Bitte prüfen, Herr Finanzdirektor: Was würde eine Steuerrückzahlung an die Bevölkerung kosten und bringen?
Wenn der Kanton ein Minus budgetiert und ein Plus erzielt, soll der Überschuss an die Bevölkerung zurückfliessen. Dieser Vorschlag von Avenir Suisse ist logisch und im Grundsatz richtig. Etwas vereinfacht: Der Staat darf nicht mehr Geld einnehmen, als er braucht – und wenn er nicht richtig rechnen kann, sollen die Bürgerinnen und Bürger profitieren.
Doch wie profitiert die Bevölkerung am meisten? Eine Rückerstattung klingt verlockend, so hätten viele Steuerzahlende mehr Geld zur Verfügung für persönliche Bedürfnisse und Wünsche. Gäbe es die Rückzahlungen bereits, hätte der Kanton aber weder seine Schulden abbauen, noch das Reservekässeli mit 800 Millionen Franken füllen können.
Die zurückgelegten Gelder werden nun gebraucht: Weil die Nationalbankgelder ausbleiben, muss der Kanton die Löcher im Budget selber stopfen. Hätte der Aargau die Überschüsse aus den fetten Jahren der Bevölkerung zurückerstattet, könnten nun schon wieder Sparpakete drohen. Dass der Finanzdirektor dies verhindert, ist richtig und gibt Spielraum.
Es ist auch sinnvoll, dass die Regierungsrat eine Steuerstrategie für die nächsten Jahre erarbeitet hat. Ob und wie schnell diese umgesetzt werden kann, ist indes fraglich: Die Positionen von Links-Grün und Rechts-Bür-gerlich sind sehr verschieden. Klar ist: Es wäre Zeit genug, die Idee einer Steuerrückzahlung seriös zu prüfen und ihre Folgen durchzurechnen.