, zu erneuern bereit sind. Damit ist die Regierung vorerst wohl gerettet. In einer Rede am Mittwoch im Senat forderte er die zuletzt zerstrittenen Regierungsparteien aber auf, sich geschlossen hinter ihn und die Exekutive zu stellen.

Offenbar hatten also diejenigen, die Draghi angefleht hatten, weiterzumachen, Erfolg. So etwa sollen der deutsche Bundeskanzler Scholz, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den 74-Jährigen kontaktiert haben, in der Hoffnung, ihn noch umstimmen zu können.

Zudem haben über 1000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ganz Italien – darunter jene von Rom, Mailand, Genua, Turin und Venedig – in einem offenen Brief an Draghi appelliert, auf seinen Rücktrittsentscheid zurückzukommen.

Entscheidung am Abend?

Am 14. Juli hatte Mario Draghi seinen Rücktritt eingereicht gehabt. Dabei sagte er gegenüber seinen Ministerinnen und Ministern: «Die Koalition der nationalen Einheit, die diese Regierung getragen hat, gibt es nicht mehr, ebenso das Vertrauen, das bisher die Basis unserer Arbeit war.» Staatspräsident Sergio Mattarella hatte daraufhin den Rücktritt Draghis abgelehnt.

Sergio Mattarella, Italiens Staatspräsident.
Keystone

Für den Abend ist eine Vertrauensabstimmung in der kleineren der beiden Parlamentskammern anberaumt. (chm/dpa)