
Friedrich Merz’ schaler Triumph
Wer darauf gehofft hatte, dass die deutsche Bundestagswahl zum grossen Befreiungsschlag werden würde, hat sich getäuscht: Klare Verhältnisse hat der vorgezogene Urnengang nicht gebracht. Zwar darf sich Friedrich Merz als Gewinner fühlen, doch hat er dies eher den Schwächen der Anderen zu verdanken: Vor allem die SPD von Kanzler Scholz wurde brutal abgestraft.
In welchem Umfang die Reformen in der Wirtschafts- und in der Migrationspolitik, die das Land so dringend bräuchte, in den kommenden Jahren kommen werden, ist ungewiss. Der Christdemokrat Merz wird sich nun mit der SPD oder den Grünen zusammenraufen müssen.
Entscheidet er sich für die Sozialdemokraten, kann er wohl auf etwas mehr Verständnis für seine Pläne in der Asylpolitik hoffen. Die grosse Migrationswende, die er im Wahlkampf versprochen hat, wird er allerdings kaum durchsetzen können.
Geht Merz dagegen mit den Grünen zusammen, gewinnt er einen Partner, der begriffen hat, dass Deutschland angesichts von Trumps Konfrontationskurs mehr tun muss, um seine aussenpolitische Verantwortung wahrzunehmen. In der Migrationspolitik fallen die Grünen bis jetzt allerdings eher durch Realitätsverweigerung auf.
Etwas spricht aber dafür, dass sich die Parteien zu Kompromissen durchringen könnten: der Aufstieg der AfD. Um ihn zu stoppen, wird eine neue Regierung Verbesserungen herbeiführen müssen – und zwar bei den Problemen, die die Wähler für die drängendsten halten.