Tritt nun auch Ignazio Cassis ab? Der Aussenminister hat sich entschieden
In der FDP finden einige: Es wäre gut, wenn Bundesrat Ignazio Cassis nun auch zurückträte. Würde die Vereinigte Bundesversammlung in der Frühlingssession nicht nur ein, sondern zwei neue Mitglieder der Landesregierung wählen, könnte dies den Druck auf die Freisinnigen reduzieren.
In den Wahlen von 2023 landete die FDP nur knapp vor der Mitte. Es ist damit zu rechnen, dass die Mitte-Partei versuchen wird, der FDP den zweiten Sitz im Bundesrat abzujagen. Ein solches Manöver ist schwierig – bei einer Doppelvakanz in der Regierung wird es noch anspruchsvoller. Ein Rücktritt des Tessiner Mediziners könnte also dazu beitragen, der FDP den zweiten Sitz im Bundesrat zu sichern.
Wird er noch einmal Bundespräsident?
Ignazio Cassis ist seit etwas mehr als sieben Jahren Mitglied der Landesregierung. Tritt er gemeinsam mit Viola Amherd ab, die ein Jahr nach ihm Bundesrätin wurde? «Für Bundesrat Cassis ist ein Rücktritt kein Thema», sagt Michael Steiner, Medienchef des Departements für auswärtige Angelegenheiten.
Cassis hat die Arbeit am Vertragspaket mit der Europäischen Union vorangetrieben. Nun sind die Verhandlungen mit Brüssel abgeschlossen – der Vertragstext ist aber noch nicht publiziert worden. In der zweiten Jahreshälfte will der Bundesrat dem Parlament eine Botschaft zu diesem Dossier unterbreiten. Ausserdem bewirbt sich die Schweiz 2026 um den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Für Cassis könnte das ein interessantes Amt sein.
Der Aussenminister war 2022 Bundespräsident – er wäre 2027 wieder an der Reihe. Darum ist es möglich, dass Cassis die Legislaturperiode zu Ende bringt. Auch wenn nun einige über seinen Rücktritt sprechen.
Auch Guy Parmelin macht weiter
Bereits 2026 ist Guy Parmelin an der Reihe als Bundespräsident. Auch bei ihm gibt es immer wieder Rücktrittsgerüchte. Zumal er seit dem vergangenen November auch das ordentliche Rentenalter erreicht hat – als einziges Mitglied der Landesregierung. Doch auch hier weist das Departement jegliche Spekulationen zurück. Man stecke bereits mitten in den Vorbereitungen für das Präsidialjahr im kommenden Jahr. Mit einem unerwarteten Abgang des SVP-Politikers aus der Waadt müsse also nicht gerechnet werden.