Die Stadt Olten soll ein neues Kunstmuseum erhalten. Zudem soll der bisherige Standort der Institution in ein Wohn- und Geschäftshaus umgebaut werden. Dafür wäre ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 2,5 Millionen Franken erforderlich. Die beiden bürgerlichen Parteien FDP und SVP haben erfolgreich das Referendum gegen den Gemeindeparlamentsentscheid von Ende Juni ergriffen: 538 gültige Unterschriften von 400 benötigten wurden gesammelt.

Deshalb kam die Vorlage zum Kunstmuseum Olten an die Urne. Vor der Abstimmung wurde in der Stadt teils hitzig über das Geschäft debattiert, viele Akteure meldeten sich zu Wort.

Und nun liegt das Verdikt der Stimmbevölkerung vor: Mit 3090 Nein- gegen 2625 Ja-Stimmen lehnen die Oltner Stimmberechtigten einen Projektierungskredit in der Höhe von 2,5 Millionen Franken ab. Das ist ein Nein-Stimmenanteil von 54 Prozent.

Damit ist das Schicksal des Kunstmuseums Olten offen. Die Planungen dürften wieder bei null anfangen. Die Stimmbeteiligung betrug 52,7 Prozent.

«Ich hätte mir natürlich einen anderen Ausgang gewünscht», gab Stadtpräsident Thomas Marbet am Abstimmungssonntag zu verstehen. Aber er räumt auch ein, das Nein habe irgendwie ein bisschen in der Luft gelegen. Marbet weiter: «Ich finde, das Referendumskomitee hat geschickt operiert, auch wenn von ihm in der Öffentlichkeit relativ wenig zu sehen war.»

Immerhin habe das Parlament den künftigen Standort des Kunstmuseums bestätigt. Allerdings will der Stadtpräsident den Abstimmungsausgang auch nicht überinterpretieren: Ob mit dem Nein zum Projektierungskredit die im Raum schwebende Frage, ob Kunstmuseum Ja oder Nein beantwortet ist, bleibt demnach offen.

Konkret bedeutet der Entscheid aber den Planungsstopp im Vorhaben, das Kunstmuseum am neuen Standort Kirchgasse 10 zu situieren und den alten Standort einer anderen Nutzung zuzuführen. In einem ersten Schritt will der Stadtrat jetzt, so Marbet, das Abstimmungsresultat analysieren und reflektieren. «Es ist jetzt nicht angebracht, sich zu Schnellschüssen verleiten zu lassen.»

Das Resultat macht den Abstimmungssonntag für Deny Sonderegger, Mitglied des Referendumskomitees, zu einem Freudentag. «Wir wurden stets als Gegner des Kunstmuseums hingestellt, was einfach nicht stimmt.» Das Komitee sowie SVP und FDP hätten sich ausschliesslich gegen die jetzt aktuelle Vorlage gewehrt. Sonderegger fährt fort: «Man wurde einfach den Eindruck nicht los, dass die Planungen ohne vorausgegangene grundlegende und breite Diskussion angegangen wurden.»

Das vorliegende Abstimmungsresultat eröffne jetzt neue Optionen für die Zukunft: «Ich kann mir gut einen Runden Tisch vorstellen, an welchen die verschiedenen Interessensvertretenden dabei sind», so Sonderegger weiter. Es brauche einfach mehr Dialog, mehr Austausch, um zu einer tragfähigen Lösung zu kommen, argumentiert Sonderegger.

Sarah Baschung, Mitglied im Komitee Pro Kunstmuseum, zeigt sich ernüchtert über den Abstimmungsausgang: «Es ist ein trauriger Tag. Ich bin, zusammen mit dem Komitee, sprachlos und enttäuscht.»

Das Komitee habe sich in dieser Referendumsfrage sehr engagiert, habe nicht mit einem solchen Ausgang gerechnet. Nun liege der Ball wieder beim Stadtrat. Für eine Antwort auf die Frage nach der nahen Zukunft in der Causa Kunstmuseum sei’s noch zu früh, gibt Baschung zu verstehen.

Man müsse das Abstimmungsergebnis erst noch verdauen. Ganz sicher aber scheint für Baschung: «Dass im Zusammenhang mit dem Kunstmuseum dringender Handlungsbedarf besteht: Das ist unbestritten. »Der Status quo sei absolut unhaltbar, so die Co-Präsidentin von Pro Kultur Olten zum Schluss.

In einer ersten Stellungnahme haben SVP und FDP den Urnenentscheid begrüsst. Die FDP ruft den Stadtrat nun dazu auf, möglichst rasch alle interessierten Kreise zu einem Runden Tisch einzuladen, an dem die unbestrittenen Teil der Vorlage, etwa das Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs, aufgenommen werden könnten.

Die SVP hält fest, der Stadtrat müsse nun zwingend das Konzept des Kunstmuseums kritisch und umfassend hinterfragen, damit die Oltner Regierung eine Vorlage präsentieren könne, welche die Innenstadt wirklich belebe und überdies den Bedürfnissen der Bevölkerung besser Rechnung trage.

Für das Komitee Pro Kunstmuseum hingegen wurde die Gelegenheit zu einer Attraktivierung der Kirchgasse und einer Aufwertung der Innenstadt mitsamt Munzingerplatz verpasst. Vor allem sei dieses Nein vom 25. September auch ein Entscheid gegen die so dringend notwendige Sanierung der beiden Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 und die unabdingbare Weiterentwicklung des Kunstmuseums.