Elisabeth Baume-Schneider wechselt Departement: Der Fluchtgrund der Asylministerin
Der Sache ist damit nicht gedient: Nach nur einem Jahr verabschiedet sich SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider aus dem Justizdepartement (EJPD). Von Kontinuität kann keine Rede sein. In ihrem Umfeld werden vor allem persönliche Gründe für den Wechsel genannt: ihre Ausbildung als Sozialwissenschafterin, die Nähe zur Kultur etwa. Und es wird beteuert: Es sei keine Flucht aus dem Justizdepartement, vielmehr ziehe es sie ins EDI.
Das zeugt von einem sonderbaren Amtsverständnis. Und glaubhaft ist es sowieso nicht. Tatsache ist: Das EJPD ist inzwischen das unbeliebteste und unattraktivste Departement in Bern. Karin Keller-Sutter wurde gegen ihren Willen dorthin verdonnert, nun trifft es Beat Jans. Keller-Sutter wechselte bei erster Gelegenheit in die Finanzen. Und auch Jans wird – diese Prognose ist nahezu risikofrei – so bald als möglich wechseln.
Dafür gibt es Gründe. Der wichtigste davon: die Asylpolitik. Das EJPD ist ein Problemverwaltungs-Departement ohne Aussicht auf Problemlösung. Denn die weltweiten Migrationsbewegungen nach Europa und damit auch in die Schweiz lassen sich nicht in einem Amt in Bern stoppen. Das hindert freilich die SVP nicht daran, die gerade zuständigen Justizministerinnen unablässig anzugreifen und ihnen Versagen vorzuwerfen. Trotzdem hat die Partei in den letzten Jahren mehrere Gelegenheiten ausgelassen, die Verantwortung im EJPD zu übernehmen. Auch sie weiss, dass es dort nichts zu gewinnen gibt.