Kriminelle Deals, unkontrollierte Verschrottung von Armeematerial und mangelnde Kontrolle durch das Verteidigungsdepartement: Was die Finanzkontrolle über die Missstände rund um die Ruag zutage fördert, erschüttert das Vertrauen in den ganzen Bereich Verteidigung des Bundes.

Dies ausgerechnet in einer Zeit, da die Politik mit Sparanstrengungen in Bereichen wie Forschung und Entwicklungszusammenarbeit daran arbeitet, zusätzliche Milliarden für die Verteidigung freizuspielen.

Die Ruag, das Rüstungsamt Armasuisse, die Logistikbasis der Armee und an oberster Stelle das Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements von Viola Amherd sind verantwortlich für den sorgsamen Umgang mit den Milliarden, die der Bund in die Armee steckt. Dieser Verantwortung sind sie nicht gerecht geworden.

Seit Jahren sorgt die Ruag für Schlagzeilen und Skandale. Trotzdem haben die Armee und das Verteidigungsdepartement die Kontrolle des Sorgenkinds schleifen lassen.

Dies gilt namentlich auch für Amherd und ihren engsten Beraterstab. Dass dem anonymen Brief eines Whistleblowers, der schon 2019 die krummen Machenschaften eines Kadermanns detailliert schilderte, nicht mehr Aufmerksamkeit geschenkt wurde, ist auch ihr Fehler. Sie liess sich von der damaligen Ruag-Führung – die offensichtlich total versagte – zu einfach abspeisen.

Wiewohl sie selbst die Untersuchungen unterstützte: Der Ruag-Skandal hat das Zeug dazu, Bundesrätin Amherds Vermächtnis zu beschädigen.