Olten: Eine Bombenrechnung und trotzdem Schelte
Natürlich waren Frau und Mann im Gemeindeparlament Olten zufrieden. Vor anderthalb Jahren hatte man einem Budget 2021 zugestimmt, welches mit einem Verlust von 3,741 Millionen Franken gerechnet hatte. Und jetzt dies: in der Rechnung 2021 ein Gewinn von mehr als 10 Millionen Franken, genau 10,056 Millionen.
Das Parlament stimmte der Jahresrechnung einstimmig zu. Was denn sonst; wenn auch nicht ohne Schelte.
Wird da etwa strategisch budgetiert?
Schelte? Warum? Von links bis rechts im Parlamentssaal stellte man sich die Frage, ob in der Stadt nicht doch zu vorsichtig budgetiert würde. Seit einem Jahrzehnt nämlich veranschlagt man dort Verluste, die einfach nie eintreten.
Solches nährt bei den Bürgerlichen erfahrungsgemäss den Verdacht, es würde von offizieller Seite bewusst auf Geldmangel gemacht, um damit für Steuererhöhungen zu werben. Die Linke jeweils moniert dann, es gebe bei vorgesehenen Investitionsvorhaben an sich überhaupt keinen Grund zur übermässiger Zurückhaltung.
Es war eigentlich schon fast tröstlich, dass wenigstens der operative Cashflow (12,3 Mio. Franken) die vorgesehenen Nettoinvestitionen (14,7 Mio. Franken) nicht zu decken vermochte. Dafür kamen liquide Mittel zum Einsatz. Und: Die Pro-Kopf-Verschuldung von 1233 Franken sei noch immer eine mittlere, liess der Stadtrat in seiner Botschaft verlauten.
Transparenz schaffen
Urs Knapp (FDP) hatte mit Änderungsanträgen zur Ergebnisverwendung noch versucht, die vermeintlich intransparente Praxis des Stadtrates zu stoppen. Der nämlich wolle mit zusätzlichen Abschreibungen und Vorfinanzierungen (je 3,2 Millionen Franken) das sehr gute Ergebnis 2021 schlechter darstellen, so Knapp. Der Freisinnige drang mit seinen Anträgen allerdings nicht durch. Er fand Gefolgsleute lediglich in den eigenen Reihen und in jenen der SVP.