Darum hält Israel nichts von der UNO
Der israelische Aussenminister Israel Katz erklärt UNO-Generalsekretär António Guterres am 13. Oktober zur Persona non grata und verweigert dem höchsten Vertreter der Vereinten Nationen die Einreise. Würde man das Verhältnis von Israel zur UNO mit einem Valium intus beschreiben, würde man von einem «angespannten Verhältnis» berichten. Nüchtern kann man schreiben: Israel hält nichts von den Vereinten Nationen.
In der Schweiz glauben wir an die Institution UNO. Sie versteht sich als Hüterin der Menschenrechte, die für alle gelten. Die Vereinten Nationen sind der Stammtisch der Welt, wo jeder Mitgliedstaat gleichermassen vertreten ist. Für uns sinnvoll. Für Israel nicht mehr – und dafür gibt es gute Gründe.
Die UNO repräsentiert eine Welt, in der eine Mehrheit ihrer Mitglieder keine demokratischen Werte vorlebt. Zu behaupten, dass man in der UNO Werte teilt, trifft auch in Bezug auf Menschenrechte nur theoretisch zu. Gleich steht es um die vermeintliche Essenz der UNO: das Streben nach Weltfrieden. Die Vereinten Nationen leben stattdessen vom Lobbyismus.
Besonders deutlich wird das, wenn man die Überfokussierung der UNO gegenüber Israel betrachtet. Israel zählt die meisten Verurteilungen des UNO-Menschenrechtsrats. Mit weitem Vorsprung zu Syrien oder Nordkorea. Zudem ist Israel das Land, das mit Abstand am häufigsten mittels UNO-Resolutionen abgemahnt wird.
Angesichts der Weltlage und wissend, was in anderen Ländern, welche ebenfalls in der UNO vertreten sind, geschieht, vor allem in Ländern, die selbst Resolutionen gegen Israel anschieben, muss man als Beobachter da misstrauisch werden. Dass Saudi-Arabien seit März 2024 die Kommission der Vereinten Nationen zur Rechtsstellung der Frau leitet, zeigt die Absurdität der UNO im Ansatz.
Das fromme Vorhaben der UNO in einem Nahen Osten, der von islamistischem Terror sowie Extremismus und Kämpfen um Vorherrschaft durchzogen ist, scheitert seit Jahren. Die Friedenstruppen der Unifil im Südlibanon sind nicht mehr als Standfiguren, die weder ernst genommen noch beachtet werden. Sie scheitern in ihrer Mission seit 1978.
Diese gut gemeinte und eigentlich auch notwendige Friedensmission hätte vor allem Israel vor Angriffen der Hisbollah schützen sollen. Heute wissen wir, dass dieses Versprechen nicht eingelöst werden konnte. Und während etwa diese Friedensmission der UNO scheitert, erntet das UNO-Rednerpult mit seinem antiisraelischen Narrativ, das von dort aus in die Welt posaunt wird, tosenden Applaus. Weil wir noch immer glauben, dass die UNO eine vernünftige und glaubwürdige Institution sei, die auch unsere moralischen Standards vertritt.
Wer kann es Israel also verübeln, wenn es sich von der UNO abwendet? Wenn man ständig auf der Anklagebank sitzt, während die Schurken rundherum einander den Rücken freihalten? Wir Menschen in Europa wollen an der Relevanz der UNO festhalten. Das ist verständlich und hat – wenn man die ursprünglich definierte Mission der Vereinten Nationen berücksichtigt – gute Gründe.
Doch heute kann man nicht mehr darüber hinwegsehen, dass die UNO hochpolitisch ist und über genauso wenig Gerechtigkeitssinn verfügt wie ein bedeutender Teil ihrer Mitgliedsstaaten selbst, die durch das Schaffen eines gemeinsamen Feindbildes erfolgreich von ihren eigenen Verbrechen ablenken.